Erschreckende Studie belegt: Vertrauen in Demokratie schwindet

Ein Drittel der Bürger glaubt nicht, dass Demokratie Probleme lösen kann. Jeder Zweite kann sich laut Studie vorstellen, kommendes Jahr nicht zur Bundestagswahl zu gehen.

Mit dem Vertrauen in den Sozialstaat sinkt auch das ins Parlament: Laut der Umfrage kann sich jeder Zweite vorstellen, kommendes Jahr nicht zur Bundestagswahl zu gehen. Bild: dpa

Das Vertrauen der Deutschen in die Demokratie schwindet. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung an diesem Montag veröffentlicht wird. Jeder Dritte glaube danach nicht mehr daran, dass die Demokratie noch die Probleme lösen kann. In Ostdeutschland ist es mehr als jeder Zweite (53 Prozent). "Das sind erschreckende Ergebnisse", sagte Studienleiter Frank Karl von der Ebert-Stiftung der taz.

Für die Studie hat das Münchner Meinungsforschungsinstitut Polis/Sinus 2.500 Bundesbürger befragt. Eine Unzufriedenheit mit dem Funktionieren des demokratischen Systems haben Sozialforscher immer wieder festgestellt - ohne grundsätzliche Zweifel an der Staatsform zu messen. So hatte etwa der Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer zum Erscheinen der Langzeitstudie "Deutsche Zustände" im Dezember von einer wachsenden Unzufriedenheit mit dem demokratischen System gesprochen - "die Demokratie an sich" aber nicht in Gefahr gesehen.

Auch die Ergebnisse der Studie der Ebert-Stiftung deuten darauf hin, dass die Befragten insbesondere unzufrieden damit sind, wie sich die Demokratie momentan präsentiert. Nach Angaben von Karl bejahten 25 Prozent aller Befragten die Aussage: "Mit der Demokratie, wie sie heute bei uns ist, habe ich nichts zu tun." In Ostdeutschland seien es sogar 41 Prozent.

Diese hohen Werte haben die Forscher überrascht. Ziel der Studie war ursprünglich, herauszufinden, warum immer mehr Menschen den Wahlen fernbleiben. Laut der Umfrage kann sich jeder Zweite vorstellen, kommendes Jahr nicht zur Bundestagswahl zu gehen.

Als einen wichtigen Grund für die Demokratiedistanz nennen die Forscher das Gefühl der zunehmenden sozialen Ungerechtigkeit in Deutschland. Fast 60 Prozent finden laut der Umfrage, dass es in Deutschland ungerecht zugeht. Persönlich ungerecht behandelt fühlen sich 26 Prozent der Befragten.

Unter den Demokratiefernen sind laut Karl denn auch Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger überrepräsentiert. Jeder Achte lebt in Deutschland an der Armutsgrenze, ohne Sozialleistungen wäre es jeder Vierte. Das geht aus dem jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervor - um dessen Interpretation sich das Kabinett wochenlang gestritten hatte. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich laut Bericht weiter geöffnet.

Doch auch in den anderen Gesellschaftsschichten sei die Demokratiedistanz weit verbreitet, finden nun die Forscher der Ebert-Stiftung. "Das deutet darauf hin, dass viele Menschen fürchten, demnächst abzurutschen, und sie machen das System dafür verantwortlich", sagte Karl.

Wenig überraschend ist daher, dass insbesondere auch das Vertrauen in Politiker und die Parteien laut der Studie auf einem äußerst niedrigen Niveau sind. Nur ein Drittel der Befragten ist der Ansicht, dass die Politiker ihre Politik an den Wünschen der Bevölkerung ausrichten.

Für die Zukunft sehen viele Deutsche darum auch schwarz. Nur jeder Dritte sieht den kommenden fünf Jahren mit Zuversicht entgegen. 57 Prozent der Befragten stehen den Sozialreformen in Deutschland skeptisch gegenüber und verlangen mindestens eine Reformpause.

Grünen-Parteichefin Claudia Roth sagte der taz: "Die Ergebnisse der Studie sind alarmierend." Roth macht fehlende Bildungschancen verantwortlich. Aber auch das "groteske Schauspiel zwischen Selbstzerfleischung und Zusammenhalt" der großen Koalition befördere die Politikverdrossenheit.

Comments

[Michael]

Sehe ich wie alle anderen Kommentatoren dieses Berichtes.

 

Nicht die Demokratie steht in der Kritik sondern wie diese sogenannte Demokratie in unserem Lande umgesetzt wird.

 

Was wir heute haben ist keine Demokratie sondern verkommt im globalen Brutalkapitalismus zur Plutokratie.

 

Die immer engere Verknüpfung von Politik und Wirtschaft/Geldelite ist unverkennbar, genauso der gleichzeitig wachsende Abstand zum Volk.

 

Zunehmend werden Volksinteressen wie Existenzsicherheit, auskömmliche Löhne usw. ignoriert, denunziert etc. und haben weit weniger Gewicht in der Politik als die Interessen div. Wirtschafts-/Geldeliten. Die über ihren Lobbyismus immer mehr anti-demokratischen Einfluss auf die Politik und den Staat ausüben und quasi gegen den Volkswillen diktieren bzw. diese Gesellschaft zu ihren Einzelinteressen passend formen.

 

Eine Wahlmöglichkeit alle 4 Jahre ändert an diesen Zuständen nichts, das merken auch die Bürger u.a. auch ich.

 

Und ich weigere mich gegen die Diffamierung das alle Menschen die sich abwenden oder *aufmüpfig* verhalten zu irgendeiner *Unterschicht* gehören die Demokratie angeblich nicht verstehen. Problem der Regierenden und deren Hintermänner ist keine Bildungsarmut sondern ein zu hoher Bildungsgrad der Bevölkerung auch wenn uns mediale Propaganda stets das Gegenteil beweisen will.

[Joachim Petrick]

Berufsblind meinen Demoskopen Erhebungen des Wahlvolkes für „Mehr Demokratie“ als Abkehr von der Demokratie eruieren zu können. Das umwerfende Motto der Demoskopen und ihrer Auftraggeber “Wir können demokratiefern nichts sehen, noch erkennen, das Wahlvolk uns also demokratiefern auch nicht“

[Guido Stemme]

Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.

(Friedrich Hölderlin)

 

Dem Problem kann mittelfristig konstruktiv begegnet werden.

 

Ausgewählte Bürger (Nicht-Berufspolitiker) bilden eine innerparlamentarische Transposition, d.h., dass sie (ohne eigenen Fraktionszwang) zwischen den Fraktionen und zwischen Parlament und Bürger vermitteln.

 

Näheres findet sich hier:

 

www.wachsblock.de

www.hambacherliste.de

[Peter Müller]

"Demokratieverachtung wird salonfähig" Diese Überschrift ist falsch. Das Vertrauen in die Demokratie schwindet. Demokratie hat die Mehrheit der Deutschen nie als erkämpftes Gut kennengelernt. Dieser Satz widerspricht aber der Aussage, dass 53% der Ostdeutschen an dieser Demokratie zweifeln. Grade diese sind es doch, welche die Demokratie erkämpft hatten. Nehmen wir doch einfach Merkel. Führt sie nicht genau das fort, was in der DDR üblich war. Innenpolitisch sieht sie zu, wie das Volk verarmt und das ist unstreitig. Hingegen benimmt sie sich schlimmer, als die Kaiser und Könige es taten. Mir fällt da z.B. das 2,5Mio. Euro teure Wildsaubratenessen mit Bush ein, wo sogar ein ganzer Ort weggesperrt worden war. Sie reist sinnbefreit durch die Welt und verteilt Gelder, die in der BRD dringend benötigt werden. Das nennt man Selbstverwirklichung, aber nicht regieren. Über Kontrollschäuble zu schreiben ist überflüssig außer, dass seine Maßnahmen dazu dienen werden, die Regierenden zu schützen. Militäreinsätze im Innern benötigen nur Diktaturen. Das beweist, dass nicht nur das Volk an der Demokratie zweifelt, sondern die herrschende Klasse selber. Eine demokratisch gewählte Regierung, braucht den Volkszorn nicht zu fürchten. Es wird derzeit undemokratisch am Volk vorbeiregiert. Demokratische Länder, wie Irland, werden noch geächtet, nur weil die EU-Possen nicht mitgetragen werden, wie von der Bevölkerung gewünscht. Es war doch wohl Steinmeier, der den Vorschlag machte, die Iren einfach zu übergehen. Das zeigt das Demokratieverständnis der derzeitigen Politiker.

[DeHoefen]

Falsche Überschrift! „Vertrauen in DEUTSCHE Demokratie schwindet“ müsste der Titel richtigerweise lauten. Und das sollte auch ja wohl niemanden weiter verwundern, denn in keinem Land dieser Erde werden wir Bürger so systematisch aus dem eigentlichen Demokratieprozess – dem Wählen der Volksdelegierten – herausgehalten wie in Deutschland. Alle vier Jahre werden wir einmal zur Wahlurne gebeten, um unser Kreuz für eine der großen „Volks“parteien abzugeben – das war´s dann aber auch schon. Den Rest machen die Parteien unter sich aus. Selbst die Wahl zum Bundespräsidenten - dem eigentlichen Volksvertreter Nr. 1 – ist nicht das direkte Ergebnis von Volkes Stimme, sondern resultiert aus den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag und verkommt im üblichen Gezerre der Parteien um Macht und Ämter.

Offensichtlich haben sich unsere Verfassungsgründer damals schon was dabei gedacht, uns so weit wie möglich aus der Politik herauszuhalten. Zugegeben: Nach den Erfahrungen aus dem Ende der Weimarer Republik gab es dafür eine Vielzahl von Gründen. Aber gelten diese 60 Jahre danach immer noch uneingeschränkt ? Haben wir mittlerweile nicht einen gewissen Reifeprozess hinsichtlich unserer Verantwortung für unsere Staatsform entwickelt ?

 

Scheinbar nicht. Oh, wie gemütlich haben wir es uns in den letzen Jahrzehnten gemacht (gemeint sind die Westdeutschen!). „Ihr da oben macht die Politik und wir leben unser Leben“ - so hat´s ja auch lange funktioniert. Aber spätestens seit Mitte der 80er eben nicht mehr. Seitdem sind „unsere" Parteien auf dem besten Wege, unser Land zu Grunde zu richten. Die Sozialsysteme funktionieren nicht mehr, Abgaben für Steuern, Gesundheit und Rente erreichen nie gekannte Höhen, Energiepreise explodieren, die Mittelschicht bricht zusammen, ... da müsste eigentlich jedem Volk einmal der Kragen platzen und das Land tagelang von landesweiten Streiks bestimmt sein. Wie reagieren wir Deutsche ? Mit Abwinken und Frustration. Wir hoffen nur, dass es irgendwann wieder besser wird und lassen alles über uns ergehen. „Kopf runter!“ heißt die Parole. "Früher gab es Standpunkte, heute nur noch Sitzplätze" hörte ich am Wochenende den Kabarettisten Herrn Deutschmann sagen - wie wahr.

 

Mich beschleicht das dumpfe Gefühl, dieses Land ist mit seiner dezentralen Machtverteilung von Bund und Ländern schlichtweg unreformierbar. Sicherlich hat der Dezentralismus auch seine Vorteile. So hat er z. B. über sechzig Jahre lang verhindert, dass sich ein Wahnsinniger die gerade herrschende Volksstimmung zu Nutze macht, um sich erst zum Führer der Nation zu ernennen und dann noch die halbe Welt in Schutt und Asche zu legen. Es gibt jedoch auch gravierende Nachteile und ein wesentlicher beruht in einer schnellen Entscheidungsfindung der politischen Parteien zum Wohle des ganzen Landes. Es sitzen einfach zu viele Interessenvertreter – Politiker wie Lobbyisten - an einem Tisch, als dass sie Entscheidungen treffen würden, die auch einmal Nachteile für das eine oder andere Bundesland (oder für Bevölkerungsteile, Industrien, etc. oder gar den Politiker / die Partei selbst) bedeuten könnten, dem ganzen Land aber von Vorteil wären. Darüber hinaus ist ein gigantischer Behörden- und Verwaltungsapparat entstanden, der zum einen jedes Jahr Unsummen kostet und zum anderen keine Wertschöpfung für unser Land bringt. Die Gesetze, die dieser Apparat dann produziert (oh ja, im Gesetzemachen sind wir Weltmeister !), sind so dermaßen vollgepackt mit Ausnahmeregelungen und Sonderverordnungen (um es auch ja allen Beteiligten recht zu machen), dass sich wiederum eine Herrschar von Beamten um die Kontrolle kümmern muß. Oder sie sind gleich verfassungswidrig, was natürlich erst Jahre später vom Verfassungsgericht amtlich bestätigt wird (-> Pendlerpauschale). Dieses wohl wissend, gehen sie trotzdem durch das Parlament denn welchen Abgeordneten kümmert schon die Entscheidung des Verfassungsgerichtes in einigen Jahren ? Die Steuergelder müssen ja reinkommen um den schon seit Jahrzehnten defizitären und künstlich mit Subventionen aufgeblähten Haushalt (für all die Interessenvertreter – 130 Milliarden Euro jedes Jahr !) zu sanieren. Da greift man schon mal zu Mitteln, die sich im Grenzbereich der Legalität befinden (von politischer Verantwortung will ich noch gar nicht reden). Und das sich unsere Finanzminister seit Jahrzehnten weigern, ihre Steuertabellen um die Inflation zu bereinigen, ist schon ein Skandal für sich. Wenn man sich das alles mal genauer überlegt, kann man wirklich aggressiv werden.

 

Für mich steht fest: Solange uns, dem Volk, nicht ein wesentlich stärkeres Mitspracherecht in politischen Fragen eingeräumt wird, gehe ich nicht mehr wählen. Ich kann doch nicht mein ganzes Leben mit der Gewissheit „das kleinere Übel gewählt zu haben“ aus der Wahlkabine kommen (und auch das stimmt ja nicht mehr).

 

Damit sich in Deutschland endlich mal etwas ändert, müssen wir auf die Strasse ! (und das sage ich, als typischer Vertreter der noch vorhandenen Mittelschicht und ehemaliges CDU Mitglied !) Wir Deutsche haben nie gelernt, was Demokratie wirklich heissen kann.

 

PS. Schöne Sommerpause an alle Bundestagsabgeordneten – sind ja nur 11 Wochen.

[Joachim Petrick]

Ich habe eine gute und eine weniger gute Nachricht.

Zuerst die weniger gute Nachricht.

 

Vorab zwei Fragen:

„Was haben Landminen und Umfragen gemeinsam?

Sie gehen hoch bzw. auf, wenn keiner mehr damit rechnet. Sie treffen immer die, die nicht gemeint waren.

“ Was haben Bomber und Demoskopen gemeinsam?“

Beide werfen unlegitimiert, illegal, scheißegal, fremdbestimmt, finanziert aus intransparenten Töpfen völkerrechtswidrig an demokratischen Verfassugen vorbei bei Gelegenheit der nationalen, internationalen Lage per Bomben Umfragen auf die Zivilbevölkerung ab, ohne den Frieden, noch den Krieg, geschweige denn die Demokratie zu erklären!?, die sie angeblich herbei bomben bzw. umfragen. Das alles nur, um das Ausmaß, den Grad der Bombenstimmung unter der Zivilbevölkerung als Eintagsfliege im Kuckucksnest der Demoskopen auf Bestellung zu ermessen.

