Flüchtlinge: Flucht zur Gewerkschaft

Flüchtlinge verhandeln mit dem DGB, wie lange sie im Haus bleiben können.

Nachtlager im DGB-Haus. Bild: DPA

Die DGB-Zentrale blieb auch am Montag weiterhin von einer Gruppe Flüchtlinge besetzt. Die Verantwortlichen der Gewerkschaft debattierten ab dem Nachmittag das weitere Vorgehen, wie DGB-Sprecher Dieter Pienkny sagte. Er hatte angekündigt, dass noch am Montag eine Entscheidung fallen solle, wie es weitergehe. Etwa 20 Flüchtlinge hatten am Donnerstag Räume in dem DGB-Gebäude am Wittenbergplatz besetzt. Eine dauerhafte Lösung könne das aber nicht sein, hatte Pienkny am Wochenende gesagt. Das Gewerkschaftshaus habe eine Funktion, und die Arbeit sei derzeit beeinträchtigt. „Wir sind keine Flüchtlingsorganisation, und wir sind überfordert mit dieser Funktion“, so Pienkny. Am Montagabend dauerte das Treffen zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch an.

Am Wochenende hatten die Flüchtlinge zu Sachspenden aufgerufen. In dem DGB-Gebäude gebe es keine Dusche, sie würden Decken, Handtücher, Socken, Unterwäsche, Hausschuhe und Pullover benötigen.

Die Flüchtlinge kommen aus unterschiedlichen Ländern. Eine Reihe von ihnen hatte im Sommer das Bundesamt für Migration in Nürnberg besetzt. Weil der Behördenleiter ihnen dort gesagt habe, er könne ihre Forderungen nicht erfüllen, zogen sie dann nach Berlin. „Wir haben Demos gemacht, ein Protestzelt errichtet, dem Bundesamt Briefe geschrieben. Aber wir wurden immer ignoriert“, sagte der Afghane Naquid Hakimi im Interview mit der taz. „Wir haben keinerlei Perspektive. Es fühlt sich an, als sei man ein Tier, das irgendwo in einem Stall lebt, dem man Essen und Trinken gibt, das man aber nicht hinauslässt.“

Er forderte ein Aufenthaltsrecht: „Ich bin 21 Jahre alt, ich muss endlich anfangen, eine Ausbildung zu machen. Ich will eine richtige Zukunft.“ Im Juli hatten einige der Flüchtlinge aus der Gruppe den Fernsehturm besetzt und waren in einen Hungerstreik getreten, bis die Polizei sie räumte.

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[Stefan Mustermann]

Warum könnte die DGB den Flüchtlingen helfen?

Weil Deutscher Gewerkschaftsbund keine Menschen ungerecht behandelt. Selbst bei dem Mindestlohn fordert die DGB:

"Würde (Menschenwürde) kennt keine Ausnahmen!"