Gänzlich falsch - betr.: "Bosnier nach Bosnien", taz vom 14./15.9.1996

Betr.: Bürgerschaftsdebatte über Abschiebung: „Bosnier nach Bosnien“, taz hamburg vom 14/15.9.96

Liebe Leute,

mit einiger Überraschung lese ich die Berichterstattung über die Bürgerschaftsdebatte vom Donnerstag zum Thema „Abschiebung der bosnischen Flüchtlinge“. Da schreibt Elke Spanner zwar richtig, daß auch die GAL sich nicht dafür eingesetzt hat, den zur Zeit hier lebenden bosnischen Flüchtlingen einen dauerhaften Aufenthalt in Hamburg zu ermöglichen.

Gänzlich falsch aber ist ihre Fortsetzung: „Die GAL bot vielmehr an, an einem „Rückführungsprogramm“ mitzuwirken, nach dem ab dem kommenden Frühjahr mit den „Rückführungen“ begonnen werden sollte.“

Das haben wir wahrlich nicht angeboten, sondern statt dessen ein Programm vorgeschlagen, daß jetzt beginnt, und mit dem eine freiwillige Rückkehr ohne Abschiebungsdrohung gefördert wird. Wörtlich habe ich in der Bürgerschaft gesagt: „Machen wir gemeinsam ein Rückkehrprogramm, das Anreize schafft, und das politisch von Deutschland unterstützt wird. Dann werden weit mehr Menschen gern und freiwillig in ihre Heimat zurückkehren als aufgrund der heillosen Bürokratie“. Auch die taz wird doch wohl noch unterscheiden können zwischen dem Sinn des einfachen Wortes „Rückkkehr“ und dem des bürokratischen Euphemismus für Abschiebung, der „Rückführung“.

Ich finde die taz-Berichterstattung deswegen besonders ärgerlich, weil Frau Spanner, die ihrer Aussage nach bei der Debatte gar nicht anwesend war, mich am Tag nach der Debatte am Telefon ausdrücklich gefragt hat, ob unser Verzicht auf die Forderung nach einer Daueraufenthaltsgenehmigung für die Flüchtlinge bedeute, daß wir für Abschiebung ab dem Frühjahr sind. Ich habe darauf geantwortet, daß wir über die Situation im Herbst 1996 geredet haben und nicht über das Frühjahr 1997, das wir alle noch nicht kennen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schmidt