Mit der Demokratie ist es, wie mit dem Glauben. Geraten Demokratie wie Glauben erst einmal in die Fänge eines despotisch sortierten Klerus der Kirchen. Parteien, Gewerkschaften, Verbände, geht es nicht mehr um die Eintreibung, den Zugewinn von Glauben bzw. Demokratie, sondern um deren Austreibungen unter dem medial fadenscheinigen Vorwand der angeblichen Vernichtung des Bösen, der alltäglichen Neuerfindung des Teufels, einer ausgemachten Hexe und den darauf folgenden Teufels- bzw. Hexenaustreibungen, wie das Amen in der Kirche.

 

Das war die schlechte Nachricht.

 

Die gute Nachricht!

Der vorliegenden erschreckenden Studie kann bei einem gerütteltm, geschüttelten maß der Gelassenheit, wie kühnem Mut und unaufdringlicher Weisheit in der Betrachtung der Schrecken genommen werden.

Warum?

Die Ergebnisse der Studie der Friedrich- Ebert-Stiftung geben Anlaß zu Hoffnung.

Anders als in Zeiten, Zonen der Despoten/innen u. a. furchtbarer Gefreiten/innen signalisieren gerade jene Bürger/innen Appetit auf Demokratie, die am eigenen Leibe Demokratie erfahren, sei es nur im Ahnen, noch mehr Appetit wie differenzierten Geschmack auf und nach Demokratie, wollen Demokratie mit hauseigenen Bord Koch Rezepten anzetteln, weil sie wissen, wovon die Rede ist, wenn sie nach Demokratie in Umfragen beim Vorbeigehen gefragt werden.

Wer also diese vorliegenden Ergenbnisse so umdeutet, als seien jene Demokratieverweigerer/innen, die „Mehr Demokratie wagen wollen“, macht im Bilde gesprochen aus Leuten mit hohen Graden vortefflichen Geschmacks und Appetits auf vorzüglche „Gerichte u.a. Suppen“ übergangslos Nachrungsverweigerer/innen.

Das Gegenteil ist richtig!

D. h.“Wer hat hier eigentlich Grund zum Erschrecken angesichts seiner Demokratieferne trotz des Marsches durch die Institutionen unserer Gesellschaft?

Zum Schluß ein Scherz im Juni

“Geht einer in einen Laden für Demokratie sagt “Bin im Laden! Geben Sie mir hiervon ein bßchen Demokratie , davon ein bißchen, da hinten links, darf es etwas mehr Demokratie sein, ich will mir, meiner Gattin und unserem Holzwauwau unsere Demokratie daheim selber auftischen und verfrühstücken“.

Darauf erhält unser Ladenbetreter ratternd im Getriebe der betretenen Demokratie die knatternde Antwort des Ladenbesitzers

“Demokratie verkaufe ich nur im Ganzen und nicht Stückchen für Stückchen, womöglich noch Häppchen für Häppchen. Was glauben Sie wohl wer ich hier im Laden bin?

Ich bin Ladenhüter in Sachen Demokratie im Ganzen, je nach Auftragslage, sonst von Haus aus dienstlich Ministerialdirektor.

Was sind sie denn für einer, haben Sie überhaupt eine Zulassung, Lizenz in unserem Laden für Demokratie, so mir nicht dir nichts, an der gesetzlichen Parteienfinanzierung vorbei, fragend aufzutauchen?

Ich glaube “Bin im Laden“ mich tritt ein Elch Test der Demokratie. Irgendwas ist hier auf Sicht nicht ganz dicht, entweder Sie oder unsere Demokratie? Herr Minsterialdirektor Sie haben recht mitnichten, ich bin mir nur unsere Demokratie als „Lacht auf Partei Deutschlands (LAPD) am Dichten.

[Genosse Erich]

@julius zihal

 

bau doch ne mauer um dich rum und mach deine eigene ddr auf!

 

"einsatz der wehrmacht im innern" - was für ne paranoia schiebst denn du?

[Joachim B]

Ich denke diese Studie überrascht viele Politiker nicht. Die Politik hat ja auch schon Vorkehrungen dafür getroffen. Vorratsdatenspeicherung und Kamaraüberwachung helfen zwar - anders als ums gerne weiß gemacht wird - nicht wirklich gegen Terroristen.

Aber Arbeitslose, die als Protestmaßnahme telefonisch einen Flash-Mob organisieren würden um z.B. morgens im Berufsverkehr eine U-Bahn-Haltestelle zu blockieren, könnte man damit schon zu fassen kriegen.

[anke]

Ah, eine Studie! Fein. Reden wir drüber! (Wo ist der Link?)

 

Zunächst einmal würde ich gern wissen: Was ist Demokratie an sich? Wie stellt sich der Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer das Messen ihrer Gefährdung vor? Ist die Demokratie, wie wir sie heute erleben, eine Demokratie an sich? Wenn ja: Wodurch ist sie mehr gefährdet – durch ein im Vierjahresrhythmus virulent werdendes Wahlverhalten, oder durch das Geschehen in der Zwischenzeit? Wäre den Volksparteien eher geholfen, bekämen sie Nachhilfe von erfahrenen Märchenerzählern bzw. Filmschauspielern, oder würden sie mehr von effektiver Volksbildung profitieren, die dem Volk seinen Kinderglauben an Rotkäppchen und den Wolf zurück gibt? Und überhaupt: Was hat das deutsche Volk von glücklichen Volksparteien? Brauchen wir womöglich alle miteinander (wieder) sehr viel mehr Opfermut? Oder anders gefragt: Sollten wir einfachen Stürmer uns endlich mit der Tatsache abfinden, dass wir im modernen Fußball laufen müssen bis zum Platzen, dass wir aber nach Meinung der Spielgestalter keine Tore mehr schießen sollten? Ist es also tatsächlich nur eine Frage der (fremddefinierten) Notwendigkeit, wenn wir jene Politik(er) bezahlen und wählen, die momentan die Zeitungsspalten füllen? Wenn fast 60 Prozent der Deutschen finden, dass es in Deutschland ungerecht zugeht, aber nur 26 Prozent von uns sich selbst schlecht behandelt fühlen – ist das dann eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und wenn nur jeder dritte Deutsche den kommenden fünf Jahren mit Zuversicht entgegen sieht – liegt das eher daran, dass die Deutschen ganz überwiegend keine positive Entwicklung mehr assoziieren mögen mit dem Wort Reform oder daran, dass sie für die nächsten Jahre zuversichtlich der gewünschte Reform- (also Denk- bzw. Erholungs-) Pause entgegensehen?

 

So viele Fragen! Schade, dass es einmal mehr keine Antworten geben wird. Aber das Antworten, nicht wahr, ist ja auch nicht Aufgabe diverser Volksbefrager. Das Antworten fällt eindeutig in den Zuständigkeitsbereich unserer vielen Führer. Und die, das sehe ich ein, haben für neugierige Leute wie mich einfach keine Zeit.

[Götz Niemann]

Unser derzeitiges Demokratiesystem ist ein Ergebnis der Evolution und die schreitet voran. Die größte Partei mit steigender Tendenz sind die Nichtwähler und deren Verweigerungshaltung ist so unterschiedlich motiviert wie die Wahlentscheidungen der "vermeintlich Gebildeten".

 

Wenn man Frau Roth ernst nehmen sollte, dann müßte man andere Kriterien für die Erteilung des Wahlrechts ersinnen: z.B. eine Art Führerschein..., und über die Diskusion der nachzuweisenden Kenntnisse und menschlichen Fähigkeiten in der Prüfung freue ich mich heute schon.... Vielleicht ein Thema für die WAHRHEIT

 

mfg

[Horst Ostendorf]

"Jeder Zweite kann sich laut Studie vorstellen, kommendes Jahr nicht zur Bundestagswahl zu gehen."

 

Die Profitler dieses "freiheitlichen" Systems der leichtfertigen Übertragung von Verantwortung durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck werden sagen: "Und das ist gut so, jedenfalls solange die auf Stumpfsinn und Suppenkaspermentalität trainierte Masse nicht drauf kommt, daß Demokratie erst wirklich und wahrhaftig wird wenn die "Experten" und Institutionen nicht mehr ...

[Adam Potocki]

Wenn schon Leute wie Helmut Schmidt von Diktaturen schwärmen

 

Warum sollte dann der Normalsterbliche was von der Demokratie halten?

 

 

Helmut Schmidt findet blutige Regime wie das in China oder Russland sehr faszinierend und einfach toll, Menschenrechte sind nicht „sein Bier“.

(TV-Talkshow „Maischberger“ ) Wahrscheinlich findet Herr Schmidt Simbabwe auch toll, immerhin hat Mugabe das gemacht was China und Russland schon immer tun.

 

Ich habe mich in keinem Menschen so getäuscht wie im Helmut Schmidt.

 

Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken und die sg. Eliten in Deutschland, stinken mächtig

[Ali]

Haben die Machtinhaber in Deutschland sich jemals dafür interessiert, was Demokratie bedeutet!

Wenn viel mehr Bürger politisch informiert und interessiert wären, müsste morgen wieder eine (friedliche) Revolution beginnen!

Das Kapital, mächtige Verlagshäuser und Interes-sengruppen haben das Sagen!

Der Wettbewerb von Ideen und Meinungen ist eine Farce! Die Wahlen sind von den Meinungsumfragen bis zu Stimmenauszählungen manipulierbar. Die Abstimmungen in den Parlamenten spiegeln nicht die Wählerstimmen wider, wenn gewisse U-Boote ihr Gewissen entdecken und zum Beispiel eine Minister-präsidentin abwählen oder nicht wählen. Hier liegt sogar ein mehrfacher Betrug vor: Der/Die Abweichler/-in hat das Mandat für eine bestimmte Partei über Delegierte und die Wähler(innen) be-kommen für eine bestimmte Partei. Denen sind diese Herrschaften verpflichtet! Wenn es um Regierungsämter geht, müssen die Mehrheiten stehen, sonst können wir jede Wahl vergessen!

Der Wettbewerb von Ideen und Meinungen ist eine Farce! Willy Brandt sollte als Kanzler gestürzt werden und wurde böse diffamiert wie Herbert Wehner, Helmut Schmidt wurde von Kohl und der FDP, dem Kapital, gestürzt! Der Wählerwille spielte absolut keine Rolle! Furchtlose Juristen finden für alles eine "plausible" Begründung!

De iure ist alles vom Feinsten, de facto sind wir eine Bananenrepublik!

[Svetozar Schnuckelberger]

Wen vermöchte das noch zu verwundern, wenn unsere Politiker doch der Auffassung sind, dass (i) das Volk sowieso zu dumm ist, um bei den wirklich entscheidenden Dinge mitzureden, und (ii) das Volk gegebenenfalls solange abzustimmen hat, bis dabei das von den Politikern gewünschte Ergebnis herauskommt (siehe etwa die Vorgänge um die "Umverpackung" der in mehreren Referenden gescheitern "EU-Verfassung" in den "Vertrag von Lissabonn" und die Reaktion auf den Ausgang des irischen Referendums).

[Regina Renke]

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It is the same problem every where you look; be it Germany, Canada, USA or England, people are tired of the elite doing whatever for their own gain. The public has had enough of Realos, CDU, Neu Labour, Democrats, Liberals, Tories and all variantes of bought off politicians and academics. Glabalization has been fatal for democracy.

In this book:

Die Globalisierungsfalle: Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand (Taschenbuch)

von Hans-Peter Martin (Autor), Harald Schumann (Autor)

 

the authors, analized what globalization would bring us. They were able to predict what we, the people world over, would be experiencing.

 

The most important aspect of globalization is the attitude of the politicians like Blair, Bush, Cheney, Merkel and others to obey he line of pushing the agenda in favour of the mutis and the financiers.

The money put to save the banks from their financial frauds, could be used to provide the best for the taxpayers and the environment. Instead we are still in the doldrums and still waiting for the economic disaster to occur:

See:

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9202

 

or

 

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9343

 

or: How about this one?

 

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9447

 

In a situation like the above, smart as German people are voting means nothing and the public have enough concrete reasons to not wanting to participate in the charade.

It is a waste of time. We all know that. The realos of the green party in tandem with the SPD, contributed tremendously to this situation.

[Uwe Weber]

Haben die Demokratien und Parteien der repräsentativ parlamentarischen Provenienz nicht eigentlich versagt und sich selbst heruntergewirtschaftet? 'Alle Macht geht vom Volke aus' wird uns weisgemacht, gleichzeitig jedoch unterschlagen, dass sich die Politik längst zu einer Maschinerie entwickelte, die sich diese Macht zur Durchsetzung einseitiger Wirtschaftsinteressen (klar: geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut, nicht wahr?) aneignete. Der Souverän - das Volk - wird systematisch desinformiert und mit Medienblödsinn ruhig gestellt. Resultat: die Bushs, Kaczynskis, Berlusconis werden aufgrund ihres Stammtisch Gefasels 'demokratischen' von denen gewählt, die unter dieser Politik am ehesten leiden. Warum sollte also jemand noch zur Wahl gehen? Der Karren ist von der politischen Klasse mal wieder in den Dreck gefahren und wir können nur hoffen, dass es diesmal nicht so beschissen kommt wie '33.

[wanninger]

wir wollen sicher demokratie, aber keinen brutalen KAPITALISMUS. dieses antiquierte wirtschaftssystem hat uns schon unter adolf in eine katastrophe geführt.

[Egen Jensen]

Irreführender Titel, irreführende Fragestellung - deshalb auch irreführendes Ergebnis: Es geht ersichtlich nicht darum, ob "die Deutschen" ein positives Verhältnis zu "der Demokratie" haben, sondern um die ganz andere Frage, ob sie ein positives Verhältnis und Vertrauen zum gegenwärtigen politischen System in Deutschland und den deutschen Politikern haben. Das ist nicht dasselbe, wie sich z.B. am Beispiel der EU-Verträge zeigt. Hier wurde ja gerade mehr Demokratie von den Politikern abgewürgt, weil die Angst haben vor der Stimmung bei den Wählern. Die SPD-nahe Ebert-Stimmung versucht nun wieder die Bevölkerung in ein schlechtes Licht zu stellen, weil sie demokratiefeindlich sei. Tatsächlich ist sie "nur" mit der Politik der Regierung nicht einverstanden. Und da können sich SPD/CDU/CSU noch freuen, wenn die kritischen Bürger nicht zur Wahl gehen.

[Marc]

Solange das Volk das Gefühl hat, dass die da oben sowieso nur das machen was sie wollen, wird es auch nicht mit der jetzigen Situation zufrieden sein. Wenn man hier in Deutschland endlich eine echte Demokratie einführen würde, dann wäre der Zuspruch sicherlich viel größer.

