Gestörte Verbindung

HELSINKI/BERLIN dpa/ap/rtr/taz ■ Kaum noch Hoffnung für die 2.300 Beschäftigten des Bochumer Nokia-Werks: Trotz massiver Proteste in Deutschland hält der finnische Mobilfunkkonzern an seinen Schließungsplänen fest. „Unsere Entscheidung basiert auf Fakten und ist nach sehr gründlichen Erwägungen getroffen worden“, sagte Unternehmenssprecherin Arja Suominen am Donnerstag. Der Konzern wolle jetzt schnellstmöglich mit den Beschäftigten über die Abwicklung des Werks verhandeln.

Mit ihrer Erklärung dämpfte die Nokia-Sprecherin Hoffnungen auf einen Erhalt des Werks, die in Bochum durch den Einsatz der Landesregierung und zahlreicher Bundespolitiker geweckt worden waren. Dennoch sollen noch in dieser Woche erste Gespräche zwischen dem Konzern und Vertretern der Bundesregierung sowie der Düsseldorfer Landesregierung stattfinden, teilte Hartmut Schauerte, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium mit. Auch der Betriebsrat und die IG Metall forderten ultimativ Gespräche mit der Konzernleitung. Für Dienstag plant die Gewerkschaft eine Großdemonstration; auf Streik soll vorerst verzichtet werden. Zuvor hatten Politiker aller Parteien den Druck auf den finnischen Konzern erhöht. SPD-Fraktionschef Peter Struck nannte das Vorgehen des finnischen Konzerns „unanständig“, Hermann Otto Solms (FDP) sprach im Bundestag von einer „Sauerei“. Der CSU-Mittelstandexperte Hans Michelbach warf Nokia Subventionsbetrug vor. Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, forderte, Nokia müsse die Zuschüsse zurückzahlen. Für Die Linke erklärte Oskar Lafontaine: „Der Erhalt der Arbeitsplätze in Bochum muss wichtiger sein als die Garantie von Maximalprofiten für Großkonzerne.“

Gleichzeitig wurden erste Rufe nach einem Nokia-Boykott laut. Der DGB-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, sagte: „Wer heute ein Handy kauft, sollte bei seiner Kaufentscheidung bedenken, welche katastrophale Konsequenzen das Verhalten des Unternehmens in Bochum für tausende von Mitarbeitern geschaffen hat.“ Die IG Metall in Wolfsburg will künftig auf Nokia-Produkte verzichten. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) forderte die Verbraucher in Deutschland indirekt auf, Partei für die Nokia-Beschäftigten zu ergreifen. Nokia solle die deutschen Kunden nicht unterschätzen, warnte er den finnischen Hersteller.

Nokia setzte sich unterdessen gegen den in Deutschland breit erhobenen Vorwurf des Subventionsbetrugs oder Subventionsmissbrauchs zur Wehr. „Wir haben in den Neunzigerjahren 55,5 Millionen Euro direkt für den Umbau von Bochum von einer TV- zu einer Handyfabrik erhalten und alle daraus erwachsenen Verpflichtungen erfüllt.“

Auch die EU-Kommission in Brüssel bekräftigte, dass Nokia in Rumänien keine direkte Förderung aus dem Regionalentwicklungsfonds erhalte. Es habe keine gezielte Förderung von Nokia gegeben, weder in Deutschland noch in Rumänien, sagte EU-Sprecherin Eva Kaluzynska. Die Kommission gehe dieser Angelegenheit auch nicht weiter nach, ergänzte die Sprecherin von EU-Regionalkommissarin Danuta Hübner in Brüssel. „Rumänien hat und wird auch in der Zukunft Fördermittel für allgemeine Infrastruktur erhalten – so wie Deutschland auch“, sagte die Sprecherin. Aus dem bereits abgeschlossenen Förderprogramm für die neuen Beitrittsländer habe Rumänien für den Industriepark Tetarom I in Cluj Geld aus Brüssel erhalten. Für Tetarom III – den Technologiepark, in den Nokia ziehen will – habe es keine Subvention gegeben. MKR

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