Einer muss es machen

Die Niedersachsen-SPD wird heute Wolfgang Jüttner zu ihrem Fraktionschef wählen. Alternativen gibt es keine

Wirklich überzeugt dürfte kaum einer der 63 SPD-Abgeordneten davon sein, dass Wolfgang Jüttner der geeignete Mann ist, künftig im Landtag in Hannover CDU und FDP die Stirn zu bieten. Wenn sie heute den ehemaligen niedersächsischen Umweltminister zum Fraktionschef wählen, sind Gegenstimmen zu erwarten, mehr aber auch nicht.

Mangelnde Konfliktfähigkeit und zu wenig Biss wird Jüttner von Fraktionskollegen vorgeworfen. Der 57-Jährige ist für seine Ruhe und Konsensfähigkeit bekannt. Er selbst hatte mal gesagt, er müsse nicht „wegen jedem Kinkerlitzchen Zeter und Mordio schreien“ – und damit seinen scheidenden Vorgänger Sigmar Gabriel gemeint. Der schielt nun auf einen Posten im SPD-Bundesparteivorstand – oder sogar auf den des Generalsekretärs. Eine erste Hürde dafür nahm Gabriel am Wochenende, als sich 96 Prozent der Delegierten dafür aussprachen, ihn als Bundeskandidaten für den Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel aufzustellen. Jüttner wurde fast gleichzeitig auf einem Parteitag des SPD-Bezirks Hannover mit 92 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt.

Wie groß die Kluft zwischen Gabriel und Jüttner ist, wurde klar, als Gabriel angedeutet hatte, Jüttner sei als Herausforderer von Ministerpräsident Christian Wulff bei der Landtagswahl im Jahr 2008 ungeeignet. Ein Spitzenkandidat müsse im Fall einer Niederlage auch 2013 antreten. Dann wäre Jüttner 65, rentenreif also.

Trotz des Murrens gibt es derzeit keine Alternative. Der Europaabgeordnete Garrelt Duin (37), der sich auch um ein Bundestagsmandat bewirbt, hatte lange als Kronprinz gegolten. Nun wird er zwar Jüttner als Chef des machtlosen Landesverbandes beerben, aber einen Sitz im Landtag hat er damit noch nicht.

Immerhin dürfte mit dem Abgang Gabriels wieder ein Stück mehr Ruhe bei den niedersächsischen Sozis einkehren. Dabei hilft auch, dass es anstatt eines Fraktionsvizes künftig drei geben wird. ksc

siehe auch Inland, SEITE 7