Formalkritik an Kulturvertrag

Berlin hat den Entwurf für einen neuen Hauptstadtkulturvertrag mit dem Bund zurückgewiesen. In dem von Kulturstaatsministerin Christina Weiss vorgelegten Papier sei der Hauptstadtkulturfonds rechtlich nicht ausreichend verankert, sagte Senatssprecher Michael Donnermeyer. Die Zuwendungen für den Fonds in Höhe von jährlich 10,22 Millionen Euro bis 2007 seien nur in Form eines Briefes von Weiss sowie einer Fußnote im Entwurf vermerkt. Dies sei für den Senat nicht ausreichend. Da die Verträge möglicherweise eine längere Laufzeit als die Amtsperiode der Bundesregierung hätten, sollten die Zuwendungen über die mittlere Finanzplanung hinaus fest geschrieben werden. Der Vertrag regelt unter anderem die Übernahme der Akademie der Künste durch den Bund. DPA