ELISABETH HEISTER-NEUMANN, EX-MINISTERIN : Auf dem Sprung ins Rathaus
■ 55, war Leiterin der Kommunalaufsicht in Magdeburg und elf Jahre lang Stadtdirektorin in Helmstedt.Foto: dpa
„Ich komme aus der Kommune und bin gerne in der Kommune“, so begründet Elisabeth Heister-Neumann ihre Ankündigung, für die CDU bei der Oberbürgermeister-Wahl in Wolfsburg zu kandidieren.
Und in die Kommune will die niedersächsische Ex-Justiz- und Ex-Kultusministerin offenbar dringend zurück. Sie war bereits für die OB-Wahl in Goslar im Spiel, nun will sie in Wolfsburg Rolf Schnellecke folgen, der nach 16 Jahren nicht mehr mag.
Mit Verdruss über das Dasein als einfache Abgeordnete habe das aber nichts zu tun, sagt Heister-Neumann. Ein gutes Jahr ist es jetzt her, dass sie bei der letzten Personalrochade von Ex-Ministerpräsident Christian Wulff aus dem Kultusministerium und damit aus dem schwarz-gelben Kabinett geflogen ist.
„Manche Dinge“, sagt Heister-Neumann heute, „hätte ich nicht haben müssen.“ Und manche Dinge wollte offenkundig niemand haben: Für die harte Linie stand sie als Justizministerin, zu der Wulff die Seiteneinsteigerin 2003 gemacht hatte. Sie legte ein Justizvollzugsgesetz vor, das Therapieplätze nur für arbeitsbereite Gefangene vorsieht. Ihr Nachfolger Bernd Busemann – mit dem sie 2008 beim Wulff’schen Personalkarussel den Posten tauschte – schaffte etwa Mehrfachbelegungen von Gefängniszellen faktisch ab.
Richtig ungemütlich wurde es für Heister-Neumann im Kultusministerium. 10.000 Menschen gingen 2009 gegen die Einführung des Turbo-Abis in acht Jahren auf die Straße. Kurz danach folgte die Affäre um ihren Kritiker Eberhard Brandt: Ein Disziplinarverfahren wegen angeblichen Schulschwänzens wollte die Landesregierung dem GEW-Landeschef anhängen.
Trotz allem, erklärt Heister-Neumann, „kann ich stolz erhobenen Hauptes sagen, ich habe Tag und Nacht hart gearbeitet“. Eine Aussage, der auch ihre Kritiker nicht widersprechen.
Ganz gemütlich wird es in Wolfsburg allerdings auch nicht: Dort kämpft die CDU mit der Stadtwerke-Affäre um mögliche unerlaubte Wahlkampfhilfen. Aufräumen müsse sie dort nicht, glaubt Heister-Neumann, die Aufklärung sei auf dem Weg: „Da macht unsere Justiz ihre Arbeit“, sagt sie. TERESA HAVLICEK