Grünen-Parteitag in Dulsberg: Grüne unter neuer Leitung
Hamburgs Grüne stellen sich personell neu auf und üben heftige Kritik an „Mehr Demokratie“.
Ihre Wahl kam erwartet, das Ergebnis weniger: Mit ernüchternden 55,9 Prozent der Stimmen ist Anna Gallina am Samstag zur neuen Parteichefin der Grünen gewählt worden. Von 152 gültigen Stimmen entfielen nur 85 auf die 31-Jährige. Der neue Vize-Vorsitzende Michael Gwosdz fuhr mit 93,2 Prozent ein ungleich klareres Votum ein.
Das Minus-Ergebnis für Gallina lag nicht an einer starken Gegenkandidatur: Mitbewerberin Sava Somporowski brachte sich mit einer thematisch zwischen Wiener Kongress und Wiener Walzer angesiedelten Bewerbungsrede - gipfelnd in der wenig lokalpolitischen Forderung: „lasst uns zusammen eine neue Weltordnung entwickeln“ - selbst um alle Chancen. Immerhin 28 Stimmen gab es für Somporowski, 31 Stimmberechtigte lehnten beide Kandidatinnen ab.
In ihrer teilweise verstörend laut vorgetragenen Bewerbungsansprache hatte Gallina zuvor klare Kante gegen SPD-Bürgermeister Olaf Scholz und mehr eigenes Profil in der Bildungspolitik gefordert. Ihre KritikerInnen konnte sie damit nicht überzeugen: Die sehen in der Politologin eine profilschwache Parteikarrieristin, der sie zudem übelnehmen, die profilierte Linke Antje Möller per Kampfabstimmung als Eimsbütteler Bürgerschaftskandidatin ausgestochen zu haben.
Inhaltlich gestritten wurde auch: um das von den Grünen mitinitierte „Referendum“ - eine vom Senat zu veranlassende Volksbefragung, die im November erstmals zum Thema Olympia stattfinden wird und vergangenen Donnerstag von der Bürgerschaft in der Landesverfassung verankert wurde.
Kritisiert hatte dieses „Hauruck-Verfahren“ insbesondere „Mehr Demokratie“-Vorstand Manfred Brandt, ansonsten eher ein Bündnispartner der Grünen. Anjes Tjarks, neuer Chef der Bürgerschaftsfraktion, kofferte zurück und nannte Brandts Kritik „nicht demokratiefördernd“, „unlauter“ und „sowas von Kindergarten“. Auch die frisch gebackene Parteichefin befand, die Einwände Brandts seien schlicht „absurd“.
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