EUROPA MUSS DEN BULGARISCHEN KRANKENSCHWESTERN ZU HILFE KOMMEN: Gegen Libyen helfen nur Sanktionen

Seit acht Jahren schon spielt das libysche Regime mit dem Leben von fünf bulgarischen Krankenschwestern und einem palästinensischen Arzt. Offenbar wartet die Welt noch immer darauf, dass ein Wunder geschieht, Gaddafi Gnade walten und die Gefangenen frei lässt. Doch das Gegenteil passiert. Nachdem bereits zweimal ein Todesurteil verkündet wurde, steht jetzt ein neuer Prozess gegen die Krankenschwestern an. Nun werden sie angeklagt, ihre Peiniger zu Unrecht beschuldigt zu haben.

Bulgarien ist inzwischen der Europäischen Union beigetreten. Doch was macht Europa in diesem Fall? In Frankreich hat das Parlament die Ratifizierung von Steuererleichterungen mit Libyen verschoben, bis die Krankenschwestern und der Arzt freigelassen werden. In Belgien hat das Parlament drei Beschlüsse verfasst, und auch andere Länder haben auf verschiedene Art und Weise ihre Empörung bekundet. Aber reicht das?

Es ist klar, dass sich die europäischen Länder gegenüber Libyen unterschiedlich verhalten. Erst im Februar war eine Delegation von deutschen Abgeordneten und Unternehmern mit der Vizepräsidentin des Bundestags, Gerda Hasselfeld, zu Gast in Tripolis; ein paar Wochen später besuchte der slowakische Ministerpräsident Robert Fizo die libysche Hauptstadt. Diese widersprüchlichen Signale ermutigen das libysche Regime, sich immer aggressiver und frecher gegenüber den Krankenschwestern aufzuführen. Auch dem neuen Prozess sieht Europa nun wieder tatenlos zu.

Totalitäre Regime wie das von Muammar al-Gaddafi reagieren nur auf massiven Druck. Wie nach dem Attentat bei Lockerbie sind Sanktionen daher der einzige Weg, um das Leben der unschuldigen Gefangenen zu retten. Nur wenn Europa eine geschlossene und klare Haltung einnimmt, kann dieser Wahnsinn beendet werden. Es würde den Krankenschwestern und dem Arzt zumindest ein Zeichen geben, dass sie in ihrem Elend nicht vergessen werden. ALEXANDER VELEV

Der Autor ist Deutschlandkorrespondent des Nationalen Rundfunks in Bulgarien