EINSTIEG DES MEDIENMOGULS IN DEUTSCHLAND IST KAUM ZU VERHINDERN: Seifenoper für Berlusconi

Der Medienkonzern Mediaset des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi liebäugelt also wirklich mit dem Einstieg in den deutschen Fernsehmarkt. Und schon steht die deutsche Politik Kopf. Zwar hat Mediaset lediglich eine „nicht bindende Interessensbekundung“ abgegeben und ist von einem echten Angebot für die zum Verkauf stehenden 50,5 Prozent der ProSiebenSat.1-Sendergruppe noch einiges entfernt.

Aber nun wird wieder über Beschränkungen für ausländische Investoren im deutschen Mediengeschäft diskutiert. Das mag mit Blick auf angebliche russische Interessenten an weiten Teilen der Deutschen Telekom sogar plausibel sein – in Sachen Berlusconi hat die Diskussion aber so viel mit der Realität zu tun wie eine TV- Seifenoper: Der Mann ist EU-Unternehmer und darf hier einkaufen, was und – im Rahmen der gültigen Kartellregeln – wie viel er will.

Für den Worst Case Berlusconi kündigen die für die Aufsicht über den privaten Rundfunk zuständigen Landesmedienanstalten daher schon mal genau dies an: Verstärkte Aufsicht nämlich. Auch das klingt nicht schlecht. Nur ist bislang die praktische Erfahrung mit dieser Anstaltsaufsicht – von Sanktionen bei Verstößen gegen Werbeverbote abgesehen – ernüchternd. Man gibt sich äußerst zahm, schließlich sind TV-Sender auch begehrte Arbeitsplatzgeber. Und im Glanze der TV-Galas sonnt sich auch die Politik ganz gern.

Wären die Programmauflagen, die für das Privatfernsehen gelten, von Anfang an hart durchgesetzt worden – niemand müsste sich um einen Senderbesitzer Berlusconi sorgen. Jetzt hektisch die Spielregeln zu ändern, wäre so verlogen wie wirkungslos. Denn bei 16 für den Rundfunk zuständigen Bundesländern nebst 15 Landesmedienanstalten käme am Ende wohl wieder nur ein zarter Kompromiss heraus. Bleibt die Hoffnung, dass Berlusconi ohnehin nur blufft und mit seiner Deutschland-Offerte vor allem seine eigenen Probleme in Italien in den Griff bekommen will, wo Ungemach durch neue Medienauflagen der Regierung Prodi droht. STEFFEN GRIMBERG