piwik no script img

Gewählt bleibt gewählt

Hannover Mehrere Einsprüche gegen die Landtagswahl in Niedersachsen vor einem Jahr sind am Montag vor dem Wahlprüfungsausschuß verhandelt worden. Nach öffentlicher Verhandlung zog sich der Ausschuß zur internen Beratung zurück. Nach Einschätzung von Fachleuten der Regierung haben die Einsprüce kaum eine Chance. Sollte einem Einspruch stattgegeben werden, wären vorzeitige Neuwahlen möglich. dpa

Im Mittelpunkt der Einwände steht das Zulassungsverfahren zur Landtagswahl am 13. März vorigen Jahres. Der Landeswahlleiter hatte seinerzeit zwei „Statt Parteien“ zugelassen, eine von beiden jedoch mit dem Zusatz „Neue“ versehen. Über den Beschlußvorschlag des Wahlprüfungsausschusses muß der Landtag entscheiden. Am Mittag war noch offen, ob der Ausschuß seine Beratungen noch im Laufe des Montags beendet. dpa

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen