Gefeilsche um Gebühren

DÜSSELDORF taz ■ Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine Verschiebung der Rundfunkgebühren-Erhöhung ab. „Das Gefeilsche der Ministerpräsidenten um 10-Euro-Cent ist erbärmlich“, sagte der medienpolitische Sprecher, Oliver Keymis. Er forderte Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) auf, die „basarartigen Verhandlungen“ zu beenden. Die Ministerpräsidenten täten gut daran, sich für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzusetzen.

Keymis reagierte auf Überlegungen der Ministerpräsidentenkonferenz, die Gebührenerhöhung von Januar auf April 2005 zu verschieben. Außerdem sollen die monatlichen Gebühren nach Angaben des rheinland-pfälzischen Regierungschefs Kurt Beck (SPD) um weniger als einen Euro steigen. HOP