[Dr. iur. Andreas Diers]

Das Ergebnis dieser Studie ist sehr viel mehr als erschreckend, aber es auch durchaus logisch und verständlich. Es ist nämlich nicht möglich, dass von den Bundes- und Landesregierungen über Jahre eine Politik gegen die Interessen und gegen die Wünsche der Mehrheit der Bevölkerung gemacht wird (Hartz 4, Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen, EU-Vertrag ohne Volksentscheid, Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, etc., etc.) gemacht wird, ohne dass sich die Menschen entweder aktiv dagegen wehren, oder – was schlimm ist – enttäuscht von dem demokratischen Staat abwendet. Die BRD muss aufpassen, dass sie nicht in Weimarer Verhältnisse oder in Italienische Verhältnisse abgleitet.

[Jan]

Es liegt nich an der mangelden Bildung. Das ist en gerne angeführtes - befremdliches - Menschnebild unserer christlichen/sozialischtischen Politikelite. Vielmehr hat James Buchanan aufgezigt das Demokratie als Metamodell nicht funktionieren kann. Langfristig zu einem Leviathan (administrativen Wasserkopf) und eine Neid bestimmende von Opportunitätsverlusten entzürnten Gemeinschaft führt. Leider geht die Politikelite sehr ungern selber den steinigen Weg, womit ein Umbau zu einem liberalen Demokratiesystem uns wohl für lange versperrt bleibt. Hoffen wir gemeinsam dass das System Demokratie nicht von der German Angst eingeschnürt seinen Befreiungschlag in Blut und Diktatur sucht.

[bert]

Die Bürger wählen, was sie wollen,

die Politiker machen, was sie wollen -

 

eine solche Struktur ist keine Demokratie, sondern Demokratur bzw. Diktatur. Gegen solche Pseudodemokratie protestieren die Menschen zurecht.

 

In der Schweiz gibt es direkte Demokratie. Es wäre interessant, wie eine derartige Umfrage dort beantwortet wird.

[seufert]

ja ,unsere politiker ,und ja auch unsere arbeitgeber sind doch so erlich ,das mann den nichts mehr glauben kann ein tolle deutsche demokratie ,werden jeden tag angelogen ,die leute in diesen lande haben es gemerkt ,aber sollten doch zur wahl gehen um was zu veränder ,um den da oben zu zeigen das wir sie nicht mehr brauchen

[Hugo Klein]

Eins ist ja mal Klar!

Haben wir überhaupt eine Demokratie.

Oder gleuben wir nur das wir eine Domokrtie haben.

Fakt ist, dass wir über sie wirklich wichtigen Entscheidungen niemals wirklichen Einfluß hatten und haben werden.

Z.B. der Euro. Haben wir als Volk ihn wirklich gewollt???

Ich sage NEIN!!

Haben wir den Solidarzuschlag gewollt?

Ichsage wieder nein.

Wollen wir das die Bundeswehr in Afganistan ihren Einsatz macht?

Ich sage NEIN

Ich glaube wir sin eine Demokratie ohne das das Volk wirklich Einfluß hat

 

GRüsse und mehr Demokratie

[Ronald Schröder]

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Was will man von den Politikern und Parteien erwarten die schon seit vielen Jahrzehnten am deutschen Volke vorbei regieren.

Die Grünen vertreten nur Minderheiten und sich selber.

Die SPD , CDU und FDP sind Wirtschafts und Industrievertreter.

Und werden von der Wirtschafts und Industrie mit finanziert.

Und die PDS und NPD sind Spinner und Träumer vergangener Zeiten.

Und die Gewerkschaften lassen sich auch, nach und nach alle sozialen Errungenschaften wegnehmen.

Wer in diesem Land nimmt sich endlich schützend den Menschen , der Jugend und den Familien in unserem Land an ?

Ein Land, in der es keine zufriedene und glückliche Jugend, Familien oder Menschen mehr gibt, ist dem Untergang geweiht.

Hauptsache die Diäten stimmen!

Politiker!Hört auf die kleinen Menschen in unserem Land !

Rettet die Demokratie !

 

Liebe Grüße R.S.

[Julius Zihal]

Solange Deutschland geteilt war, war die alte BRD militärisch wie ideologisch ein Frontstaat. Um die Bevölkerung auf die Seite des Westens zu ziehen, wurde die "soziale" Marktwirtschaft erfunden, jene rheinische Sonderform des Kapitalismus, der aus strategischen Gründen auf die reine Profitmaximierung verzichtete und die Illusion eines "Wohlstand für alle" vorgaukelte. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem vermeintlichen Endsieg des Kapitalismus hatte diese Chimäre ihren ausgedient und es blieb ausgerechnet der Sozialdemokratie unter dem Genossen der Bosse überlassen, den Sozialstaat zu demontieren. Heute zeigt der Kapitalismus auch in der neuen BRD jene häßliche Fratze, die man andernorts längstens zur Genüge erfahren hat. Wen wundert es, daß die Menschen im Westen, die nunmehr erkennen, daß sie nicht weniger, wohl aber gründlicher staatlicher Propaganda aufgesessen sind als ihre Landsleute im Osten mit Verbitterung reagieren? Und wer genau hinhört, der kann erkennen, was einstens als undenkbar galt: klammheimlich wird in der Bevölkerung die Systemfrage gestellt! - Leider ist eine Wendung nach rechts in diesem Lande immer noch wahrscheinlicher als nach links: Warum wohl soll der Geheimdienst mit umfassenden Spitzelrechten ausgestattet und der Einsatz der Wehrmacht im Innern ermöglicht werden?

[M.P]

Mit der Roth habt ihr gerade die Richtige gefragt.!

MIR WIRD ÜBEL!!

[h.morun]

Wo ist denn die Demokratie bei uns, wenn es um Euro, Europa geht? Eine kleine Schicht entscheidet was gut und was weniger gut ist.... für 80 Millionen Menschen.

 

Aussagen von Politikern: Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder mit entschiden könnte!!!

( Herr Fischer- die Grünen)

 

Das sagt doch alles aus.

 

Wir haben doch auch nur noch Politiker, die den "BERUF " gewählt haben, um sich schnell die taschen zu füllen. Oder zeigen Sie mir einen, der aus seiner Überzeugung heraus... für das Wohl des in Berlin sitzt.

 

Nein, diesmal muss einfach jeder Wählen gehen, um diesem Irsinn ein Ende zu bereiten. Demokratisch müssen wir SPD und CDU die rote Karte zeigen.

[die Wahrheit]

Auch Weimar ist nicht an fehlenden 5%-Hürden oder der Zersplitterung des Parlamentes kaputtgegangen, sondern daran dass die Leute morgens beim Arbeitsamt waren und mittags in die Suppenküche mussten. So wie Schrödi und Co es jetzt für Hartz IVer vorsehen. Und in der nächsten Rezession sagen wir dann alle: "Danke Schrödi, Clement und Münte."

Oder heißt es eher: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Und wer war mit dabei? Die grüne Partei!"

[Müller]

Mich wundern diese Zahlen überhaupt nicht. Jeden Tag kommt eine neue Nachricht, wie wir auf noch eine neue Art überwacht und durchleuchtet werden sollen, weil wir in den Augen unserer Regierung anscheinend alle potenzielle Terroristen und Kriminelle sind. Demonstrationen werden nicht einmal mehr zur Kenntnis genommen, sondern als naive Querköpfigkeit ausgelegt - hier waren die Montagsdemonstrationen für viele eine traumatische Erfahrung. Sogar die Architektur des Regierungsviertels ist darauf angelegt, dass sich Machthaber und Volk möglichst nicht mehr begegnen können. Ich würde sagen, die hauptsächliche Erfahrung in der heutigen Gesellschaft ist: Wenn man wirklich etwas verändern will, muss man Teil einer Lobby oder einer außerparlamentarischen Bewegung sein. Parteien sind Karrieremacher, nicht Plattformen für soziale Veränderung. Wenn sie aber keine Plattformen sind, was sollen die Leute dann eigentlich damit? Warum soll ich jemanden wählen, der mir misstraut, mich kriminalisiert, mich marginalisiert und als Souverän nicht einmal ernst nimmt? Warum soll ich Parteien wählen, die so extreme Nabelschau betreiben, dass sie ihre inneren Zwistigkeiten als das Hauptproblem der Politikverdrossenheit betrachten - während man gleichzeitig im Radio O-Zitate hört wie "da haben wir wohl die Lebensrealität der Leute nicht ausreichend mit berücksichtigt"? Selbst wenn man ein leidenschaftlicher Verfechter der Demokratie ist, gegen die antidemokratischen Überwachungstendenzen der Regierung und die elitäre Haltung der Parteien hat man damit einen schweren Stand.

[KonMos]

Wie weit es mit demokratischem Denken und Handeln im heutigen Deutschland her ist, kannn jeder an der Reaktion unserer "repräsentativen" Politiker auf die demokratische Abstimmung in Irland erkennen. Diese Haltung nehmen die Damen und Herren natürlich auch gegenüber der eigenen Gesellschaft ein.

[Falko Troll]

Was soll man von einem Staat halten der nur seinen Bürgern tief in die Tasche greift. Die Regierenden sorgen schon für sich.

[Salem]

Ist es nicht eher der Fall, das das vertrauen in die Regierung sinkt?

Ich persönlich kann mir vorstellen das ein Sozialstaat funktioniert, nur scheitern unsere Jungs im Bundestag an deren umsetzung.

[Thomas Breitenbach]

Deutschland befindet sich in einer beschleunigten Entwicklung vom Sozialstaat zum Staat. Kaum eine langfristige politishe Entscheideung der letzten (3) Legislaturperioden hat den Ausgleich materiell unterschiedlich gestellter Bürger gefördert. In Zeiten der Globalisierung haben sich die Anforderungen an den Staat gewandelt, und gleichzeitig seine Bedeutung, auch als Handelnder im Spiel der Kräfte, schrumpfen lassen.

[Baum im Walde]

Das Problem ist nicht die 'Demokratie', sondern die fehlende Demokratie!

 

Denn der Politische Einfluss des Normalsterblichen beschränkt sich darauf, alle 4 Jahre ein Kreuz machen zu dürfen ... und die wenigsten haben die Illusion dass sie mit diesem Kreuz etwas bewegen konnten.

 

Die Lösung wäre also ganz einfach: mehr Demokratie!

 

Die Menschen in Entscheidungsprozesse einbeziehen.

Insbesondere auf lokaler Ebene, wo die MEnschen sehen können, dass sie selbst etwas zu ihrem eigenen Besten bewegen können!

[slow]

es wäre eine katastrophe, würden wir die demokratie verlieren! es ist allerdings eine tatsache, dass unsere demokratie immer mehr und mehr unterhöhlt wird durch den ungebremsten marktkapitalismus. sozialistische diktatur war uns ist keine alternative zur demokratie. der niedergang liegt darin begründet, dass die menschen ihre demokratischen gestaltungsrechte nicht nutzen, zu entmutigt sind sie durch benachteiligung und unterdrückung in der plutokratischen arbeitswelt und durch eine nach wie vor restriktive erwziehung in schule und elternhaus, die den menschen, so nicht privilegiert durch geld und geburt, zum sollerfüller in den produktionsprozessen zurichtet. den ausgang aus unserer selbstverschuldeten unmündigkeit und untätigkeit müssen wir uns allerdings selbst erkämpfen. er wird uns nicht, weder von den unternehmern noch von der linken, geschenkt werden.

[Klaus Lücke]

Das Unbehagen ist kein Problem der 'Demokratie' ansich. Das geht ja auch aus dem Beitrag hervor und die Kernfrage der Studie bezog sich auf die Form, wie hierzulande 'Demokratie' praktiziert wird: Nämlich so gut wie gar nicht. Deokratrie heißt wörtlich: Volksherrschaft. Und davon sind wir in Deutschland, viel mehr noch als in anderen westlichen Staaten, weit entfernt und entfernen uns immer weiter. In Deutschland wird das Volk zu politischen Grundentscheidungen gar nicht gefragt und die EU (die 60% unserer Gesetze bestimmt) ist ein demokratiefreier Raum, für den die Deutschen nur zahlen müssen und an die sie ihre gerade gewonnene Sourveränität 'freudig' abgegeben haben. Die Politik kümmert sich vorrangig um die Belange der global agierenden Wirtschaft. Massenzuwanderung trotz Millionen Arbeitslosen. Die gemeinsame Basis des deutschen 'Volkes' ist längst verloren gegangen. Jeder gegen Jeden. Mehr als ein allgemeiner Rechtsrahmen (dessen Inhalte für das 'Volk' zunehmend fragwürdiger werden) wird nicht mehr geboten. Unf das reicht nicht für die Akzeptanz dieses Staates! Auch ich habe mich daher aus dieser Gesellschaft längst verabschiedet.

[datatoddle]

Ich denke, dass es keine spezielle "Demokratieverdrossenheit" ist. In Wirklichkeit ist es die Verdrossenheit darüber, wie die Politiker mit ihrem Amt umgehen.

Da wird doch nur noch taktiert, damit an einem bestimmten Wahltag das Barometer für sie möglichst hoch steht. Beruspolitiker auf den vorderen Plätzen der Parteien dürfte es nicht geben. Die haben Freibriefe für jedes und alles.

[Michael]

Sehe ich wie alle anderen Kommentatoren dieses Berichtes.

 

Nicht die Demokratie steht in der Kritik sondern wie diese sogenannte Demokratie in unserem Lande umgesetzt wird.

 

Was wir heute haben ist keine Demokratie sondern verkommt im globalen Brutalkapitalismus zur Plutokratie.

 

Die immer engere Verknüpfung von Politik und Wirtschaft/Geldelite ist unverkennbar, genauso der gleichzeitig wachsende Abstand zum Volk.

 

Zunehmend werden Volksinteressen wie Existenzsicherheit, auskömmliche Löhne usw. ignoriert, denunziert etc. und haben weit weniger Gewicht in der Politik als die Interessen div. Wirtschafts-/Geldeliten. Die über ihren Lobbyismus immer mehr anti-demokratischen Einfluss auf die Politik und den Staat ausüben und quasi gegen den Volkswillen diktieren bzw. diese Gesellschaft zu ihren Einzelinteressen passend formen.

 

Eine Wahlmöglichkeit alle 4 Jahre ändert an diesen Zuständen nichts, das merken auch die Bürger u.a. auch ich.

 

Und ich weigere mich gegen die Diffamierung das alle Menschen die sich abwenden oder *aufmüpfig* verhalten zu irgendeiner *Unterschicht* gehören die Demokratie angeblich nicht verstehen. Problem der Regierenden und deren Hintermänner ist keine Bildungsarmut sondern ein zu hoher Bildungsgrad der Bevölkerung auch wenn uns mediale Propaganda stets das Gegenteil beweisen will.

[Joachim Petrick]

Berufsblind meinen Demoskopen Erhebungen des Wahlvolkes für „Mehr Demokratie“ als Abkehr von der Demokratie eruieren zu können. Das umwerfende Motto der Demoskopen und ihrer Auftraggeber “Wir können demokratiefern nichts sehen, noch erkennen, das Wahlvolk uns also demokratiefern auch nicht“

[Guido Stemme]

Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.

(Friedrich Hölderlin)

 

Dem Problem kann mittelfristig konstruktiv begegnet werden.

 

Ausgewählte Bürger (Nicht-Berufspolitiker) bilden eine innerparlamentarische Transposition, d.h., dass sie (ohne eigenen Fraktionszwang) zwischen den Fraktionen und zwischen Parlament und Bürger vermitteln.

