piwik no script img

Archiv-Artikel

Grüne Koalitionsdebatten Alles auf eine Karte

Die GAL hat Recht. Es schadet den eigenen Interessen, sich Debatten aufzwingen zu lassen, die sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht stellen. Die Grünen wollen grüne Politik, in Ermangelung der absoluten Mehrheit wird es wohl rot-grüne werden müssen. Ende der Durchsage.

Kommentar von Sven-Michael Veit

Keine Partei redet gern über mögliche Niederlagen, auch die Grünen nicht. Denn laut Umfragen liegt Rot-Grün zwar knapp vor der CDU, die Linkspartei aber macht Mehrheiten unmöglich. So ist die Lage fünf Monate vor der Wahl, und das ist noch eine lange Zeit: Linke raus und FDP doch drin, CDU im Drei-Fraktionen-Rathaus hauchdünn vor oder hinter SPD und GAL – noch ist alles möglich. Eine Partei aber darf dennoch nicht beliebig sein.

So lange Linke und SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann ein Dreierbündnis gegen die CDU verweigern, stellt sich für die GAL diese Koalitionsfrage gar nicht. Sollten beide nach der Wahl allerdings darüber anders denken, würden die Grünen mitmachen müssen.

Denn die anderen Optionen sähen Ole von Beust als Bürgermeister einer Koalition mit SPD oder GAL als Juniorpartner. So undenkbar beides zurzeit erscheinen mag, so unvermeidbar wäre es dann. Die Alternative nämlich hieße Neuwahlen.

Mithin ist es richtig von der GAL, jetzt nicht zu schwanken und zu strampeln, sondern alles auf eine – die rot-grüne – Karte zu setzen. Und nach der Wahl zu schauen, wie das Spiel heißt, das dann gespielt werden muss.