: Eingreiftrupps gegen CD-Kopierer
■ China verspricht den USA, Piraten die Lizenz zu entziehen
Peking (dpa) – Sonntag abend wurden weitere Einzelheiten über die Vereinbarungen zwischen China und den USA bekannt, mit denen der Zollkrieg zwischen den beiden Ländern verhindert wurde. Die stellvertretende US-Handelsbeauftragte Charlene Barshefsky sprach von der „umfassendsten und kompliziertesten Vereinbarung“, die die USA je ausgehandelt hätten. Das Abkommen sieht ein scharfes Durchgreifen chinesischer Behörden gegen Produktpiraten sowie Marktzugang für amerikanische Produkte vor. Am 1. März soll in China eine sechsmonatige Kampagne beginnen, bei der Eingreiftrupps Fabriken durchsuchen, die Compact Discs, Laser Discs und CD-Roms herstellen. Bei Copyright-Verstößen würden die Lizenzen entzogen, versprach die chinesische Regierung. Auch die Befugnisse des Zolls sollen erweitert und jeder Export von Raubkopien unterbunden werden.
Die chinesische Handelsministerin Wu Yi hofft, daß der Vertrag mehr Investitionen nach China lockt. „Ich würde nicht sagen, daß die eine oder die andere Seite kapituliert hat“, sagte sie.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
