Internationaler Tag der Pressefreiheit : Ein hohes Gut

taz Panter Stiftung, 03.05.2023 | In einer demokratischen Gesellschaft ist Pressefreiheit ein hohes Gut. Die taz Panter Stiftung setzt sich seit 15 Jahren für freie Medien ein – und unterstützt Journalist:innen in Ländern, in denen die Pressefreiheit eingeschränkt ist. Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai berichten Autor:innen der Panter Stiftung in einer achtseitigen taz-Beilage am Beispiel mehrerer Länder darüber, wie es vor Ort jeweils um die Pressefreiheit bestellt ist.

Im Mittelpunkt steht dabei die Türkei. Das liegt zum einen daran, dass die Panter Stiftung mit den ehemaligen Kolleg:innen der taz.gazete über ein Netzwerk verfügt, das kurz vor den am 14. Mai anstehenden Wahlen in der Türkei wiederbelebt werden konnte. Zum anderen ist die Türkei ein exemplarischer Fall dafür, wie die Pressefreiheit systematisch eingeschränkt werden kann.

Denn im vergangenen Jahr ist das Land unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan in der Rangliste für Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen um 16 Plätze auf Platz 165 zurückgefallen. „Einer der Gründe dafür ist das `Desinformationsgesetz´“, schreiben Ali Çelikkan, Canset İçpınâr, Sven Hansen und Bernd Pickert im Editorial der Beilage. „Bis zu drei Jahre Haft drohen bei Veröffentlichung und Verbreitung von Falschinformationen, wobei die Regierung entscheidet, was darunter fällt.“

In Südostasien und Mittelamerika sieht es kaum besser aus. In Myanmar etwa sind seit dem Putsch im Jahr 2021 immer noch mehr als 50 Jour­na­lis­t*in­nen in Haft, während in Nicaragua (Platz 158) 11 Journalist:innen die Staatbürgerschaft entzogen wurde – obwohl das eigentlich verfassungswidrig ist. In Mexiko wiederum wurden im Jahr 2022 17 Jour­na­lis­t*in­nen getötet, so viele wie in keinem anderen Land der Welt.