Freie Medien in Russland sind rar: Selbstzensur ist schändlich

In Russland trauen sich viele Journalisten überhaupt nicht an regierungskritische Themen ran. Aus Angst vor den repressiven Reaktionen des Staatsapparates.

Die Meldung über die Bombenanschläge in der Moskauer Metro gaben die russischen Medien nur verzögert weiter. Bild: dpa

ST. PETERSBURG taz | Herbst 2008. Auf Einladung der Europäischen Kommission bin ich in Brüssel zusammen mit zehn Journalisten aus verschiedenen russischen Regionen. Schon bei unserem ersten Treffen in Moskau ist klar, dass wir nicht zueinander passen. Das Hauptgesprächsthema ist der Krieg zwischen Russland und Georgien, den meine Kollegen verschämt einen "abchasisch-georgischen Konflikt" nennen und mit Schaum vor dem Mund nachzuweisen versuchen, die "die Georgier sich an die USA verkauft haben, "Abchasien zurück erobern wollen" und "Terroristen ausbilden, um in Moskau Häuser in die Luft zu jagen."

Da habe ich zum ersten Mal verstanden, dass es in Russland wirklich ein Problem mit dem freien Denken gibt, dass diese Leute, Journalisten, wirklich von der Richtigkeit der These überzeugt sind: "Russland ist von Feinden umgeben". Die hatte ich bislang nur von den Rängen der Putin-Partei "Vereinigtes Russland" gehört.

Es ist kein Geheimnis, dass die Mehrheit der russischen Fernsehkanäle und Radiosender vom Kreml kontrolliert werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass ein Beamter vom Roten Platz aus die Ausstrahlung von Nachrichten zensiert.

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Viele Journalisten sind überzeugt, dass sie lieber nicht über Treffen der Opposition berichten sollten, dass es nicht notwendig sei, "das Schiff zum Schaukeln zu bringen". Dass sie lieber nicht über diejenighen schreiben sollten, die die Staatsmacht kritisieren, weil diese Leute "Geld aus dem Westen bekommen und das Land zerstören wollen". Über all das wird lieber geschwiegen, weil andernfalls der Arbeitsplatz in Gefahr geraten könnte. Das nennt man "Selbstzensur".

Es gibt nur wenige, die sich diesen Bedrohungen widersetzen. Sie gelten stets als "Oppositionelle". Damit einher geht, dass sich die erdrückende Mehrheit von Veröffentlichungen in der russischen Presse nicht mit Politik und der Analyse politischer Prozesse beschäftigt, sondern Alltagsfragen und Problemen im sozialen Bereich gewidmet ist.

Viele meiner "ehrlichen" Kollegen schreiben lieber über Kultur oder Sport, weil es in diesen Bereichen nur selten vorkommt, dass sie zwischen den Interessen der Kremloberen und des Chefredakteurs ihrer Zeitung zerrieben werden.

Eines der deutlichsten Beispiele dafür, wie scharf die russischen Medien kontrolliert werden, waren die jüngsten Anschläge in der Moskauer U-Bahn. Anstatt das Programm für Eilmeldungen zu unterbrechen, setzten die Hauptsender ihr normales Programm fort: Mode, Kultur und gesunde Ernährung. Wenn jedoch jemand von der ersten Explosition aus dem Fernsehen erfahren hätte, wäre er vielleicht nicht Opfer des zweiten Anschlages geworden ...

Natürlich gibt es in Russland freie Medien. Das sind die Zeitungen Novaja Gazeta, Kommersant und das Magazin The New Times. Sie alle erlauben sich noch objektive Kommentare an die Adresse der Falken in den Räumen des Kreml. Sie sind für den normalen Bürger in Russland jedoch relativ teuer. Das bedeutet, dass es so eine Art Vermögenszensus auf den Erhalt wahrheitsgetreuer Informationen gibt.

Echo Moskvy – das ist so ein Überrest des einstmals überaus mächtigen Medienimperiums von Wladimir Gussinski. Heute wird dieser Radiosender als letzter Hort des freien Gedankens in Russland bezeichnet. Vor allem auf der Frequenz von Echo kann man die Stimmen von Politikern hören, die für andere Kanäle tabu sind: Garry Kasparow, Michail Kasjanow sowie freie und pointierte Kommentare von Journalisten. Den Chefredakteur dieses Senders, Aleksej Venediktow, bezeichnete Präsident Wladmir Putin einmal bei einem Treffen mit Journalisten als "Feind".

Im Mai dieses Jahres ist es übrigens zehn Jahre her, dass Wladmir Putin offiziell zum Präsidenten Russlands gewählt wurde. Das wichtigste Ergebnis seiner Herrschaft ist die faktische Zerstörung der unabhängigen Massenmedien im Land. Einige Tage nach seiner Amtseinführung mit einem feierlichen imperatorenähnlichen Einzug in den Kreml überfielen maskierte Unbekannte das Büro der großen Holding "Media-Most", deren Medien (darunter der beliebte TV-Kanal NTV und der Radiosender Echo Moskvy) die Politik Putins im Nordkaukasus kritisiert und es abgelehnt hatten, ihn bei den Präsidentenwahlen zu unterstützen.

Dann wurde bekannt, dass der Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation gegen den Eigentümer der Holding, Wladimir Gussinski, ein Strafverfahren eingeleitet hatte. Gussinski verließ Hals über Kopf das Land und entging einer Verhaftung, allerdings nicht ohne vorher die Aktien seiner Medien an "Gasprom" übertragen zu haben. Die russische Gesellschaft, mit einigen wenigen Ausnahmen, schwieg dazu.

Das ging so weiter: eine der schärfsten Kritikerinnen der Politik Putins, die Journalistin Anna Polikowskaja, wurde im Eingang ihres Moskauer Wohnhauses erschossen. Ohne mit der Wimper zu zucken, erlaubte ein Richter der Miliz, Dokumente des kritischen Magazins The New Times zu beschlagnahmen – allein deshalb, weil das Magazin die herrschenden Zustände bei der Miliz kritisiert hatte.

Die Wurzeln dieser ganzen Vorgänge liegen in der Zerstörung von NTV durch die Falken im Kreml. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatte die russische Gesellschaft im Tausch gegen die Putinschen Versprechen einer trügerischen "Stabilität", es zugelassen, das Ventil zu schließen, durch das ein frisches Freiheitslüftchen geweht war.

Erst, wenn die Gesellschaft begreift, dass sie wahrheitsgetreue Informationen und freies Denken genauso braucht, wie Brot und Zerstreuung, wird sich Russland aus dem Sumpf von Korruption und Unterschlagung herausarbeiten können. Und erst dann werden die Bürger des Landes sich selbst achten können. Doch bis dahin ist der Weg noch weit.

Aus dem Russischen Barbara Oertel

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