 

Näheres findet sich hier:

 

www.wachsblock.de

www.hambacherliste.de

[Peter Müller]

"Demokratieverachtung wird salonfähig" Diese Überschrift ist falsch. Das Vertrauen in die Demokratie schwindet. Demokratie hat die Mehrheit der Deutschen nie als erkämpftes Gut kennengelernt. Dieser Satz widerspricht aber der Aussage, dass 53% der Ostdeutschen an dieser Demokratie zweifeln. Grade diese sind es doch, welche die Demokratie erkämpft hatten. Nehmen wir doch einfach Merkel. Führt sie nicht genau das fort, was in der DDR üblich war. Innenpolitisch sieht sie zu, wie das Volk verarmt und das ist unstreitig. Hingegen benimmt sie sich schlimmer, als die Kaiser und Könige es taten. Mir fällt da z.B. das 2,5Mio. Euro teure Wildsaubratenessen mit Bush ein, wo sogar ein ganzer Ort weggesperrt worden war. Sie reist sinnbefreit durch die Welt und verteilt Gelder, die in der BRD dringend benötigt werden. Das nennt man Selbstverwirklichung, aber nicht regieren. Über Kontrollschäuble zu schreiben ist überflüssig außer, dass seine Maßnahmen dazu dienen werden, die Regierenden zu schützen. Militäreinsätze im Innern benötigen nur Diktaturen. Das beweist, dass nicht nur das Volk an der Demokratie zweifelt, sondern die herrschende Klasse selber. Eine demokratisch gewählte Regierung, braucht den Volkszorn nicht zu fürchten. Es wird derzeit undemokratisch am Volk vorbeiregiert. Demokratische Länder, wie Irland, werden noch geächtet, nur weil die EU-Possen nicht mitgetragen werden, wie von der Bevölkerung gewünscht. Es war doch wohl Steinmeier, der den Vorschlag machte, die Iren einfach zu übergehen. Das zeigt das Demokratieverständnis der derzeitigen Politiker.

[DeHoefen]

Falsche Überschrift! „Vertrauen in DEUTSCHE Demokratie schwindet“ müsste der Titel richtigerweise lauten. Und das sollte auch ja wohl niemanden weiter verwundern, denn in keinem Land dieser Erde werden wir Bürger so systematisch aus dem eigentlichen Demokratieprozess – dem Wählen der Volksdelegierten – herausgehalten wie in Deutschland. Alle vier Jahre werden wir einmal zur Wahlurne gebeten, um unser Kreuz für eine der großen „Volks“parteien abzugeben – das war´s dann aber auch schon. Den Rest machen die Parteien unter sich aus. Selbst die Wahl zum Bundespräsidenten - dem eigentlichen Volksvertreter Nr. 1 – ist nicht das direkte Ergebnis von Volkes Stimme, sondern resultiert aus den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag und verkommt im üblichen Gezerre der Parteien um Macht und Ämter.

Offensichtlich haben sich unsere Verfassungsgründer damals schon was dabei gedacht, uns so weit wie möglich aus der Politik herauszuhalten. Zugegeben: Nach den Erfahrungen aus dem Ende der Weimarer Republik gab es dafür eine Vielzahl von Gründen. Aber gelten diese 60 Jahre danach immer noch uneingeschränkt ? Haben wir mittlerweile nicht einen gewissen Reifeprozess hinsichtlich unserer Verantwortung für unsere Staatsform entwickelt ?

 

Scheinbar nicht. Oh, wie gemütlich haben wir es uns in den letzen Jahrzehnten gemacht (gemeint sind die Westdeutschen!). „Ihr da oben macht die Politik und wir leben unser Leben“ - so hat´s ja auch lange funktioniert. Aber spätestens seit Mitte der 80er eben nicht mehr. Seitdem sind „unsere" Parteien auf dem besten Wege, unser Land zu Grunde zu richten. Die Sozialsysteme funktionieren nicht mehr, Abgaben für Steuern, Gesundheit und Rente erreichen nie gekannte Höhen, Energiepreise explodieren, die Mittelschicht bricht zusammen, ... da müsste eigentlich jedem Volk einmal der Kragen platzen und das Land tagelang von landesweiten Streiks bestimmt sein. Wie reagieren wir Deutsche ? Mit Abwinken und Frustration. Wir hoffen nur, dass es irgendwann wieder besser wird und lassen alles über uns ergehen. „Kopf runter!“ heißt die Parole. "Früher gab es Standpunkte, heute nur noch Sitzplätze" hörte ich am Wochenende den Kabarettisten Herrn Deutschmann sagen - wie wahr.

 

Mich beschleicht das dumpfe Gefühl, dieses Land ist mit seiner dezentralen Machtverteilung von Bund und Ländern schlichtweg unreformierbar. Sicherlich hat der Dezentralismus auch seine Vorteile. So hat er z. B. über sechzig Jahre lang verhindert, dass sich ein Wahnsinniger die gerade herrschende Volksstimmung zu Nutze macht, um sich erst zum Führer der Nation zu ernennen und dann noch die halbe Welt in Schutt und Asche zu legen. Es gibt jedoch auch gravierende Nachteile und ein wesentlicher beruht in einer schnellen Entscheidungsfindung der politischen Parteien zum Wohle des ganzen Landes. Es sitzen einfach zu viele Interessenvertreter – Politiker wie Lobbyisten - an einem Tisch, als dass sie Entscheidungen treffen würden, die auch einmal Nachteile für das eine oder andere Bundesland (oder für Bevölkerungsteile, Industrien, etc. oder gar den Politiker / die Partei selbst) bedeuten könnten, dem ganzen Land aber von Vorteil wären. Darüber hinaus ist ein gigantischer Behörden- und Verwaltungsapparat entstanden, der zum einen jedes Jahr Unsummen kostet und zum anderen keine Wertschöpfung für unser Land bringt. Die Gesetze, die dieser Apparat dann produziert (oh ja, im Gesetzemachen sind wir Weltmeister !), sind so dermaßen vollgepackt mit Ausnahmeregelungen und Sonderverordnungen (um es auch ja allen Beteiligten recht zu machen), dass sich wiederum eine Herrschar von Beamten um die Kontrolle kümmern muß. Oder sie sind gleich verfassungswidrig, was natürlich erst Jahre später vom Verfassungsgericht amtlich bestätigt wird (-> Pendlerpauschale). Dieses wohl wissend, gehen sie trotzdem durch das Parlament denn welchen Abgeordneten kümmert schon die Entscheidung des Verfassungsgerichtes in einigen Jahren ? Die Steuergelder müssen ja reinkommen um den schon seit Jahrzehnten defizitären und künstlich mit Subventionen aufgeblähten Haushalt (für all die Interessenvertreter – 130 Milliarden Euro jedes Jahr !) zu sanieren. Da greift man schon mal zu Mitteln, die sich im Grenzbereich der Legalität befinden (von politischer Verantwortung will ich noch gar nicht reden). Und das sich unsere Finanzminister seit Jahrzehnten weigern, ihre Steuertabellen um die Inflation zu bereinigen, ist schon ein Skandal für sich. Wenn man sich das alles mal genauer überlegt, kann man wirklich aggressiv werden.

 

Für mich steht fest: Solange uns, dem Volk, nicht ein wesentlich stärkeres Mitspracherecht in politischen Fragen eingeräumt wird, gehe ich nicht mehr wählen. Ich kann doch nicht mein ganzes Leben mit der Gewissheit „das kleinere Übel gewählt zu haben“ aus der Wahlkabine kommen (und auch das stimmt ja nicht mehr).

 

Damit sich in Deutschland endlich mal etwas ändert, müssen wir auf die Strasse ! (und das sage ich, als typischer Vertreter der noch vorhandenen Mittelschicht und ehemaliges CDU Mitglied !) Wir Deutsche haben nie gelernt, was Demokratie wirklich heissen kann.

 

PS. Schöne Sommerpause an alle Bundestagsabgeordneten – sind ja nur 11 Wochen.

[Joachim Petrick]

Ich habe eine gute und eine weniger gute Nachricht.

Zuerst die weniger gute Nachricht.

 

Vorab zwei Fragen:

„Was haben Landminen und Umfragen gemeinsam?

Sie gehen hoch bzw. auf, wenn keiner mehr damit rechnet. Sie treffen immer die, die nicht gemeint waren.

“ Was haben Bomber und Demoskopen gemeinsam?“

Beide werfen unlegitimiert, illegal, scheißegal, fremdbestimmt, finanziert aus intransparenten Töpfen völkerrechtswidrig an demokratischen Verfassugen vorbei bei Gelegenheit der nationalen, internationalen Lage per Bomben Umfragen auf die Zivilbevölkerung ab, ohne den Frieden, noch den Krieg, geschweige denn die Demokratie zu erklären!?, die sie angeblich herbei bomben bzw. umfragen. Das alles nur, um das Ausmaß, den Grad der Bombenstimmung unter der Zivilbevölkerung als Eintagsfliege im Kuckucksnest der Demoskopen auf Bestellung zu ermessen.

Mit der Demokratie ist es, wie mit dem Glauben. Geraten Demokratie wie Glauben erst einmal in die Fänge eines despotisch sortierten Klerus der Kirchen. Parteien, Gewerkschaften, Verbände, geht es nicht mehr um die Eintreibung, den Zugewinn von Glauben bzw. Demokratie, sondern um deren Austreibungen unter dem medial fadenscheinigen Vorwand der angeblichen Vernichtung des Bösen, der alltäglichen Neuerfindung des Teufels, einer ausgemachten Hexe und den darauf folgenden Teufels- bzw. Hexenaustreibungen, wie das Amen in der Kirche.

 

Das war die schlechte Nachricht.

 

Die gute Nachricht!

Der vorliegenden erschreckenden Studie kann bei einem gerütteltm, geschüttelten maß der Gelassenheit, wie kühnem Mut und unaufdringlicher Weisheit in der Betrachtung der Schrecken genommen werden.

Warum?

Die Ergebnisse der Studie der Friedrich- Ebert-Stiftung geben Anlaß zu Hoffnung.

Anders als in Zeiten, Zonen der Despoten/innen u. a. furchtbarer Gefreiten/innen signalisieren gerade jene Bürger/innen Appetit auf Demokratie, die am eigenen Leibe Demokratie erfahren, sei es nur im Ahnen, noch mehr Appetit wie differenzierten Geschmack auf und nach Demokratie, wollen Demokratie mit hauseigenen Bord Koch Rezepten anzetteln, weil sie wissen, wovon die Rede ist, wenn sie nach Demokratie in Umfragen beim Vorbeigehen gefragt werden.

Wer also diese vorliegenden Ergenbnisse so umdeutet, als seien jene Demokratieverweigerer/innen, die „Mehr Demokratie wagen wollen“, macht im Bilde gesprochen aus Leuten mit hohen Graden vortefflichen Geschmacks und Appetits auf vorzüglche „Gerichte u.a. Suppen“ übergangslos Nachrungsverweigerer/innen.

Das Gegenteil ist richtig!

D. h.“Wer hat hier eigentlich Grund zum Erschrecken angesichts seiner Demokratieferne trotz des Marsches durch die Institutionen unserer Gesellschaft?

Zum Schluß ein Scherz im Juni

“Geht einer in einen Laden für Demokratie sagt “Bin im Laden! Geben Sie mir hiervon ein bßchen Demokratie , davon ein bißchen, da hinten links, darf es etwas mehr Demokratie sein, ich will mir, meiner Gattin und unserem Holzwauwau unsere Demokratie daheim selber auftischen und verfrühstücken“.

Darauf erhält unser Ladenbetreter ratternd im Getriebe der betretenen Demokratie die knatternde Antwort des Ladenbesitzers

“Demokratie verkaufe ich nur im Ganzen und nicht Stückchen für Stückchen, womöglich noch Häppchen für Häppchen. Was glauben Sie wohl wer ich hier im Laden bin?

Ich bin Ladenhüter in Sachen Demokratie im Ganzen, je nach Auftragslage, sonst von Haus aus dienstlich Ministerialdirektor.

Was sind sie denn für einer, haben Sie überhaupt eine Zulassung, Lizenz in unserem Laden für Demokratie, so mir nicht dir nichts, an der gesetzlichen Parteienfinanzierung vorbei, fragend aufzutauchen?

Ich glaube “Bin im Laden“ mich tritt ein Elch Test der Demokratie. Irgendwas ist hier auf Sicht nicht ganz dicht, entweder Sie oder unsere Demokratie? Herr Minsterialdirektor Sie haben recht mitnichten, ich bin mir nur unsere Demokratie als „Lacht auf Partei Deutschlands (LAPD) am Dichten.

[Genosse Erich]

@julius zihal

 

bau doch ne mauer um dich rum und mach deine eigene ddr auf!

 

"einsatz der wehrmacht im innern" - was für ne paranoia schiebst denn du?

[Joachim B]

Ich denke diese Studie überrascht viele Politiker nicht. Die Politik hat ja auch schon Vorkehrungen dafür getroffen. Vorratsdatenspeicherung und Kamaraüberwachung helfen zwar - anders als ums gerne weiß gemacht wird - nicht wirklich gegen Terroristen.

Aber Arbeitslose, die als Protestmaßnahme telefonisch einen Flash-Mob organisieren würden um z.B. morgens im Berufsverkehr eine U-Bahn-Haltestelle zu blockieren, könnte man damit schon zu fassen kriegen.

[anke]

Ah, eine Studie! Fein. Reden wir drüber! (Wo ist der Link?)

 

Zunächst einmal würde ich gern wissen: Was ist Demokratie an sich? Wie stellt sich der Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer das Messen ihrer Gefährdung vor? Ist die Demokratie, wie wir sie heute erleben, eine Demokratie an sich? Wenn ja: Wodurch ist sie mehr gefährdet – durch ein im Vierjahresrhythmus virulent werdendes Wahlverhalten, oder durch das Geschehen in der Zwischenzeit? Wäre den Volksparteien eher geholfen, bekämen sie Nachhilfe von erfahrenen Märchenerzählern bzw. Filmschauspielern, oder würden sie mehr von effektiver Volksbildung profitieren, die dem Volk seinen Kinderglauben an Rotkäppchen und den Wolf zurück gibt? Und überhaupt: Was hat das deutsche Volk von glücklichen Volksparteien? Brauchen wir womöglich alle miteinander (wieder) sehr viel mehr Opfermut? Oder anders gefragt: Sollten wir einfachen Stürmer uns endlich mit der Tatsache abfinden, dass wir im modernen Fußball laufen müssen bis zum Platzen, dass wir aber nach Meinung der Spielgestalter keine Tore mehr schießen sollten? Ist es also tatsächlich nur eine Frage der (fremddefinierten) Notwendigkeit, wenn wir jene Politik(er) bezahlen und wählen, die momentan die Zeitungsspalten füllen? Wenn fast 60 Prozent der Deutschen finden, dass es in Deutschland ungerecht zugeht, aber nur 26 Prozent von uns sich selbst schlecht behandelt fühlen – ist das dann eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und wenn nur jeder dritte Deutsche den kommenden fünf Jahren mit Zuversicht entgegen sieht – liegt das eher daran, dass die Deutschen ganz überwiegend keine positive Entwicklung mehr assoziieren mögen mit dem Wort Reform oder daran, dass sie für die nächsten Jahre zuversichtlich der gewünschte Reform- (also Denk- bzw. Erholungs-) Pause entgegensehen?

