■ Srebrenica: Fragen nicht dringlich?
Bonn (taz) – Der SPD-Abgeordnete Gernot Erler ist mit dem Versuch gescheitert, mit „Dringlichkeitsfragen“ im Bundestag zu erfahren, seit wann Bundesnachrichtendiesnt (BND), Vertreter der Bundeswehr und Bundesregierung von den serbischen Angriffsplänen auf Srebrenica wußten. Nach Angaben Erlers lehnte Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth die Dringlichkeitsfragen mit dem Argument ab, es bestehe kein „breites öffentliches Interesse“, das durch eine entsprechende Medienberichterstattung gelegt sei. Allein ein taz-Artikel reiche nicht aus. Die taz hatte am vergangenen Freitag berichtet, daß BND und Bundeswehr von den Angriffsplänen wußten und später auch Informationen über die Massaker erhielten. Erler will seine Fragen nun schriftlich einreichen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
