CDU Berlin: Endlich wieder Luftschutzbunker
Berlin muss sich nach Überzeugung der CDU-Fraktion besser auf Cyberattacken und militärische Bedrohungen vorbereiten. „Eine wehrhafte Republik braucht eine verteidigungsbereite Hauptstadt“, heißt es in einem Positionspapier, das die Fraktion bei ihrer dreitägigen Klausurtagung in Augsburg beschlossen hat. Berlin dürfe nicht länger davon ausgehen, dass Krisen und Kriege an der Landesgrenze haltmachten. Die Infrastruktur in Berlin, Verwaltungen, Regierungseinrichtungen, Medienzentren und Kommunikationsnetze seien potenzielle Ziele. Für ein „verteidigungsbereites Berlin“ seien Investitionen nötig. Dazu zählen die CDU-Parlamentarier etwa den Aufbau eines flächendeckenden Sirenen- und Warnnetzes und die Wiederherstellung von Luftschutzbunkern. Zudem fordert die Fraktion „die stationierte Einbindung modernster Luftabwehrsysteme im Berliner Umland“. Für Verteidigung ist indes der Bund zuständig. (dpa, taz)
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