 

So viele Fragen! Schade, dass es einmal mehr keine Antworten geben wird. Aber das Antworten, nicht wahr, ist ja auch nicht Aufgabe diverser Volksbefrager. Das Antworten fällt eindeutig in den Zuständigkeitsbereich unserer vielen Führer. Und die, das sehe ich ein, haben für neugierige Leute wie mich einfach keine Zeit.

[Götz Niemann]

Unser derzeitiges Demokratiesystem ist ein Ergebnis der Evolution und die schreitet voran. Die größte Partei mit steigender Tendenz sind die Nichtwähler und deren Verweigerungshaltung ist so unterschiedlich motiviert wie die Wahlentscheidungen der "vermeintlich Gebildeten".

 

Wenn man Frau Roth ernst nehmen sollte, dann müßte man andere Kriterien für die Erteilung des Wahlrechts ersinnen: z.B. eine Art Führerschein..., und über die Diskusion der nachzuweisenden Kenntnisse und menschlichen Fähigkeiten in der Prüfung freue ich mich heute schon.... Vielleicht ein Thema für die WAHRHEIT

 

mfg

[Horst Ostendorf]

"Jeder Zweite kann sich laut Studie vorstellen, kommendes Jahr nicht zur Bundestagswahl zu gehen."

 

Die Profitler dieses "freiheitlichen" Systems der leichtfertigen Übertragung von Verantwortung durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck werden sagen: "Und das ist gut so, jedenfalls solange die auf Stumpfsinn und Suppenkaspermentalität trainierte Masse nicht drauf kommt, daß Demokratie erst wirklich und wahrhaftig wird wenn die "Experten" und Institutionen nicht mehr ...

[Adam Potocki]

Wenn schon Leute wie Helmut Schmidt von Diktaturen schwärmen

 

Warum sollte dann der Normalsterbliche was von der Demokratie halten?

 

 

Helmut Schmidt findet blutige Regime wie das in China oder Russland sehr faszinierend und einfach toll, Menschenrechte sind nicht „sein Bier“.

(TV-Talkshow „Maischberger“ ) Wahrscheinlich findet Herr Schmidt Simbabwe auch toll, immerhin hat Mugabe das gemacht was China und Russland schon immer tun.

 

Ich habe mich in keinem Menschen so getäuscht wie im Helmut Schmidt.

 

Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken und die sg. Eliten in Deutschland, stinken mächtig

[Ali]

Haben die Machtinhaber in Deutschland sich jemals dafür interessiert, was Demokratie bedeutet!

Wenn viel mehr Bürger politisch informiert und interessiert wären, müsste morgen wieder eine (friedliche) Revolution beginnen!

Das Kapital, mächtige Verlagshäuser und Interes-sengruppen haben das Sagen!

Der Wettbewerb von Ideen und Meinungen ist eine Farce! Die Wahlen sind von den Meinungsumfragen bis zu Stimmenauszählungen manipulierbar. Die Abstimmungen in den Parlamenten spiegeln nicht die Wählerstimmen wider, wenn gewisse U-Boote ihr Gewissen entdecken und zum Beispiel eine Minister-präsidentin abwählen oder nicht wählen. Hier liegt sogar ein mehrfacher Betrug vor: Der/Die Abweichler/-in hat das Mandat für eine bestimmte Partei über Delegierte und die Wähler(innen) be-kommen für eine bestimmte Partei. Denen sind diese Herrschaften verpflichtet! Wenn es um Regierungsämter geht, müssen die Mehrheiten stehen, sonst können wir jede Wahl vergessen!

Der Wettbewerb von Ideen und Meinungen ist eine Farce! Willy Brandt sollte als Kanzler gestürzt werden und wurde böse diffamiert wie Herbert Wehner, Helmut Schmidt wurde von Kohl und der FDP, dem Kapital, gestürzt! Der Wählerwille spielte absolut keine Rolle! Furchtlose Juristen finden für alles eine "plausible" Begründung!

De iure ist alles vom Feinsten, de facto sind wir eine Bananenrepublik!

[Svetozar Schnuckelberger]

Wen vermöchte das noch zu verwundern, wenn unsere Politiker doch der Auffassung sind, dass (i) das Volk sowieso zu dumm ist, um bei den wirklich entscheidenden Dinge mitzureden, und (ii) das Volk gegebenenfalls solange abzustimmen hat, bis dabei das von den Politikern gewünschte Ergebnis herauskommt (siehe etwa die Vorgänge um die "Umverpackung" der in mehreren Referenden gescheitern "EU-Verfassung" in den "Vertrag von Lissabonn" und die Reaktion auf den Ausgang des irischen Referendums).

[Regina Renke]

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It is the same problem every where you look; be it Germany, Canada, USA or England, people are tired of the elite doing whatever for their own gain. The public has had enough of Realos, CDU, Neu Labour, Democrats, Liberals, Tories and all variantes of bought off politicians and academics. Glabalization has been fatal for democracy.

In this book:

Die Globalisierungsfalle: Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand (Taschenbuch)

von Hans-Peter Martin (Autor), Harald Schumann (Autor)

 

the authors, analized what globalization would bring us. They were able to predict what we, the people world over, would be experiencing.

 

The most important aspect of globalization is the attitude of the politicians like Blair, Bush, Cheney, Merkel and others to obey he line of pushing the agenda in favour of the mutis and the financiers.

The money put to save the banks from their financial frauds, could be used to provide the best for the taxpayers and the environment. Instead we are still in the doldrums and still waiting for the economic disaster to occur:

See:

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9202

 

or

 

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9343

 

or: How about this one?

 

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9447

 

In a situation like the above, smart as German people are voting means nothing and the public have enough concrete reasons to not wanting to participate in the charade.

It is a waste of time. We all know that. The realos of the green party in tandem with the SPD, contributed tremendously to this situation.

[Uwe Weber]

Haben die Demokratien und Parteien der repräsentativ parlamentarischen Provenienz nicht eigentlich versagt und sich selbst heruntergewirtschaftet? 'Alle Macht geht vom Volke aus' wird uns weisgemacht, gleichzeitig jedoch unterschlagen, dass sich die Politik längst zu einer Maschinerie entwickelte, die sich diese Macht zur Durchsetzung einseitiger Wirtschaftsinteressen (klar: geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut, nicht wahr?) aneignete. Der Souverän - das Volk - wird systematisch desinformiert und mit Medienblödsinn ruhig gestellt. Resultat: die Bushs, Kaczynskis, Berlusconis werden aufgrund ihres Stammtisch Gefasels 'demokratischen' von denen gewählt, die unter dieser Politik am ehesten leiden. Warum sollte also jemand noch zur Wahl gehen? Der Karren ist von der politischen Klasse mal wieder in den Dreck gefahren und wir können nur hoffen, dass es diesmal nicht so beschissen kommt wie '33.

[wanninger]

wir wollen sicher demokratie, aber keinen brutalen KAPITALISMUS. dieses antiquierte wirtschaftssystem hat uns schon unter adolf in eine katastrophe geführt.

[Egen Jensen]

Irreführender Titel, irreführende Fragestellung - deshalb auch irreführendes Ergebnis: Es geht ersichtlich nicht darum, ob "die Deutschen" ein positives Verhältnis zu "der Demokratie" haben, sondern um die ganz andere Frage, ob sie ein positives Verhältnis und Vertrauen zum gegenwärtigen politischen System in Deutschland und den deutschen Politikern haben. Das ist nicht dasselbe, wie sich z.B. am Beispiel der EU-Verträge zeigt. Hier wurde ja gerade mehr Demokratie von den Politikern abgewürgt, weil die Angst haben vor der Stimmung bei den Wählern. Die SPD-nahe Ebert-Stimmung versucht nun wieder die Bevölkerung in ein schlechtes Licht zu stellen, weil sie demokratiefeindlich sei. Tatsächlich ist sie "nur" mit der Politik der Regierung nicht einverstanden. Und da können sich SPD/CDU/CSU noch freuen, wenn die kritischen Bürger nicht zur Wahl gehen.

[Marc]

Solange das Volk das Gefühl hat, dass die da oben sowieso nur das machen was sie wollen, wird es auch nicht mit der jetzigen Situation zufrieden sein. Wenn man hier in Deutschland endlich eine echte Demokratie einführen würde, dann wäre der Zuspruch sicherlich viel größer.

[Dr. iur. Andreas Diers]

Das Ergebnis dieser Studie ist sehr viel mehr als erschreckend, aber es auch durchaus logisch und verständlich. Es ist nämlich nicht möglich, dass von den Bundes- und Landesregierungen über Jahre eine Politik gegen die Interessen und gegen die Wünsche der Mehrheit der Bevölkerung gemacht wird (Hartz 4, Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen, EU-Vertrag ohne Volksentscheid, Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, etc., etc.) gemacht wird, ohne dass sich die Menschen entweder aktiv dagegen wehren, oder – was schlimm ist – enttäuscht von dem demokratischen Staat abwendet. Die BRD muss aufpassen, dass sie nicht in Weimarer Verhältnisse oder in Italienische Verhältnisse abgleitet.

[Jan]

Es liegt nich an der mangelden Bildung. Das ist en gerne angeführtes - befremdliches - Menschnebild unserer christlichen/sozialischtischen Politikelite. Vielmehr hat James Buchanan aufgezigt das Demokratie als Metamodell nicht funktionieren kann. Langfristig zu einem Leviathan (administrativen Wasserkopf) und eine Neid bestimmende von Opportunitätsverlusten entzürnten Gemeinschaft führt. Leider geht die Politikelite sehr ungern selber den steinigen Weg, womit ein Umbau zu einem liberalen Demokratiesystem uns wohl für lange versperrt bleibt. Hoffen wir gemeinsam dass das System Demokratie nicht von der German Angst eingeschnürt seinen Befreiungschlag in Blut und Diktatur sucht.

[bert]

Die Bürger wählen, was sie wollen,

die Politiker machen, was sie wollen -

 

eine solche Struktur ist keine Demokratie, sondern Demokratur bzw. Diktatur. Gegen solche Pseudodemokratie protestieren die Menschen zurecht.

 

In der Schweiz gibt es direkte Demokratie. Es wäre interessant, wie eine derartige Umfrage dort beantwortet wird.

[seufert]

ja ,unsere politiker ,und ja auch unsere arbeitgeber sind doch so erlich ,das mann den nichts mehr glauben kann ein tolle deutsche demokratie ,werden jeden tag angelogen ,die leute in diesen lande haben es gemerkt ,aber sollten doch zur wahl gehen um was zu veränder ,um den da oben zu zeigen das wir sie nicht mehr brauchen

[Hugo Klein]

Eins ist ja mal Klar!

Haben wir überhaupt eine Demokratie.

Oder gleuben wir nur das wir eine Domokrtie haben.

Fakt ist, dass wir über sie wirklich wichtigen Entscheidungen niemals wirklichen Einfluß hatten und haben werden.

Z.B. der Euro. Haben wir als Volk ihn wirklich gewollt???

Ich sage NEIN!!

Haben wir den Solidarzuschlag gewollt?

Ichsage wieder nein.

Wollen wir das die Bundeswehr in Afganistan ihren Einsatz macht?

Ich sage NEIN

Ich glaube wir sin eine Demokratie ohne das das Volk wirklich Einfluß hat

 

GRüsse und mehr Demokratie

[Ronald Schröder]

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Was will man von den Politikern und Parteien erwarten die schon seit vielen Jahrzehnten am deutschen Volke vorbei regieren.

Die Grünen vertreten nur Minderheiten und sich selber.

Die SPD , CDU und FDP sind Wirtschafts und Industrievertreter.

Und werden von der Wirtschafts und Industrie mit finanziert.

Und die PDS und NPD sind Spinner und Träumer vergangener Zeiten.

Und die Gewerkschaften lassen sich auch, nach und nach alle sozialen Errungenschaften wegnehmen.

Wer in diesem Land nimmt sich endlich schützend den Menschen , der Jugend und den Familien in unserem Land an ?

Ein Land, in der es keine zufriedene und glückliche Jugend, Familien oder Menschen mehr gibt, ist dem Untergang geweiht.

Hauptsache die Diäten stimmen!

Politiker!Hört auf die kleinen Menschen in unserem Land !

Rettet die Demokratie !

 

Liebe Grüße R.S.

[Julius Zihal]

Solange Deutschland geteilt war, war die alte BRD militärisch wie ideologisch ein Frontstaat. Um die Bevölkerung auf die Seite des Westens zu ziehen, wurde die "soziale" Marktwirtschaft erfunden, jene rheinische Sonderform des Kapitalismus, der aus strategischen Gründen auf die reine Profitmaximierung verzichtete und die Illusion eines "Wohlstand für alle" vorgaukelte. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem vermeintlichen Endsieg des Kapitalismus hatte diese Chimäre ihren ausgedient und es blieb ausgerechnet der Sozialdemokratie unter dem Genossen der Bosse überlassen, den Sozialstaat zu demontieren. Heute zeigt der Kapitalismus auch in der neuen BRD jene häßliche Fratze, die man andernorts längstens zur Genüge erfahren hat. Wen wundert es, daß die Menschen im Westen, die nunmehr erkennen, daß sie nicht weniger, wohl aber gründlicher staatlicher Propaganda aufgesessen sind als ihre Landsleute im Osten mit Verbitterung reagieren? Und wer genau hinhört, der kann erkennen, was einstens als undenkbar galt: klammheimlich wird in der Bevölkerung die Systemfrage gestellt! - Leider ist eine Wendung nach rechts in diesem Lande immer noch wahrscheinlicher als nach links: Warum wohl soll der Geheimdienst mit umfassenden Spitzelrechten ausgestattet und der Einsatz der Wehrmacht im Innern ermöglicht werden?

[M.P]

Mit der Roth habt ihr gerade die Richtige gefragt.!

MIR WIRD ÜBEL!!

[h.morun]

Wo ist denn die Demokratie bei uns, wenn es um Euro, Europa geht? Eine kleine Schicht entscheidet was gut und was weniger gut ist.... für 80 Millionen Menschen.

 

Aussagen von Politikern: Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder mit entschiden könnte!!!

( Herr Fischer- die Grünen)

 

Das sagt doch alles aus.

 

Wir haben doch auch nur noch Politiker, die den "BERUF " gewählt haben, um sich schnell die taschen zu füllen. Oder zeigen Sie mir einen, der aus seiner Überzeugung heraus... für das Wohl des in Berlin sitzt.

 

Nein, diesmal muss einfach jeder Wählen gehen, um diesem Irsinn ein Ende zu bereiten. Demokratisch müssen wir SPD und CDU die rote Karte zeigen.

[die Wahrheit]

Auch Weimar ist nicht an fehlenden 5%-Hürden oder der Zersplitterung des Parlamentes kaputtgegangen, sondern daran dass die Leute morgens beim Arbeitsamt waren und mittags in die Suppenküche mussten. So wie Schrödi und Co es jetzt für Hartz IVer vorsehen. Und in der nächsten Rezession sagen wir dann alle: "Danke Schrödi, Clement und Münte."

