Hauptstadtkultur gesichert

Berlin und der Bund haben sich wohl auf neuen Hauptstadtkulturvertrag geeinigt. Die Mittel für Kulturprojekte in Höhe von 10,2 Millionen Euro zahlt ebenfalls der Bund weiter

Nach einem erneuten Gespräch zwischen Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) und dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird der Senat voraussichtlich auf seiner Sitzung am Dienstag dem neuen Hauptstadtkulturvertrag zustimmen. Dies teilte die Berliner Kulturstaatssekretärin Barbara Kisseler am Montag im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses mit.

Sie sprach in diesem Zusammenhang von einer „erneuten Zusicherung“ der Kulturstaatsministerin zum Hauptstadtkulturfonds, mit dem einzelne Kunstprojekte in Berlin gefördert werden können. Dafür stellt der Bund 10,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Weiss habe jetzt Wowereit signalisiert, sie könne ihm „definitiv bestätigen, dass im Haushalt des Bundes im Jahr 2004 wie in den Vorjahren 10,2 Millionen Euro für den Hauptstadtkulturfonds etatisiert sind“. Im kommenden Jahr solle dann mit dem Land Berlin „über die Struktur des Hauptstadtkulturfonds und über seine längerfristige vertragliche Absicherung“ verhandelt werden.

Der Senat hatte den Entwurf für den zwischen Weiss und Kultursenator Thomas Flierl (PDS) bereits ausgehandelten Vertrag überraschend zurückgewiesen, weil seiner Ansicht nach der Hauptstadtkulturfonds dabei rechtlich nicht ausreichend verankert sei. Diese Bedenken seien jetzt ausgeräumt worden, sagte Kisseler.

Der neue Vertrag regelt die zusätzliche Übernahme der Akademie der Künste und der Stiftung Deutsche Kinemathek durch den Bund ab 1. Januar 2004. Durch die so frei werdenden 22 Millionen Euro soll die Reform der Berliner Opern unterstützt werden.

In der vergangenen Woche haben die Fraktionen von FDP und Grünen sowie die CDU Kultursenator Thomas Flierl (PDS) und dem Regierenden Bürgermeister Wowereit vorgeworfen, sie hätten bei den Verhandlungen mit Bundeskulturstaatssekretärin Weiss versagt und die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Fonds zu schlüpfrig gestaltet. Außerdem seien beim Bund die Gelder gar nicht garantiert.

Berlin braucht die Mittel für die Bereitstellung der Kulturförderung. In den vergangenen Antragsrunden hatten mehr als 700 Antragsteller bei der Kommission von Kuratorin Adrienne Goehler um Mittel nachgefragt.

DPA/ROLA