Fragwürdige Atomgeschäfte

Bonn (ap/taz) — Brasilien lehnt nach wie vor den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag strikt ab. Die brasilianische Regierung ist aber bereit, über internationale Kontrollen seines Kernenergieprogramms zu verhandeln. Mit diesem mageren Ergebnis ist Bundesforschungsminister Riesenhuber von Gesprächen mit Staatspräsident Collor de Mellos und der brasilianischen Regierung zurückgekehrt. Riesenhuber hatte sich in Brasilien für den Bau zweier weiterer AKWs starkgemacht.

Vor der Presse berichtete Riesenhuber, es gebe keine Beweise, daß Brasilien Wissen aus der Atomtechnik an den Irak weitergegeben habe. Es habe lediglich Gerüchte über Privatgeschäfte eines Ex-Luftwaffengenerals gegeben, die sich aber nicht auf Nukleartechnik bezögen.

Riesenhuber hofft, daß der Atomvertrag mit Brasilien jetzt so geändert werden kann, daß künftig die Atomanlagen des Landes internationalen Kontrollen unterliegen. Der Minister war von Bundeskanzler Kohl nach Brasilia geschickt worden, nachdem Collor öffentlich zugegeben hatte, daß brasilianische Militärs ein inzwischen gestopptes Geheimprojekt zum Bau einer Atombombe betrieben hätten. Dieses Projekt profitierte offenkundig von der deutsch-brasilianischen Atomkooperation. Laut Riesenhuber hat Brasilien aus „nationalem Stolz“ massive Bedenken gegen einen Beitritt zum Sperrvertrag. Der Grund liege in der Ungleichbehandlung der Kernwaffenstaaten und der Länder, die über keine Atomwaffen verfügen. Der von 23 lateinamerikanischen Staaten einschließlich Brasilien vereinbarte Tlatelolco-Vertrag, der die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Südamerika bezweckt, sehe aber Kontrollen vor, die denen der IAEO „gleichwertig“ seien.