Oder heißt es eher: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Und wer war mit dabei? Die grüne Partei!"

[Müller]

Mich wundern diese Zahlen überhaupt nicht. Jeden Tag kommt eine neue Nachricht, wie wir auf noch eine neue Art überwacht und durchleuchtet werden sollen, weil wir in den Augen unserer Regierung anscheinend alle potenzielle Terroristen und Kriminelle sind. Demonstrationen werden nicht einmal mehr zur Kenntnis genommen, sondern als naive Querköpfigkeit ausgelegt - hier waren die Montagsdemonstrationen für viele eine traumatische Erfahrung. Sogar die Architektur des Regierungsviertels ist darauf angelegt, dass sich Machthaber und Volk möglichst nicht mehr begegnen können. Ich würde sagen, die hauptsächliche Erfahrung in der heutigen Gesellschaft ist: Wenn man wirklich etwas verändern will, muss man Teil einer Lobby oder einer außerparlamentarischen Bewegung sein. Parteien sind Karrieremacher, nicht Plattformen für soziale Veränderung. Wenn sie aber keine Plattformen sind, was sollen die Leute dann eigentlich damit? Warum soll ich jemanden wählen, der mir misstraut, mich kriminalisiert, mich marginalisiert und als Souverän nicht einmal ernst nimmt? Warum soll ich Parteien wählen, die so extreme Nabelschau betreiben, dass sie ihre inneren Zwistigkeiten als das Hauptproblem der Politikverdrossenheit betrachten - während man gleichzeitig im Radio O-Zitate hört wie "da haben wir wohl die Lebensrealität der Leute nicht ausreichend mit berücksichtigt"? Selbst wenn man ein leidenschaftlicher Verfechter der Demokratie ist, gegen die antidemokratischen Überwachungstendenzen der Regierung und die elitäre Haltung der Parteien hat man damit einen schweren Stand.

[KonMos]

Wie weit es mit demokratischem Denken und Handeln im heutigen Deutschland her ist, kannn jeder an der Reaktion unserer "repräsentativen" Politiker auf die demokratische Abstimmung in Irland erkennen. Diese Haltung nehmen die Damen und Herren natürlich auch gegenüber der eigenen Gesellschaft ein.

[Falko Troll]

Was soll man von einem Staat halten der nur seinen Bürgern tief in die Tasche greift. Die Regierenden sorgen schon für sich.

[Salem]

Ist es nicht eher der Fall, das das vertrauen in die Regierung sinkt?

Ich persönlich kann mir vorstellen das ein Sozialstaat funktioniert, nur scheitern unsere Jungs im Bundestag an deren umsetzung.

[Thomas Breitenbach]

Deutschland befindet sich in einer beschleunigten Entwicklung vom Sozialstaat zum Staat. Kaum eine langfristige politishe Entscheideung der letzten (3) Legislaturperioden hat den Ausgleich materiell unterschiedlich gestellter Bürger gefördert. In Zeiten der Globalisierung haben sich die Anforderungen an den Staat gewandelt, und gleichzeitig seine Bedeutung, auch als Handelnder im Spiel der Kräfte, schrumpfen lassen.

[Baum im Walde]

Das Problem ist nicht die 'Demokratie', sondern die fehlende Demokratie!

 

Denn der Politische Einfluss des Normalsterblichen beschränkt sich darauf, alle 4 Jahre ein Kreuz machen zu dürfen ... und die wenigsten haben die Illusion dass sie mit diesem Kreuz etwas bewegen konnten.

 

Die Lösung wäre also ganz einfach: mehr Demokratie!

 

Die Menschen in Entscheidungsprozesse einbeziehen.

Insbesondere auf lokaler Ebene, wo die MEnschen sehen können, dass sie selbst etwas zu ihrem eigenen Besten bewegen können!

[slow]

es wäre eine katastrophe, würden wir die demokratie verlieren! es ist allerdings eine tatsache, dass unsere demokratie immer mehr und mehr unterhöhlt wird durch den ungebremsten marktkapitalismus. sozialistische diktatur war uns ist keine alternative zur demokratie. der niedergang liegt darin begründet, dass die menschen ihre demokratischen gestaltungsrechte nicht nutzen, zu entmutigt sind sie durch benachteiligung und unterdrückung in der plutokratischen arbeitswelt und durch eine nach wie vor restriktive erwziehung in schule und elternhaus, die den menschen, so nicht privilegiert durch geld und geburt, zum sollerfüller in den produktionsprozessen zurichtet. den ausgang aus unserer selbstverschuldeten unmündigkeit und untätigkeit müssen wir uns allerdings selbst erkämpfen. er wird uns nicht, weder von den unternehmern noch von der linken, geschenkt werden.

[Klaus Lücke]

Das Unbehagen ist kein Problem der 'Demokratie' ansich. Das geht ja auch aus dem Beitrag hervor und die Kernfrage der Studie bezog sich auf die Form, wie hierzulande 'Demokratie' praktiziert wird: Nämlich so gut wie gar nicht. Deokratrie heißt wörtlich: Volksherrschaft. Und davon sind wir in Deutschland, viel mehr noch als in anderen westlichen Staaten, weit entfernt und entfernen uns immer weiter. In Deutschland wird das Volk zu politischen Grundentscheidungen gar nicht gefragt und die EU (die 60% unserer Gesetze bestimmt) ist ein demokratiefreier Raum, für den die Deutschen nur zahlen müssen und an die sie ihre gerade gewonnene Sourveränität 'freudig' abgegeben haben. Die Politik kümmert sich vorrangig um die Belange der global agierenden Wirtschaft. Massenzuwanderung trotz Millionen Arbeitslosen. Die gemeinsame Basis des deutschen 'Volkes' ist längst verloren gegangen. Jeder gegen Jeden. Mehr als ein allgemeiner Rechtsrahmen (dessen Inhalte für das 'Volk' zunehmend fragwürdiger werden) wird nicht mehr geboten. Unf das reicht nicht für die Akzeptanz dieses Staates! Auch ich habe mich daher aus dieser Gesellschaft längst verabschiedet.

[datatoddle]

Ich denke, dass es keine spezielle "Demokratieverdrossenheit" ist. In Wirklichkeit ist es die Verdrossenheit darüber, wie die Politiker mit ihrem Amt umgehen.

Da wird doch nur noch taktiert, damit an einem bestimmten Wahltag das Barometer für sie möglichst hoch steht. Beruspolitiker auf den vorderen Plätzen der Parteien dürfte es nicht geben. Die haben Freibriefe für jedes und alles.

[Michael]

Sehe ich wie alle anderen Kommentatoren dieses Berichtes.

 

Nicht die Demokratie steht in der Kritik sondern wie diese sogenannte Demokratie in unserem Lande umgesetzt wird.

 

Was wir heute haben ist keine Demokratie sondern verkommt im globalen Brutalkapitalismus zur Plutokratie.

 

Die immer engere Verknüpfung von Politik und Wirtschaft/Geldelite ist unverkennbar, genauso der gleichzeitig wachsende Abstand zum Volk.

 

Zunehmend werden Volksinteressen wie Existenzsicherheit, auskömmliche Löhne usw. ignoriert, denunziert etc. und haben weit weniger Gewicht in der Politik als die Interessen div. Wirtschafts-/Geldeliten. Die über ihren Lobbyismus immer mehr anti-demokratischen Einfluss auf die Politik und den Staat ausüben und quasi gegen den Volkswillen diktieren bzw. diese Gesellschaft zu ihren Einzelinteressen passend formen.

 

Eine Wahlmöglichkeit alle 4 Jahre ändert an diesen Zuständen nichts, das merken auch die Bürger u.a. auch ich.

 

Und ich weigere mich gegen die Diffamierung das alle Menschen die sich abwenden oder *aufmüpfig* verhalten zu irgendeiner *Unterschicht* gehören die Demokratie angeblich nicht verstehen. Problem der Regierenden und deren Hintermänner ist keine Bildungsarmut sondern ein zu hoher Bildungsgrad der Bevölkerung auch wenn uns mediale Propaganda stets das Gegenteil beweisen will.

[Joachim Petrick]

Berufsblind meinen Demoskopen Erhebungen des Wahlvolkes für „Mehr Demokratie“ als Abkehr von der Demokratie eruieren zu können. Das umwerfende Motto der Demoskopen und ihrer Auftraggeber “Wir können demokratiefern nichts sehen, noch erkennen, das Wahlvolk uns also demokratiefern auch nicht“

[Guido Stemme]

Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.

(Friedrich Hölderlin)

 

Dem Problem kann mittelfristig konstruktiv begegnet werden.

 

Ausgewählte Bürger (Nicht-Berufspolitiker) bilden eine innerparlamentarische Transposition, d.h., dass sie (ohne eigenen Fraktionszwang) zwischen den Fraktionen und zwischen Parlament und Bürger vermitteln.

 

Näheres findet sich hier:

 

www.wachsblock.de

www.hambacherliste.de

[Peter Müller]

"Demokratieverachtung wird salonfähig" Diese Überschrift ist falsch. Das Vertrauen in die Demokratie schwindet. Demokratie hat die Mehrheit der Deutschen nie als erkämpftes Gut kennengelernt. Dieser Satz widerspricht aber der Aussage, dass 53% der Ostdeutschen an dieser Demokratie zweifeln. Grade diese sind es doch, welche die Demokratie erkämpft hatten. Nehmen wir doch einfach Merkel. Führt sie nicht genau das fort, was in der DDR üblich war. Innenpolitisch sieht sie zu, wie das Volk verarmt und das ist unstreitig. Hingegen benimmt sie sich schlimmer, als die Kaiser und Könige es taten. Mir fällt da z.B. das 2,5Mio. Euro teure Wildsaubratenessen mit Bush ein, wo sogar ein ganzer Ort weggesperrt worden war. Sie reist sinnbefreit durch die Welt und verteilt Gelder, die in der BRD dringend benötigt werden. Das nennt man Selbstverwirklichung, aber nicht regieren. Über Kontrollschäuble zu schreiben ist überflüssig außer, dass seine Maßnahmen dazu dienen werden, die Regierenden zu schützen. Militäreinsätze im Innern benötigen nur Diktaturen. Das beweist, dass nicht nur das Volk an der Demokratie zweifelt, sondern die herrschende Klasse selber. Eine demokratisch gewählte Regierung, braucht den Volkszorn nicht zu fürchten. Es wird derzeit undemokratisch am Volk vorbeiregiert. Demokratische Länder, wie Irland, werden noch geächtet, nur weil die EU-Possen nicht mitgetragen werden, wie von der Bevölkerung gewünscht. Es war doch wohl Steinmeier, der den Vorschlag machte, die Iren einfach zu übergehen. Das zeigt das Demokratieverständnis der derzeitigen Politiker.

[DeHoefen]

Falsche Überschrift! „Vertrauen in DEUTSCHE Demokratie schwindet“ müsste der Titel richtigerweise lauten. Und das sollte auch ja wohl niemanden weiter verwundern, denn in keinem Land dieser Erde werden wir Bürger so systematisch aus dem eigentlichen Demokratieprozess – dem Wählen der Volksdelegierten – herausgehalten wie in Deutschland. Alle vier Jahre werden wir einmal zur Wahlurne gebeten, um unser Kreuz für eine der großen „Volks“parteien abzugeben – das war´s dann aber auch schon. Den Rest machen die Parteien unter sich aus. Selbst die Wahl zum Bundespräsidenten - dem eigentlichen Volksvertreter Nr. 1 – ist nicht das direkte Ergebnis von Volkes Stimme, sondern resultiert aus den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag und verkommt im üblichen Gezerre der Parteien um Macht und Ämter.

Offensichtlich haben sich unsere Verfassungsgründer damals schon was dabei gedacht, uns so weit wie möglich aus der Politik herauszuhalten. Zugegeben: Nach den Erfahrungen aus dem Ende der Weimarer Republik gab es dafür eine Vielzahl von Gründen. Aber gelten diese 60 Jahre danach immer noch uneingeschränkt ? Haben wir mittlerweile nicht einen gewissen Reifeprozess hinsichtlich unserer Verantwortung für unsere Staatsform entwickelt ?

 

Scheinbar nicht. Oh, wie gemütlich haben wir es uns in den letzen Jahrzehnten gemacht (gemeint sind die Westdeutschen!). „Ihr da oben macht die Politik und wir leben unser Leben“ - so hat´s ja auch lange funktioniert. Aber spätestens seit Mitte der 80er eben nicht mehr. Seitdem sind „unsere" Parteien auf dem besten Wege, unser Land zu Grunde zu richten. Die Sozialsysteme funktionieren nicht mehr, Abgaben für Steuern, Gesundheit und Rente erreichen nie gekannte Höhen, Energiepreise explodieren, die Mittelschicht bricht zusammen, ... da müsste eigentlich jedem Volk einmal der Kragen platzen und das Land tagelang von landesweiten Streiks bestimmt sein. Wie reagieren wir Deutsche ? Mit Abwinken und Frustration. Wir hoffen nur, dass es irgendwann wieder besser wird und lassen alles über uns ergehen. „Kopf runter!“ heißt die Parole. "Früher gab es Standpunkte, heute nur noch Sitzplätze" hörte ich am Wochenende den Kabarettisten Herrn Deutschmann sagen - wie wahr.

 

Mich beschleicht das dumpfe Gefühl, dieses Land ist mit seiner dezentralen Machtverteilung von Bund und Ländern schlichtweg unreformierbar. Sicherlich hat der Dezentralismus auch seine Vorteile. So hat er z. B. über sechzig Jahre lang verhindert, dass sich ein Wahnsinniger die gerade herrschende Volksstimmung zu Nutze macht, um sich erst zum Führer der Nation zu ernennen und dann noch die halbe Welt in Schutt und Asche zu legen. Es gibt jedoch auch gravierende Nachteile und ein wesentlicher beruht in einer schnellen Entscheidungsfindung der politischen Parteien zum Wohle des ganzen Landes. Es sitzen einfach zu viele Interessenvertreter – Politiker wie Lobbyisten - an einem Tisch, als dass sie Entscheidungen treffen würden, die auch einmal Nachteile für das eine oder andere Bundesland (oder für Bevölkerungsteile, Industrien, etc. oder gar den Politiker / die Partei selbst) bedeuten könnten, dem ganzen Land aber von Vorteil wären. Darüber hinaus ist ein gigantischer Behörden- und Verwaltungsapparat entstanden, der zum einen jedes Jahr Unsummen kostet und zum anderen keine Wertschöpfung für unser Land bringt. Die Gesetze, die dieser Apparat dann produziert (oh ja, im Gesetzemachen sind wir Weltmeister !), sind so dermaßen vollgepackt mit Ausnahmeregelungen und Sonderverordnungen (um es auch ja allen Beteiligten recht zu machen), dass sich wiederum eine Herrschar von Beamten um die Kontrolle kümmern muß. Oder sie sind gleich verfassungswidrig, was natürlich erst Jahre später vom Verfassungsgericht amtlich bestätigt wird (-> Pendlerpauschale). Dieses wohl wissend, gehen sie trotzdem durch das Parlament denn welchen Abgeordneten kümmert schon die Entscheidung des Verfassungsgerichtes in einigen Jahren ? Die Steuergelder müssen ja reinkommen um den schon seit Jahrzehnten defizitären und künstlich mit Subventionen aufgeblähten Haushalt (für all die Interessenvertreter – 130 Milliarden Euro jedes Jahr !) zu sanieren. Da greift man schon mal zu Mitteln, die sich im Grenzbereich der Legalität befinden (von politischer Verantwortung will ich noch gar nicht reden). Und das sich unsere Finanzminister seit Jahrzehnten weigern, ihre Steuertabellen um die Inflation zu bereinigen, ist schon ein Skandal für sich. Wenn man sich das alles mal genauer überlegt, kann man wirklich aggressiv werden.

