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Archiv-Artikel

GORDON REPINSKI ÜBER GABRIELS ABSAGE AN DIE RENTE MIT 67 Mit Pauken für die Volkspartei

Alles war so schön durchgeplant. Auffallend ruhig befasst sich die SPD seit Wochen mit der Frage nach Korrekturen an der Rente mit 67, der letzten großen Last aus eigener Regierungszeit. Ende August sollen die Gremien entscheiden, im September entscheidet der Parteitag, wie diese am geschicktesten abgeworfen werden kann. Denn es gibt eine Vielzahl an Meinungen in der Partei zu vereinen, die alten Agenda-Reformer müssen mit der Parteilinken versöhnt werden. Aber dann kam Sigmar Gabriel und hat durch seine Absage an die Rente mit 67 ohne Not viel Lärm gemacht.

Der Parteichef muss nun aufpassen. Mit seiner verfrühten Positionierung stößt er eine Reihe von Kollegen vor den Kopf: Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, dem er sich frontal entgegenstellt, den Fachpolitikern, die in zahlreichen Arbeitsgruppen seit Wochen an differenzierten Konzepten feilen und deren Arbeit nun infrage gestellt wird. Und er brüskiert auch alle die, die stillgehalten haben bei dem vielleicht emotionalsten Thema der aktuellen SPD. Sie müssen sich jetzt äußern. Steinmeier hat schon damit angefangen.

Falls ein Kalkül hinter dieser typisch Gabriel’schen Impulsivität steckt, dann wohl der Wille, die SPD wieder als Volkspartei zu positionieren. Von den eigenen Wählern her gedacht stimmt das durchaus. Auch in den SPD-Ortsvereinen ist es eher Regel als Ausnahme, dass die Anzahl der RentnerInnen die Anzahl der jüngeren überwiegt. Es ist zu einem großen Teil die eigene Klientel, die Gabriel hier übergroß vorkommen mag.

Ob die SPD mit einem derart undifferenzierten Einlenken bei der Rente mit 67 nun wieder mehr Volkspartei wird, ist indes fraglich. Klar ist nur eins: Sie ist wieder ein Stück populistischer geworden.

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