kommentar: massenarbeitslosigkeit: Hartz wird zum Mega-Flop

Schlimmer kann Politik nicht scheitern: Erstmals sind im größten Bundesland auch nach offizieller Zählung mehr als eine Million Menschen arbeitslos. Die Hartz-Gesetze, maßgeblich angeschoben von Nordrhein-Westfalens sozialdemokratischem Wirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau, erweisen sich als Mega-Flop – sie bringen Hunderttausenden keine Hilfe, aber neue Härten.

„Fördern und Fordern“: Mit diesem Motto hatte Schartau, der auch Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD ist, sein Konzept verkauft. Von den Arbeitslosen müsse mehr gefordert werden, Arbeitslosigkeit sei im Grunde selbst verschuldet – ausgerechnet diese Stammtischparole war die Grundlage der so genannten Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung, die von Schartau immer mitgetragen wurden. Jetzt aber zeigt sich, was Beobachtern von Anfang an klar war – die Massenarbeitslosigkeit ist kein individuelles, sondern ein strukturelles Problem. Mehr Druck auf Arbeitssuchende schafft nicht einen einzigen neuen Job.

Zumal von Schartaus zweitem Ansatz, der besseren Förderung, kaum noch die Rede ist: Noch immer stecken die neu geschaffenen Job-Center im Chaos. Nicht einmal die Zahl der Arbeitssuchenden können die Behörden genau beziffern – von Unterstützung keine Spur. Die Hartz-Gesetzgebung entpuppt sich als Sparprogramm zu Lasten der vom Arbeitsmarkt Ausgeschlossenen, Schartaus Programm als hohl. Die Quittung zahlt die SPD bei der Landtagswahl.

ANDREAS WYPUTTA