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Initiative Volksentscheid retten

Protest der Initiative

Initiative für mehr direkte Demokratie Die Retter geben auf

Sie wollten niedrigere Hürden für Volksbegehren und mehr Macht fürs Volk. Nun zieht „Volksentscheid retten“ zurück: Der Senat habe sie ausgebremst​.

Von Bert Schulz

26.7.2017

Protest der Initiative volksentscheid retten!

Initiative „Volksentscheid retten!“ Klatsche nach zehn Monaten

Berlins Innensenator hält das Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ teilweise für rechtswidrig. Die Initiative wirft ihm vor, die Prüfung verschleppt zu haben.

Von Bert Schulz

21.4.2017

Urteil zu direkter Demokratie Das Volk darf doch nicht alles

Hamburgs Verfassungsgericht stärkt die Rechte des Parlaments. Das Volksbegehren zur Rettung des Volksentscheids sei unzulässig. Volksinitiativen müssen künftig höhere Hürden überwinden

Von Sven-Michael Veit

13.10.2016

Volksentscheide in Berlin Der Senat tritt auf die Bremse

Für die Volksentscheide „Fahrrad“ und „Volksentscheide retten“ wird es eng: Die Innenverwaltung braucht länger als gewöhnlich für die rechtliche Prüfung.

Von Susanne Memarnia

16.9.2016

Volksentscheid-Plakat

Direkte Demokratie in Berlin Volksentscheid-Retter brauchen Hilfe

50.000 Unterschriften will eine Initiative bis Ende des Monats sammeln. Bisher hat sie lediglich 15.000.

Von Marisa Janson

20.5.2016

Unterschriftensammlerin

Neues Volksbegehren in Berlin Klemmbretter raus, Zeit läuft!

Eine Initiative will die Landesverfassung ändern und Volksentscheide verbindlicher machen. Dafür braucht sie in nur vier Wochen 50.000 Unterschriften.

Von Peter Weissenburger

29.4.2016

Unter der Überschrift "Wissen disst Macht" ist die erste Seite der Wochentaz abgebildet mit einer Illustration einer Frau, die einen beschriebenen Globus mit taz-Logo dreht, zu sehen.
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