: Felipe González ohne Mehrheit
■ Katalanen rücken von Spaniens Minderheitsregierung ab
Madrid (AP/taz) – Der spanische Ministerpräsident Felipe González hat für Anfang kommenden Jahres die Auflösung des Parlaments und für März oder April vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Die Legislaturperiode wäre regulär erst im Juni 1997 ausgelaufen.
González beugte sich damit dem Druck des katalanischen Parteienbündnisses Convergencia i Unió (CiU), deren oberstes Gremium am Montag die Ankündigung aus der vergangenen Woche bestätigt hatte, der Madrider Regierung die generelle Gefolgschaft zu versagen.
Ohne die 17 Stimmen der CiU verfügt die González' nicht mehr über ausreichend Unterstützung im Parlament. Seine Sozialistische Partei stellt nur 159 der 350 Abgeordneten. Der Frage, ob er bei der Wahl erneut als Spitzenkandidat der Sozialistischen PSOE antreten werde, wich González gestern aus. Im Falle einer Niederlage aber wolle er die Rolle des Oppositionsführers übernehmen.
Jüngsten Meinungsumfragen zufolge könnte die konservative oppositionelle Volkspartei (PP) unter José María Aznar derzeit mit einem sicheren Wahlsieg rechnen.
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