 

Für mich steht fest: Solange uns, dem Volk, nicht ein wesentlich stärkeres Mitspracherecht in politischen Fragen eingeräumt wird, gehe ich nicht mehr wählen. Ich kann doch nicht mein ganzes Leben mit der Gewissheit „das kleinere Übel gewählt zu haben“ aus der Wahlkabine kommen (und auch das stimmt ja nicht mehr).

 

Damit sich in Deutschland endlich mal etwas ändert, müssen wir auf die Strasse ! (und das sage ich, als typischer Vertreter der noch vorhandenen Mittelschicht und ehemaliges CDU Mitglied !) Wir Deutsche haben nie gelernt, was Demokratie wirklich heissen kann.

 

PS. Schöne Sommerpause an alle Bundestagsabgeordneten – sind ja nur 11 Wochen.

[Joachim Petrick]

Ich habe eine gute und eine weniger gute Nachricht.

Zuerst die weniger gute Nachricht.

 

Vorab zwei Fragen:

„Was haben Landminen und Umfragen gemeinsam?

Sie gehen hoch bzw. auf, wenn keiner mehr damit rechnet. Sie treffen immer die, die nicht gemeint waren.

“ Was haben Bomber und Demoskopen gemeinsam?“

Beide werfen unlegitimiert, illegal, scheißegal, fremdbestimmt, finanziert aus intransparenten Töpfen völkerrechtswidrig an demokratischen Verfassugen vorbei bei Gelegenheit der nationalen, internationalen Lage per Bomben Umfragen auf die Zivilbevölkerung ab, ohne den Frieden, noch den Krieg, geschweige denn die Demokratie zu erklären!?, die sie angeblich herbei bomben bzw. umfragen. Das alles nur, um das Ausmaß, den Grad der Bombenstimmung unter der Zivilbevölkerung als Eintagsfliege im Kuckucksnest der Demoskopen auf Bestellung zu ermessen.

Mit der Demokratie ist es, wie mit dem Glauben. Geraten Demokratie wie Glauben erst einmal in die Fänge eines despotisch sortierten Klerus der Kirchen. Parteien, Gewerkschaften, Verbände, geht es nicht mehr um die Eintreibung, den Zugewinn von Glauben bzw. Demokratie, sondern um deren Austreibungen unter dem medial fadenscheinigen Vorwand der angeblichen Vernichtung des Bösen, der alltäglichen Neuerfindung des Teufels, einer ausgemachten Hexe und den darauf folgenden Teufels- bzw. Hexenaustreibungen, wie das Amen in der Kirche.

 

Das war die schlechte Nachricht.

 

Die gute Nachricht!

Der vorliegenden erschreckenden Studie kann bei einem gerütteltm, geschüttelten maß der Gelassenheit, wie kühnem Mut und unaufdringlicher Weisheit in der Betrachtung der Schrecken genommen werden.

Warum?

Die Ergebnisse der Studie der Friedrich- Ebert-Stiftung geben Anlaß zu Hoffnung.

Anders als in Zeiten, Zonen der Despoten/innen u. a. furchtbarer Gefreiten/innen signalisieren gerade jene Bürger/innen Appetit auf Demokratie, die am eigenen Leibe Demokratie erfahren, sei es nur im Ahnen, noch mehr Appetit wie differenzierten Geschmack auf und nach Demokratie, wollen Demokratie mit hauseigenen Bord Koch Rezepten anzetteln, weil sie wissen, wovon die Rede ist, wenn sie nach Demokratie in Umfragen beim Vorbeigehen gefragt werden.

Wer also diese vorliegenden Ergenbnisse so umdeutet, als seien jene Demokratieverweigerer/innen, die „Mehr Demokratie wagen wollen“, macht im Bilde gesprochen aus Leuten mit hohen Graden vortefflichen Geschmacks und Appetits auf vorzüglche „Gerichte u.a. Suppen“ übergangslos Nachrungsverweigerer/innen.

Das Gegenteil ist richtig!

D. h.“Wer hat hier eigentlich Grund zum Erschrecken angesichts seiner Demokratieferne trotz des Marsches durch die Institutionen unserer Gesellschaft?

Zum Schluß ein Scherz im Juni

“Geht einer in einen Laden für Demokratie sagt “Bin im Laden! Geben Sie mir hiervon ein bßchen Demokratie , davon ein bißchen, da hinten links, darf es etwas mehr Demokratie sein, ich will mir, meiner Gattin und unserem Holzwauwau unsere Demokratie daheim selber auftischen und verfrühstücken“.

Darauf erhält unser Ladenbetreter ratternd im Getriebe der betretenen Demokratie die knatternde Antwort des Ladenbesitzers

“Demokratie verkaufe ich nur im Ganzen und nicht Stückchen für Stückchen, womöglich noch Häppchen für Häppchen. Was glauben Sie wohl wer ich hier im Laden bin?

Ich bin Ladenhüter in Sachen Demokratie im Ganzen, je nach Auftragslage, sonst von Haus aus dienstlich Ministerialdirektor.

Was sind sie denn für einer, haben Sie überhaupt eine Zulassung, Lizenz in unserem Laden für Demokratie, so mir nicht dir nichts, an der gesetzlichen Parteienfinanzierung vorbei, fragend aufzutauchen?

Ich glaube “Bin im Laden“ mich tritt ein Elch Test der Demokratie. Irgendwas ist hier auf Sicht nicht ganz dicht, entweder Sie oder unsere Demokratie? Herr Minsterialdirektor Sie haben recht mitnichten, ich bin mir nur unsere Demokratie als „Lacht auf Partei Deutschlands (LAPD) am Dichten.

[Genosse Erich]

@julius zihal

 

bau doch ne mauer um dich rum und mach deine eigene ddr auf!

 

"einsatz der wehrmacht im innern" - was für ne paranoia schiebst denn du?

[Joachim B]

Ich denke diese Studie überrascht viele Politiker nicht. Die Politik hat ja auch schon Vorkehrungen dafür getroffen. Vorratsdatenspeicherung und Kamaraüberwachung helfen zwar - anders als ums gerne weiß gemacht wird - nicht wirklich gegen Terroristen.

Aber Arbeitslose, die als Protestmaßnahme telefonisch einen Flash-Mob organisieren würden um z.B. morgens im Berufsverkehr eine U-Bahn-Haltestelle zu blockieren, könnte man damit schon zu fassen kriegen.

[anke]

Ah, eine Studie! Fein. Reden wir drüber! (Wo ist der Link?)

 

Zunächst einmal würde ich gern wissen: Was ist Demokratie an sich? Wie stellt sich der Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer das Messen ihrer Gefährdung vor? Ist die Demokratie, wie wir sie heute erleben, eine Demokratie an sich? Wenn ja: Wodurch ist sie mehr gefährdet – durch ein im Vierjahresrhythmus virulent werdendes Wahlverhalten, oder durch das Geschehen in der Zwischenzeit? Wäre den Volksparteien eher geholfen, bekämen sie Nachhilfe von erfahrenen Märchenerzählern bzw. Filmschauspielern, oder würden sie mehr von effektiver Volksbildung profitieren, die dem Volk seinen Kinderglauben an Rotkäppchen und den Wolf zurück gibt? Und überhaupt: Was hat das deutsche Volk von glücklichen Volksparteien? Brauchen wir womöglich alle miteinander (wieder) sehr viel mehr Opfermut? Oder anders gefragt: Sollten wir einfachen Stürmer uns endlich mit der Tatsache abfinden, dass wir im modernen Fußball laufen müssen bis zum Platzen, dass wir aber nach Meinung der Spielgestalter keine Tore mehr schießen sollten? Ist es also tatsächlich nur eine Frage der (fremddefinierten) Notwendigkeit, wenn wir jene Politik(er) bezahlen und wählen, die momentan die Zeitungsspalten füllen? Wenn fast 60 Prozent der Deutschen finden, dass es in Deutschland ungerecht zugeht, aber nur 26 Prozent von uns sich selbst schlecht behandelt fühlen – ist das dann eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und wenn nur jeder dritte Deutsche den kommenden fünf Jahren mit Zuversicht entgegen sieht – liegt das eher daran, dass die Deutschen ganz überwiegend keine positive Entwicklung mehr assoziieren mögen mit dem Wort Reform oder daran, dass sie für die nächsten Jahre zuversichtlich der gewünschte Reform- (also Denk- bzw. Erholungs-) Pause entgegensehen?

 

So viele Fragen! Schade, dass es einmal mehr keine Antworten geben wird. Aber das Antworten, nicht wahr, ist ja auch nicht Aufgabe diverser Volksbefrager. Das Antworten fällt eindeutig in den Zuständigkeitsbereich unserer vielen Führer. Und die, das sehe ich ein, haben für neugierige Leute wie mich einfach keine Zeit.

[Götz Niemann]

Unser derzeitiges Demokratiesystem ist ein Ergebnis der Evolution und die schreitet voran. Die größte Partei mit steigender Tendenz sind die Nichtwähler und deren Verweigerungshaltung ist so unterschiedlich motiviert wie die Wahlentscheidungen der "vermeintlich Gebildeten".

 

Wenn man Frau Roth ernst nehmen sollte, dann müßte man andere Kriterien für die Erteilung des Wahlrechts ersinnen: z.B. eine Art Führerschein..., und über die Diskusion der nachzuweisenden Kenntnisse und menschlichen Fähigkeiten in der Prüfung freue ich mich heute schon.... Vielleicht ein Thema für die WAHRHEIT

 

mfg

[Horst Ostendorf]

"Jeder Zweite kann sich laut Studie vorstellen, kommendes Jahr nicht zur Bundestagswahl zu gehen."

 

Die Profitler dieses "freiheitlichen" Systems der leichtfertigen Übertragung von Verantwortung durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck werden sagen: "Und das ist gut so, jedenfalls solange die auf Stumpfsinn und Suppenkaspermentalität trainierte Masse nicht drauf kommt, daß Demokratie erst wirklich und wahrhaftig wird wenn die "Experten" und Institutionen nicht mehr ...

[Adam Potocki]

Wenn schon Leute wie Helmut Schmidt von Diktaturen schwärmen

 

Warum sollte dann der Normalsterbliche was von der Demokratie halten?

 

 

Helmut Schmidt findet blutige Regime wie das in China oder Russland sehr faszinierend und einfach toll, Menschenrechte sind nicht „sein Bier“.

(TV-Talkshow „Maischberger“ ) Wahrscheinlich findet Herr Schmidt Simbabwe auch toll, immerhin hat Mugabe das gemacht was China und Russland schon immer tun.

 

Ich habe mich in keinem Menschen so getäuscht wie im Helmut Schmidt.

 

Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken und die sg. Eliten in Deutschland, stinken mächtig

[Ali]

Haben die Machtinhaber in Deutschland sich jemals dafür interessiert, was Demokratie bedeutet!

Wenn viel mehr Bürger politisch informiert und interessiert wären, müsste morgen wieder eine (friedliche) Revolution beginnen!

Das Kapital, mächtige Verlagshäuser und Interes-sengruppen haben das Sagen!

Der Wettbewerb von Ideen und Meinungen ist eine Farce! Die Wahlen sind von den Meinungsumfragen bis zu Stimmenauszählungen manipulierbar. Die Abstimmungen in den Parlamenten spiegeln nicht die Wählerstimmen wider, wenn gewisse U-Boote ihr Gewissen entdecken und zum Beispiel eine Minister-präsidentin abwählen oder nicht wählen. Hier liegt sogar ein mehrfacher Betrug vor: Der/Die Abweichler/-in hat das Mandat für eine bestimmte Partei über Delegierte und die Wähler(innen) be-kommen für eine bestimmte Partei. Denen sind diese Herrschaften verpflichtet! Wenn es um Regierungsämter geht, müssen die Mehrheiten stehen, sonst können wir jede Wahl vergessen!

Der Wettbewerb von Ideen und Meinungen ist eine Farce! Willy Brandt sollte als Kanzler gestürzt werden und wurde böse diffamiert wie Herbert Wehner, Helmut Schmidt wurde von Kohl und der FDP, dem Kapital, gestürzt! Der Wählerwille spielte absolut keine Rolle! Furchtlose Juristen finden für alles eine "plausible" Begründung!

De iure ist alles vom Feinsten, de facto sind wir eine Bananenrepublik!

[Svetozar Schnuckelberger]

Wen vermöchte das noch zu verwundern, wenn unsere Politiker doch der Auffassung sind, dass (i) das Volk sowieso zu dumm ist, um bei den wirklich entscheidenden Dinge mitzureden, und (ii) das Volk gegebenenfalls solange abzustimmen hat, bis dabei das von den Politikern gewünschte Ergebnis herauskommt (siehe etwa die Vorgänge um die "Umverpackung" der in mehreren Referenden gescheitern "EU-Verfassung" in den "Vertrag von Lissabonn" und die Reaktion auf den Ausgang des irischen Referendums).

[Regina Renke]

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It is the same problem every where you look; be it Germany, Canada, USA or England, people are tired of the elite doing whatever for their own gain. The public has had enough of Realos, CDU, Neu Labour, Democrats, Liberals, Tories and all variantes of bought off politicians and academics. Glabalization has been fatal for democracy.

In this book:

Die Globalisierungsfalle: Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand (Taschenbuch)

von Hans-Peter Martin (Autor), Harald Schumann (Autor)

 

the authors, analized what globalization would bring us. They were able to predict what we, the people world over, would be experiencing.

 

The most important aspect of globalization is the attitude of the politicians like Blair, Bush, Cheney, Merkel and others to obey he line of pushing the agenda in favour of the mutis and the financiers.

The money put to save the banks from their financial frauds, could be used to provide the best for the taxpayers and the environment. Instead we are still in the doldrums and still waiting for the economic disaster to occur:

See:

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9202

 

or

 

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9343

 

or: How about this one?

 

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=9447

 

In a situation like the above, smart as German people are voting means nothing and the public have enough concrete reasons to not wanting to participate in the charade.

It is a waste of time. We all know that. The realos of the green party in tandem with the SPD, contributed tremendously to this situation.

[Uwe Weber]

Haben die Demokratien und Parteien der repräsentativ parlamentarischen Provenienz nicht eigentlich versagt und sich selbst heruntergewirtschaftet? 'Alle Macht geht vom Volke aus' wird uns weisgemacht, gleichzeitig jedoch unterschlagen, dass sich die Politik längst zu einer Maschinerie entwickelte, die sich diese Macht zur Durchsetzung einseitiger Wirtschaftsinteressen (klar: geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut, nicht wahr?) aneignete. Der Souverän - das Volk - wird systematisch desinformiert und mit Medienblödsinn ruhig gestellt. Resultat: die Bushs, Kaczynskis, Berlusconis werden aufgrund ihres Stammtisch Gefasels 'demokratischen' von denen gewählt, die unter dieser Politik am ehesten leiden. Warum sollte also jemand noch zur Wahl gehen? Der Karren ist von der politischen Klasse mal wieder in den Dreck gefahren und wir können nur hoffen, dass es diesmal nicht so beschissen kommt wie '33.

