BEIM G-8-GIPFEL SETZTE SICH TONY BLAIR DURCH – ABER NUR EIN BISSCHEN : Ein Teilerfolg für Afrika
Der G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles hätte ganz anders ausgehen können: Blankes und breites Entsetzen über den Terror, internationale Solidarität mit der britischen Regierung und die Marginalisierung aller anderen Themen. Dazu ist es nicht gekommen. Zum Glück. Vielmehr scheint Gastgeber Tony Blair die Gelegenheit genutzt zu haben, einige entscheidende Pflöcke einzuschlagen bei den kontroversen Fragen, die ihm besonders wichtig waren, wie mehr Afrikahilfe und verbesserter Klimaschutz.
Die beschlossene Verdoppelung der globalen Entwicklungshilfe bis 2010 um 50 Milliarden Dollar im Jahr, wovon die Hälfte nach Afrika gehen soll, war zu Gipfelbeginn umstritten und wurde von den USA und Deutschland explizit abgelehnt. Dass sie jetzt doch in der Gipfelerklärung steht, ist Grund zur Genugtuung für afrikanische Staaten, die sich erst diese Woche bei ihrem eigenen Gipfeltreffen in Libyen hinter Blairs Forderungen für die internationale Afrikapolitik gestellt hatten. Der Druck von Live 8 und den Protestbewegungen in Schottland hat sich also gelohnt. Und vielleicht war Afrika den Regierungen in Berlin und Washington einfach nicht wichtig genug, um es darüber zum Showdown mit Blair kommen zu lassen.
Doch ist es nur ein Teilerfolg. Weder ein allgemeiner Schuldenerlass noch eine konkrete Verpflichtung zum Abbau der Handelsschranken für afrikanische Waren wurden in Gleneagles beschlossen. Von den drei großen Forderungen Afrikas an die reichen Länder ist nur eine übrig geblieben. Für Afrika ist das, wie Blair korrekterweise zugab, „ein Anfang, nicht das Ende“.
Die eigentliche Arbeit liegt nun bei Afrikas Staaten. Wenn sie es ernst meinen mit politischen und ökonomischen Reformen, steht die Tür weit offen für weitere Zugeständnisse in den kommenden Monaten und Jahren. Aber gerade an dieser Ernsthaftigkeit zweifeln viele Bürger afrikanischer Länder. Es liegt an den Bürgern der reichen Industrienationen, sie zu unterstützen, damit Regierungen in Nord und Süd weiter in die richtige Richtung genötigt werden können. Gleneagles hat gezeigt: Unter Druck können sich Machthaber bewegen. Aber eben nur unter Druck. DOMINIC JOHNSON