Feuerberg: Löchrige Mauer, lockerer Kopf

Es ist einer Opposition nicht zu verdenken. Forderungen nach Rücktritt oder Entlassung von Kabinettsmitgliedern gehören zum guten Ton in der Politik, wann immer sich ein Anlass zu bieten scheint. So auch im Fall Feuerbergstraße und Birgit Schnieber-Jastram. Das wirkliche Problem jedoch liegt tiefer.

Kommentarvon Sven-Michael Veit

Natürlich trägt die Ressortchefin die Verantwortung für Missstände in ihrem Herrschaftsbereich, und derer gibt es reichlich in dem unheimlichen Heim. Und natürlich ist das Problem verschärft worden durch die Unart der Senatorin, Kommunikation und Transparenz für neumodischen Firlefanz zu halten. Die Mauern der Feuerbergstraße sind durchlässig, die Mauer des Schweigens aber um dieses Heim, welche Schnieber-Jastram ersatzweise errichten wollte, ist inzwischen noch löchriger.

Der Schluss jedoch liegt nahe, dass es sich bei dieser Einrichtung um einen grundsätzlichen politischen Irrtum handelt. Wer keinen Jugendknast will, muss eine umsetzbare Alternative anbieten, aber kein ideologiefestes Prestigeprojekt.

Das aber hängt nicht an einer Senatorin, deren Kopf die Opposition gern als wohlfeiles Souvenir hätte. Sie führt, zugegeben kompromisslos, die Politik aus, die ihre Partei, ihre Fraktion und ihr Senat beschlossen haben und seit Monaten im Untersuchungsausschuss verteidigen. Es geht um die Sichtweise konservativer Politik, dass Resozialisierung über Repression funktioniert – oder gar nicht. Daran würde ein Rücktritt einer Ressortchefin nichts ändern.

So angebracht er wäre.