[wanninger]

wir wollen sicher demokratie, aber keinen brutalen KAPITALISMUS. dieses antiquierte wirtschaftssystem hat uns schon unter adolf in eine katastrophe geführt.

[Egen Jensen]

Irreführender Titel, irreführende Fragestellung - deshalb auch irreführendes Ergebnis: Es geht ersichtlich nicht darum, ob "die Deutschen" ein positives Verhältnis zu "der Demokratie" haben, sondern um die ganz andere Frage, ob sie ein positives Verhältnis und Vertrauen zum gegenwärtigen politischen System in Deutschland und den deutschen Politikern haben. Das ist nicht dasselbe, wie sich z.B. am Beispiel der EU-Verträge zeigt. Hier wurde ja gerade mehr Demokratie von den Politikern abgewürgt, weil die Angst haben vor der Stimmung bei den Wählern. Die SPD-nahe Ebert-Stimmung versucht nun wieder die Bevölkerung in ein schlechtes Licht zu stellen, weil sie demokratiefeindlich sei. Tatsächlich ist sie "nur" mit der Politik der Regierung nicht einverstanden. Und da können sich SPD/CDU/CSU noch freuen, wenn die kritischen Bürger nicht zur Wahl gehen.

[Marc]

Solange das Volk das Gefühl hat, dass die da oben sowieso nur das machen was sie wollen, wird es auch nicht mit der jetzigen Situation zufrieden sein. Wenn man hier in Deutschland endlich eine echte Demokratie einführen würde, dann wäre der Zuspruch sicherlich viel größer.

[Dr. iur. Andreas Diers]

Das Ergebnis dieser Studie ist sehr viel mehr als erschreckend, aber es auch durchaus logisch und verständlich. Es ist nämlich nicht möglich, dass von den Bundes- und Landesregierungen über Jahre eine Politik gegen die Interessen und gegen die Wünsche der Mehrheit der Bevölkerung gemacht wird (Hartz 4, Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen, EU-Vertrag ohne Volksentscheid, Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, etc., etc.) gemacht wird, ohne dass sich die Menschen entweder aktiv dagegen wehren, oder – was schlimm ist – enttäuscht von dem demokratischen Staat abwendet. Die BRD muss aufpassen, dass sie nicht in Weimarer Verhältnisse oder in Italienische Verhältnisse abgleitet.

[Jan]

Es liegt nich an der mangelden Bildung. Das ist en gerne angeführtes - befremdliches - Menschnebild unserer christlichen/sozialischtischen Politikelite. Vielmehr hat James Buchanan aufgezigt das Demokratie als Metamodell nicht funktionieren kann. Langfristig zu einem Leviathan (administrativen Wasserkopf) und eine Neid bestimmende von Opportunitätsverlusten entzürnten Gemeinschaft führt. Leider geht die Politikelite sehr ungern selber den steinigen Weg, womit ein Umbau zu einem liberalen Demokratiesystem uns wohl für lange versperrt bleibt. Hoffen wir gemeinsam dass das System Demokratie nicht von der German Angst eingeschnürt seinen Befreiungschlag in Blut und Diktatur sucht.

[bert]

Die Bürger wählen, was sie wollen,

die Politiker machen, was sie wollen -

 

eine solche Struktur ist keine Demokratie, sondern Demokratur bzw. Diktatur. Gegen solche Pseudodemokratie protestieren die Menschen zurecht.

 

In der Schweiz gibt es direkte Demokratie. Es wäre interessant, wie eine derartige Umfrage dort beantwortet wird.

[seufert]

ja ,unsere politiker ,und ja auch unsere arbeitgeber sind doch so erlich ,das mann den nichts mehr glauben kann ein tolle deutsche demokratie ,werden jeden tag angelogen ,die leute in diesen lande haben es gemerkt ,aber sollten doch zur wahl gehen um was zu veränder ,um den da oben zu zeigen das wir sie nicht mehr brauchen

[Hugo Klein]

Eins ist ja mal Klar!

Haben wir überhaupt eine Demokratie.

Oder gleuben wir nur das wir eine Domokrtie haben.

Fakt ist, dass wir über sie wirklich wichtigen Entscheidungen niemals wirklichen Einfluß hatten und haben werden.

Z.B. der Euro. Haben wir als Volk ihn wirklich gewollt???

Ich sage NEIN!!

Haben wir den Solidarzuschlag gewollt?

Ichsage wieder nein.

Wollen wir das die Bundeswehr in Afganistan ihren Einsatz macht?

Ich sage NEIN

Ich glaube wir sin eine Demokratie ohne das das Volk wirklich Einfluß hat

 

GRüsse und mehr Demokratie

[Ronald Schröder]

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Was will man von den Politikern und Parteien erwarten die schon seit vielen Jahrzehnten am deutschen Volke vorbei regieren.

Die Grünen vertreten nur Minderheiten und sich selber.

Die SPD , CDU und FDP sind Wirtschafts und Industrievertreter.

Und werden von der Wirtschafts und Industrie mit finanziert.

Und die PDS und NPD sind Spinner und Träumer vergangener Zeiten.

Und die Gewerkschaften lassen sich auch, nach und nach alle sozialen Errungenschaften wegnehmen.

Wer in diesem Land nimmt sich endlich schützend den Menschen , der Jugend und den Familien in unserem Land an ?

Ein Land, in der es keine zufriedene und glückliche Jugend, Familien oder Menschen mehr gibt, ist dem Untergang geweiht.

Hauptsache die Diäten stimmen!

Politiker!Hört auf die kleinen Menschen in unserem Land !

Rettet die Demokratie !

 

Liebe Grüße R.S.

[Julius Zihal]

Solange Deutschland geteilt war, war die alte BRD militärisch wie ideologisch ein Frontstaat. Um die Bevölkerung auf die Seite des Westens zu ziehen, wurde die "soziale" Marktwirtschaft erfunden, jene rheinische Sonderform des Kapitalismus, der aus strategischen Gründen auf die reine Profitmaximierung verzichtete und die Illusion eines "Wohlstand für alle" vorgaukelte. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem vermeintlichen Endsieg des Kapitalismus hatte diese Chimäre ihren ausgedient und es blieb ausgerechnet der Sozialdemokratie unter dem Genossen der Bosse überlassen, den Sozialstaat zu demontieren. Heute zeigt der Kapitalismus auch in der neuen BRD jene häßliche Fratze, die man andernorts längstens zur Genüge erfahren hat. Wen wundert es, daß die Menschen im Westen, die nunmehr erkennen, daß sie nicht weniger, wohl aber gründlicher staatlicher Propaganda aufgesessen sind als ihre Landsleute im Osten mit Verbitterung reagieren? Und wer genau hinhört, der kann erkennen, was einstens als undenkbar galt: klammheimlich wird in der Bevölkerung die Systemfrage gestellt! - Leider ist eine Wendung nach rechts in diesem Lande immer noch wahrscheinlicher als nach links: Warum wohl soll der Geheimdienst mit umfassenden Spitzelrechten ausgestattet und der Einsatz der Wehrmacht im Innern ermöglicht werden?

[M.P]

Mit der Roth habt ihr gerade die Richtige gefragt.!

MIR WIRD ÜBEL!!

[h.morun]

Wo ist denn die Demokratie bei uns, wenn es um Euro, Europa geht? Eine kleine Schicht entscheidet was gut und was weniger gut ist.... für 80 Millionen Menschen.

 

Aussagen von Politikern: Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder mit entschiden könnte!!!

( Herr Fischer- die Grünen)

 

Das sagt doch alles aus.

 

Wir haben doch auch nur noch Politiker, die den "BERUF " gewählt haben, um sich schnell die taschen zu füllen. Oder zeigen Sie mir einen, der aus seiner Überzeugung heraus... für das Wohl des in Berlin sitzt.

 

Nein, diesmal muss einfach jeder Wählen gehen, um diesem Irsinn ein Ende zu bereiten. Demokratisch müssen wir SPD und CDU die rote Karte zeigen.

[die Wahrheit]

Auch Weimar ist nicht an fehlenden 5%-Hürden oder der Zersplitterung des Parlamentes kaputtgegangen, sondern daran dass die Leute morgens beim Arbeitsamt waren und mittags in die Suppenküche mussten. So wie Schrödi und Co es jetzt für Hartz IVer vorsehen. Und in der nächsten Rezession sagen wir dann alle: "Danke Schrödi, Clement und Münte."

Oder heißt es eher: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Und wer war mit dabei? Die grüne Partei!"

[Müller]

Mich wundern diese Zahlen überhaupt nicht. Jeden Tag kommt eine neue Nachricht, wie wir auf noch eine neue Art überwacht und durchleuchtet werden sollen, weil wir in den Augen unserer Regierung anscheinend alle potenzielle Terroristen und Kriminelle sind. Demonstrationen werden nicht einmal mehr zur Kenntnis genommen, sondern als naive Querköpfigkeit ausgelegt - hier waren die Montagsdemonstrationen für viele eine traumatische Erfahrung. Sogar die Architektur des Regierungsviertels ist darauf angelegt, dass sich Machthaber und Volk möglichst nicht mehr begegnen können. Ich würde sagen, die hauptsächliche Erfahrung in der heutigen Gesellschaft ist: Wenn man wirklich etwas verändern will, muss man Teil einer Lobby oder einer außerparlamentarischen Bewegung sein. Parteien sind Karrieremacher, nicht Plattformen für soziale Veränderung. Wenn sie aber keine Plattformen sind, was sollen die Leute dann eigentlich damit? Warum soll ich jemanden wählen, der mir misstraut, mich kriminalisiert, mich marginalisiert und als Souverän nicht einmal ernst nimmt? Warum soll ich Parteien wählen, die so extreme Nabelschau betreiben, dass sie ihre inneren Zwistigkeiten als das Hauptproblem der Politikverdrossenheit betrachten - während man gleichzeitig im Radio O-Zitate hört wie "da haben wir wohl die Lebensrealität der Leute nicht ausreichend mit berücksichtigt"? Selbst wenn man ein leidenschaftlicher Verfechter der Demokratie ist, gegen die antidemokratischen Überwachungstendenzen der Regierung und die elitäre Haltung der Parteien hat man damit einen schweren Stand.

[KonMos]

Wie weit es mit demokratischem Denken und Handeln im heutigen Deutschland her ist, kannn jeder an der Reaktion unserer "repräsentativen" Politiker auf die demokratische Abstimmung in Irland erkennen. Diese Haltung nehmen die Damen und Herren natürlich auch gegenüber der eigenen Gesellschaft ein.

[Falko Troll]

Was soll man von einem Staat halten der nur seinen Bürgern tief in die Tasche greift. Die Regierenden sorgen schon für sich.

[Salem]

Ist es nicht eher der Fall, das das vertrauen in die Regierung sinkt?

Ich persönlich kann mir vorstellen das ein Sozialstaat funktioniert, nur scheitern unsere Jungs im Bundestag an deren umsetzung.

[Thomas Breitenbach]

Deutschland befindet sich in einer beschleunigten Entwicklung vom Sozialstaat zum Staat. Kaum eine langfristige politishe Entscheideung der letzten (3) Legislaturperioden hat den Ausgleich materiell unterschiedlich gestellter Bürger gefördert. In Zeiten der Globalisierung haben sich die Anforderungen an den Staat gewandelt, und gleichzeitig seine Bedeutung, auch als Handelnder im Spiel der Kräfte, schrumpfen lassen.

[Baum im Walde]

Das Problem ist nicht die 'Demokratie', sondern die fehlende Demokratie!

 

Denn der Politische Einfluss des Normalsterblichen beschränkt sich darauf, alle 4 Jahre ein Kreuz machen zu dürfen ... und die wenigsten haben die Illusion dass sie mit diesem Kreuz etwas bewegen konnten.

 

Die Lösung wäre also ganz einfach: mehr Demokratie!

 

Die Menschen in Entscheidungsprozesse einbeziehen.

Insbesondere auf lokaler Ebene, wo die MEnschen sehen können, dass sie selbst etwas zu ihrem eigenen Besten bewegen können!

[slow]

es wäre eine katastrophe, würden wir die demokratie verlieren! es ist allerdings eine tatsache, dass unsere demokratie immer mehr und mehr unterhöhlt wird durch den ungebremsten marktkapitalismus. sozialistische diktatur war uns ist keine alternative zur demokratie. der niedergang liegt darin begründet, dass die menschen ihre demokratischen gestaltungsrechte nicht nutzen, zu entmutigt sind sie durch benachteiligung und unterdrückung in der plutokratischen arbeitswelt und durch eine nach wie vor restriktive erwziehung in schule und elternhaus, die den menschen, so nicht privilegiert durch geld und geburt, zum sollerfüller in den produktionsprozessen zurichtet. den ausgang aus unserer selbstverschuldeten unmündigkeit und untätigkeit müssen wir uns allerdings selbst erkämpfen. er wird uns nicht, weder von den unternehmern noch von der linken, geschenkt werden.

[Klaus Lücke]

Das Unbehagen ist kein Problem der 'Demokratie' ansich. Das geht ja auch aus dem Beitrag hervor und die Kernfrage der Studie bezog sich auf die Form, wie hierzulande 'Demokratie' praktiziert wird: Nämlich so gut wie gar nicht. Deokratrie heißt wörtlich: Volksherrschaft. Und davon sind wir in Deutschland, viel mehr noch als in anderen westlichen Staaten, weit entfernt und entfernen uns immer weiter. In Deutschland wird das Volk zu politischen Grundentscheidungen gar nicht gefragt und die EU (die 60% unserer Gesetze bestimmt) ist ein demokratiefreier Raum, für den die Deutschen nur zahlen müssen und an die sie ihre gerade gewonnene Sourveränität 'freudig' abgegeben haben. Die Politik kümmert sich vorrangig um die Belange der global agierenden Wirtschaft. Massenzuwanderung trotz Millionen Arbeitslosen. Die gemeinsame Basis des deutschen 'Volkes' ist längst verloren gegangen. Jeder gegen Jeden. Mehr als ein allgemeiner Rechtsrahmen (dessen Inhalte für das 'Volk' zunehmend fragwürdiger werden) wird nicht mehr geboten. Unf das reicht nicht für die Akzeptanz dieses Staates! Auch ich habe mich daher aus dieser Gesellschaft längst verabschiedet.

[datatoddle]

Ich denke, dass es keine spezielle "Demokratieverdrossenheit" ist. In Wirklichkeit ist es die Verdrossenheit darüber, wie die Politiker mit ihrem Amt umgehen.

Da wird doch nur noch taktiert, damit an einem bestimmten Wahltag das Barometer für sie möglichst hoch steht. Beruspolitiker auf den vorderen Plätzen der Parteien dürfte es nicht geben. Die haben Freibriefe für jedes und alles.