Herausforderung III: UN-Reform

Der neue UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon findet eine große Reformbaustelle vor mit wenigen fertigen und vielen unvollendeten Gebäuden sowie einigen, die bislang nur auf Papier existieren. Von dem umfassenden Reformplan des scheidenden Generalsekretärs Kofi Annan, den die Generalversammlung im September 2005 im Grundsatz abgesegnet hat, ist bislang nur ein kleiner Teil umgesetzt: Die in Verruf geratene Menschenrechtskommission in Genf wurde durch den neuen Menschenrechtsrat ersetzt.

Zudem wurde eine Kommission geschaffen, die den Wiederaufbau ziviler Strukturen in Nachkriegssituationen unterstützen soll. Sie hat vor wenigen Tagen ihre ersten Beschlüsse gefällt und Wiederaufbauhilfen für Sierra Leone und Burundi zugesagt. Und es wurden UN-Fonds zum Kampf gegen Aids und zur Verteilung humanitärer Hilfsgelder eingerichtet.

Keine Fortschritte gab es hingegen seit September 2005 bei der Reform des Sicherheitsrates, damit neben den fünf bestehenden Vetomächten auch ständige Vertreter Asiens, Afrikas und Lateinamerikas in den Rat einziehen. Die von Annan angemahnte Einigung der UNO-Mitglieder auf eine Terrorismusdefinition ist bislang ebenfalls noch nicht gelungen. Und die dringende Ermahnung Annans an die Mitgliedsstaaten – insbesondere die reichen Industriestaaten – die im Jahre 2000 auf einem UN-Gipfel beschlossenen „Millenniumsziele“ zur Halbierung der weltweiten Armut bis zum Jahr 2015 umzusetzen, hat bislang kaum konkrete Wirkung gezeigt. AZU