Euro-„Eingreiftruppe“ gefordert

Bonn (afp) — Experten der Unionsfraktion und führende konservative französische Parlamentarier haben eine gemeinsame europäische „Eingreifgruppe“ gefordert. In einem gestern in Bonn veröffentlichten gemeinsamen Positionspapier zur Sicherheit Europas regten sie zudem die Bildung multinationaler, europäischer Streitkräfte an, die die legitimen Sicherheitsinteressen Europas im Mittelmeerraum oder im Nahen Osten vertreten sollten. Die Weichen für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion Europa müßten frühzeitig gestellt werden, sagte der abrüstungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Lamers (CDU), vor Journalisten. Die deutsch-französische Arbeitsgruppe sprach sich in dem Papier für eine Abwendung von der westlichen Strategie der Abschreckung aus. Ihr sei eine Strategie der „Abratung“ vorzuziehen, heißt es in dem Papier. Den französischen und britischen Nuklearsystemen soll im Rahmen einer europäischen Verteidigungsunion eine wachsende Rolle zukommen. Lamers betonte, daß die Nato bei allen Überlegungen Ausgangspunkt bleiben soll. Sie müsse jedoch umgewandelt und erneuert werden. Die USA seien als Garant der politischen Ordnung in Europa unentbehrlich, gleichzeitig übernähmen aber die Europäer die Hauptverantwortung für ihre Sicherheit. Die Golfkrise mache den Mangel einer gemeinsamen Sicherheitspolitik in Europa deutlich, das auf solche Ereignisse nicht reagieren könne, sagte der frühere Europaminister Frankreichs, Bernard Bosson. Der europäische Pfeiler der Nato müsse gestärkt werden, und die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge zeigten Wege auf.