Interview: Klaus Müller: „Eindeutige Schlappe“
■ Schleswig-Holsteins Spitzengrüner über Personelles und Programmatisches
taz: Der Landeshauptausschuß der Grünen hat es am Sonntag abgelehnt, Ihre Co-Vorstandssprecherin und Gegenspielerin Antje Jansen zum Rücktritt aufzufordern. Ist das eine Schlappe für Sie persönlich und den Realo-Flügel?
Klaus Müller: Ja, eindeutig. Allerdings sind weder ich noch ein anderes der drei Vorstandsmitglieder, die am Freitag ihren Rücktritt angekündigt hatten, auf der Sitzung zu Wort gekommen. Es ist uns nicht gelungen, über die Arbeit des Landesvorstandes und über grüne Inhalte zu diskutierten. Statt dessen gab es eine Debatte über Symbole.
Heißt das, Sie betrachten Frau Jansen als das personifizierte Restrisiko für die rotgrüne Koalition in Kiel?
Nein. Die hängt nicht so sehr an einzelnen Personen. Zudem streiten wir uns ja nicht um die Koalition, sondern um unsere Fähigkeit, grüne Inhalte in der Landespolitik durchzusetzen.
Damit ist es, meint Frau Jansen, so weit nicht her. Wie lautet Ihre persönliche Bilanz nach einem Jahr rotgrüner Regierung in Kiel?
Die Bilanz fällt nüchtern aus. Wir haben zwar einige Erfolge zu vermelden, aber wir mußten dank Bonn fast die gesamte Zeit über Spardebatten führen. Dadurch wurde die Umsetzung grüner Politik gefährdet, aber auch die SPD mußte Abstriche machen.
Auf dem Landesparteitag am 24. Mai wird ein neuer Vorstand gewählt. Gehen Sie nach der Abfuhr am Wochenende mit weichen Knien dorthin?
Das bestimmt nicht, auch wenn die Koalitionskritiker sich jetzt gestärkt fühlen. Wir müssen dort die inhaltliche Debatte über die Ziele der grünen Partei und ihre Umsetzung führen. Davor ist mir nicht bange.
Ihr Koalitionspartner SPD fordert Berechenbarkeit. Wird der Parteitag dem nachkommen?
Darum geht es nicht, Berechenbarkeit ist eine Worthülse. Der Parteitag wird signalisieren, daß es eine selbstbewußte grüne Partei mit einem hoffentlich handlungsfähigen Vorstand gibt.
Kann es so einen Vorstand mit Ihnen und Frau Jansen geben?
Nein. Ich glaube nicht, daß wir vier sonst zurückgetreten wären. Fragen: smv
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