Gutwetter mit den USA

betr.: „Feige vor dem Freund. Nato-Tagung ohne Fragen zu Atomwaffen“, taz vom 9. 6. 05

Ich bedauere, dass Bundesverteidigungsminister Peter Struck seine Ankündigung zur Debatte um die nukleare Teilhabe und den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland und Europa offensichtlich nicht mit Nachdruck verfolgt. Das Treffen der nuklearen Planungsgruppe der Nato am gestrigen Donnerstag in Brüssel hätte den geeignete Rahmen dafür abgegeben. Stattdessen bekräftigte die Planungsgruppe ihre Nukleardoktrin. Danach verbleibt unter anderem Deutschland in der nuklearen Teilhabe, das heißt, deutsche Bundeswehrsoldaten müssten mit deutschen Tornados im Ernstfall amerikanische Atomwaffen in deren Zielgebiete fliegen. Verteidigungsminister Struck macht damit einen Rückzieher. Es ist bemerkenswert, wie durch Ankündigungen Hoffnungen auf den Abzug geweckt werden, um kurz darauf für Gutwetter mit den USA alles wieder zurückzuziehen. Ein Sitz im UN-Sicherheitsrat ist offenbar wichtiger als die Bedrohung durch Atomwaffen. XANTHE HALL

Abrüstungsreferentin der deutschen IPPNW, Berlin