Gelb und Grün zögerlich

FDP und Grüne reagieren reserviert auf die jüngsten Ampelkoalitions-Angebote der neuen SPD-Führung

BERLIN afp/dpa/ap ■ FDP-Chef Guido Westerwelle hat verhalten auf das Werben der SPD für eine Ampelkoalition nach der nächsten Bundestagswahl reagiert. Seine erste Wahl wäre ein Bündnis mit der Union: „Es ist ein offenes Geheimnis, dass ich für bürgerliche Mehrheiten eintrete.“ Bei einem Ampelbündnis sieht der FDP-Chef Probleme mit den Grünen.

Jürgen Trittin, designierter Spitzenkandidat der Grünen, hält eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen für möglich. „Aus heutiger Sicht ist ein Ampelbündnis am wenigsten unwahrscheinlich, was die Inhalte angeht.“ Machtpolitische Gründe könnten dazu führen, dass die FDP der CDU den Rücken kehre: „Die FDP hat 2009 elf Jahre Opposition hinter sich, das ist für sie als Klientelpartei nur schwer erträglich. Wenn Guido Westerwelle Weihnachten 2009 nicht Bundesminister ist, wird er beim Dreikönigstreffen der FDP 2010 auch kein Parteichef mehr sein.“

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mahnte seine Partei zur Geduld bei der Diskussion über mögliche Regierungsbündnisse, kann aber „eine Ampelkoalition nicht ausschließen“. Der Führungswechsel hat der SPD binnen einer Woche immerhin 400 neue Mitglieder beschert. Mit 130 Neuzugängen liegt der Landesverband Niedersachsen, dem Steinmeier angehört, vorn.

Reinhard Bütikofer, Noch-Chef der Grünen, will nicht zum Mehrheitsbeschaffer für ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP werden. Ampel-Diskussionen seien ihm zwar nicht „total unsympathisch“, sagte Bütikofer. Letztlich hält er die Debatte aber für gegenstandslos, „solange die SPD weit unter 30 Prozent liegt“.

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