■ Haases politische Sonntagsfahrt: City-Parken zu billig

Für Autofahrer wird in den Innenstadtbereichen nun nach lästiger Parkplatzsuche auch das Parken selbst zum Ärgernis. Eine Mark sollen dreißig Minuten kosten. Mit Sicherheit wird Verkehrssenator Herwig Haase (CDU) erreichen, was in anderen Städten längst selbstverständlich ist: Autos aus der Innenstadt auch mit Hilfe von Gebühren fernzuhalten. Mangelhaft sind dabei zwei Dinge: In Berlin kostet das Abstellen von einem Haufen Blech, das häufig vor allem aus Bequemlichkeit durch die Stadt gerollt wird, für eine Stunde in der Regel nur zwei Mark. Andere Städte wissen dagegen, was asphaltierte Abstellflächen mitten in der City (mindestens) wert sind: fünf Mark die Stunde. Doch wenn es um die Bevorteilung von Autofahrern geht, bemüht der Senat einmal weniger das Bild der teuren Metropole, in der eben Mieten explodieren oder die Tarife der öffentlichen Verkehrsmittel erhöht werden müssen.

Bedauerlich ist zudem, daß Senator Haase nicht unmittelbar nach der Sommerpause beginnt, Parkgebühren flächendeckend zu kassieren. Schließlich hat diesen Starttermin im März das Abgeordnetenhaus angepeilt, als aufgrund der dramatischen Finanzlage der Haushalt nachgebessert werden mußte: Haase sollte noch in diesem Jahr mit Parkgebühren zehn Millionen Mark eintreiben – ein Betrag, an den er gestern selbst nicht mehr glaubte. Manchmal reicht es bei diesem Senator, der sich im verkehrspolitischen Rennen an die Spitze vorkämpfen müßte, eben nur zu einer politischen Sonntagsfahrt. Die Koalition hatte sich bereits vor über zwei Jahren auf das Aufstellen von Parkuhren in den Gebieten geeinigt, die der Senator erst im November bestücken lassen will. Dirk Wildt

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