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■ Eine Initiative stellt sich vorBremen - Cuba: Solidarität konkret

Cuba befindet sich in einer außerordentlich schwierigen wirtschaftlichen Situation. Der Zusammenbruch der Wirtschaftsbeziehungen zu den osteuropäischen Staaten, mit denen Cuba 80% seines Handels abwickelte, in Verbindung mit dem seit über 30 Jahren andauernden US- Embargo, gefährdet zunehmend die Versorgung der Bevölkerung, Lebensmittel und andere wichtige Güter werden knapp, es fehlt an Energie, Rohstoffen, Ersatzteilen.

Die BRD trägt dazu bei, die Krise zu verschärfen. Cuba ist das einzige Land, gegenüber dem sie die mit der DDR abgeschlossenen Handelsverträge einseitig aufgekündigt hat. Selbst die im Einigungsvertrag übernommene Verpflichtung, 20.000 t Milchpulver zu liefern, wird nicht eingehalten. Gleichwohl fordert die Bundesregierung die Tilgung der Schulden, die Cuba bei der DDR hatte, in D-Mark.

Das politische Ziel dieser „Behandlung“ Cubas wie der Erpressungspolitik der USA besteht darin, über das Schüren der Unzufriedenheit in der Bevölkerung die Regierung zu stürzen und das politisch-soziale Modell zu beseitigen. Begründet wird diese Politik mit einem Mangel an Demokratie und Menschenrechten. Wir stellen dazu fest:

Eine Kritik an politischen System rechtfertigt nicht, die Bevölkerung Cubas auszuhungern — erst recht nicht im Namen der Menschenrechte. Eine solche Politik führt nicht zu mehr Freiheit und Demokratie; sondern ist ein Angriff auf das Leben und die Würde des cubanischen Volkes.

Das Recht auf eine eigene politische und kulturelle Entwicklung des cubanischen Volkes muß gegen ökonomische Erpressung und gegen eine militärische Aggression verteidigt werden. Zu verteidigen sind auch die unbestreitbaren Erfolge, die Cuba im Vergleich zu den anderen Ländern Amerikas erreicht hat.

Die Wirtschaftsblockade der USA muß sofort beendet werden. Statt ihrer Unterstützung fordern wir von der Bundesregierung das Eintreten für deren Aufhebung in der EG und UNO.

Solidarität mit den Menschen in Cuba heißt, für diese Forderungen einzutreten und durch Spenden für eines der Projekte einen Betrag zur Linderung der Not und Überwindung der Krise in Cuba zu leisten. Wir schlagen vor, von Bremen aus zwei Projekte in Cuba zu unterstützen:

1. Stichwort: Textilfabrik; 2. Krankenhaus

Überweisungen bitte auf das Konto 11859592 (U. Wächter/Bremen-Cuba: Solidartät konkret) bei der Sparkasse Bremen (BLZ 29050101) unter Angabe eines der oben aufgeführten Stichwörter. Auf Wunsch werden Spendenbescheinigungen zugesandt.

Selbstdarstellungen von Projekten an:

taz Bremen, Am Dobben 123, 2800 Bremen 1

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