HINTERGRUND

Sozialdumping meint die illegitime Konkurrenz von Gütern, die zu extrem niedrigen Löhnen oder unter Missachtung elementarer Arbeitsrechte produziert wurden. Im Polit-Alltag klingt das dann so: „Die Tarifparteien sollten selbst Vorschläge machen, wie man dem Sozialdumping einen Riegel vorschiebt“, sagt NRW-Arbeitsminister Harald Schartau. „Wir dürfen Lohndumping nicht einfach hinnehmen“, meint Angela Merkel. „Es darf kein Lohndumping und kein Sozialdumping geben, das muss sichergestellt sein“, fordert Gerhard Schröder. „Es wird keine Dienstleistungsrichtlinie geben, die in irgendeiner Form zu Lohndumping, zu Sozialdumping, zu Qualitätsdumping oder zum Verlust von irgendwelchen Rechten der Betroffenen führen wird“, erklärt EU-Industriekommissar Günter Verheugen, dem sich der Ratsvorsitzende Jean-Claude Juncker nur anschließen kann: „Ja zur Liberalisierung, aber Nein zum Sozialdumping.“ FRA