: In Krisensituation „Notanschluß“ geplant
Hamburg (ap) - Der SPD-Fraktionschef in der Volkskammer, Richard Schröder, schließt einen schnellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes nicht aus. „Sollten wir eine Krisensituation bekommen, dann ziehen wir Artikel 23 durch. Dann kann die Einheit durch Beschluß der Volkskammer, also ohne gesamtdeutsche Wahlen, beschlossen werden“, erklärte Schröder in einem Interview der 'Bild'-Zeitung. Der SPD-Politiker sprach sich zugleich dafür aus, gesamtdeutsche Wahlen erst Mitte 1991 anzusetzen, wollte den Wahltermin jedoch nicht zur Koalitionsfrage machen. Als Beispiel für eine Krisensituation nannte Schröder eine Massenarbeitslosigkeit in der DDR. Ein sofortiger Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 sei dann „eine Art Notanschluß“.
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