Indienreise von Robert Habeck: Keine „One Family“-Party in Goa

Beim Besuch des Bundesministers standen Handel, Energie, Klimaschutz auf der Agenda. Zum Abschluss gab es das Treffen mit den G20-Kolleg:innen.

Keine Trance-Musik im Ohr, sondern einen Redebeitrag auf dem G20-Gipfel der Energieminister:innen: Robert Habeck

Panaji taz | „In Indien einen vertrauenswürdigen Partner zu finden, ist der Hintergrund der Reise“, sagte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne). In diesem Punkt ist sich die Bundesregierung einig: Indien soll enger an Deutschland wachsen, das war auch das Mantra von Habecks dreitägigen Indienbesuch, die am Samstag zu Ende ging.

Gemäß der Strategie „China plus eins“ möchte sich Deutschland unabhängiger von der Volksrepublik machen und dabei könnte das bevölkerungsreiche Indien eine Schlüsselrolle spielen. Das Ziel ist gesetzt, Handel, Energie, Klimaschutz zu fördern. Die Beziehungen Deutschlands zu Indien seien aufgrund der veränderten geopolitischen Lage „immer wichtiger“ geworden, so der Vizekanzler. Habeck hob auch den Ausbau der erneuerbaren Energien hervor, den sich Indien längst auf die Agenda gesetzt hat.

Habeck äußerte die Hoffnung, dass eine Verständigung über das Freihandelsabkommen zumindest teilweise noch vor den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen in Indien und der EU erzielt werde. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bereits bei seinem Besuch im Februar versprochen, sich dafür einzusetzen. Ein zügiger Abschluss würde dem bilateralen Austauschen von Waren und Dienstleistungen einen weiteren Schub geben, sagt Stefan Halusa, Geschäftsführer der Deutsch-Indischen Außenhandelskammer in Mumbai, gegenüber der taz.

Für Indien spreche die vielen gut ausgebildeten, englischsprachigen Arbeitskräfte, weshalb auch die Zahl der Unternehmen aus Deutschland, die in Indien in Forschung und Entwicklung investieren, stark zunehme. Darunter ist beispielsweise Chiphersteller Infineon. Die AHK geht derzeit von 2.000 deutschen Firmen in Indien aus. Laut einer Umfrage des Wirtschaftsprüfers KPMG möchte bis 2028 jedes vierte deutsche Unternehmen Indien für eigene Forschung und Entwicklung nutzen.

Dennoch liegt der letzte Besuch eines deutschen Wirtschaftsministers mehr als zehn Jahre zurück. Wohl auch deshalb machte Habeck jetzt Station in der Finanzmetropole Mumbai. Dort standen Besuche bei den lokalen Niederlassungen der Dax-Konzerne BASF und Siemens auf dem Programm. Der Abschluss der Reise fand mit dem Treffen der En­er­gie­mi­nis­te­r:in­nen der G20 im südindischen Goa statt. Vor Ort verurteilte Habeck erneut den russischen Angriffskrieg. „Das Motto der Konferenz ist ‚One Family, One Future‘, aber die Menschheit benimmt sich im Moment nicht wie eine Familie“, sagte Habeck in Goa. Er warnte auch vor den Folgen der Erderwärmung, wenn nicht entscheidend gehandelt werde.

Die G20-Verhandlungen gestalteten sich „schwierig“, da Russland der Verurteilung des Krieges gegen die Ukraine durch die meisten G20-Staaten nicht zustimmte. China erklärte, dass die G20 nicht die richtige Plattform für Sicherheitsfragen sei. Ein gemeinsames Kommuniqué konnte daher nicht erreicht werden. Bei der Förderung und dem Ausbau erneuerbarer Energien schien die Mehrheit der G20-Mitglieder aber mit einer Stimme zu sprechen, was Habeck begrüßte. Das Ziel, die Kapazitäten Erneuerbarer bis 2030 weltweit auf neun Terabyte zu verdreifachen, nahm Gastgeber Indien in die Zusammenfassung des Vorsitzes auf, trotzdem es von großen Produzenten fossiler Energieträger wie Russland oder Saudi-Arabien abgelehnt wurde. Der indische Energieminister Raj Kumar Singh betonte jedoch, dass der Großteil des 29-Punkte-Papiers auf Zustimmung stoße und bei der bevorstehenden Klimakonferenz in Dubai von Nutzen sein werde.