■ Hasch am Steuer: Im Juni ins Kabinett
Bonn (dpa) – Das vom Verkehrsressort in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium vorbereitete Gesetz gegen Drogen am Steuer soll spätestens im Juni ins Bundeskabinett. Dies kündigte Verkehrsminister Wissmann (CDU) gestern an. Danach soll das Autofahren unter Einfluß von Drogen generell verboten werden. Laut Wissmann sind nach längeren wissenschaftlichen Vorarbeiten jetzt auch die notwendigen Testinstrumente entwickelt worden. Laut Bild-Zeitung sind Fahrverbote bis zu drei Monaten und Bußgelder bis zu 3.000 Mark vorgesehen, unabhängig von der Menge der konsumierten Droge. Unter das Gesetz fallen Cannabis, Heroin, Morphin, Kokain und synthetische Drogen, Alkohol nicht.
50.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr Leser*innen machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Denn wir suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus und unterstützen Sie die taz – schon ab 5 Euro. Jetzt unterstützen