Drohung an Vulkan

■ EU-Kommissar will von West-Werft Millionensubventionen zurück

Bremen (AP) – Die EU-Kommission hat der Bremer Vulkan- Werft mit der Schließung für den Fall gedroht, daß sie rechtswidrig geflossene Subventionen für den Bau des Kreuzfahrtschiffes „Costa Victoria“ nicht zurückzahlen kann. „Wer unrechtmäßig empfangene Zahlungen nicht zurückzahlt, der kann nicht einfach weitermachen, als wäre nichts passiert“, sagte Wettbewerbskommissar Karel van Miert am Samstag in den Bremer Nachrichten. Der Bundesregierung und der Treuhand-Nachfolgerin BvS warf er vor, die Kommission in Brüssel hinters Licht geführt zu haben.

„Die Beihilfen gehen, so viel wissen wir wohl schon, weit über die erlaubten neun Prozent des Vertragspreises hinaus“, sagte van Miert. Sollte die Werft die zuviel gezahlten Millionen nicht zurückerstatten können, dann könne sie „auch nicht behaupten, sie sei in der Lage, weiterzuarbeiten“. Die EU hatte wegen der Bremer Landesbeihilfen über 72 Millionen Mark für die „Costa Victoria“ am Mittwoch ein Verfahren gegen den bankrotten Vulkan-Verbund eingeleitet.

Für die Werften in Wismar und Stralsund stellte der EU-Kommissar eine Sonderregelung für Subventionen in Aussicht, weil sie „die Opfer krimineller Praktiken“ seien. Im Gegenzug müsse „aber in Bremen ein erheblicher Kapazitätsabbau stattfinden“. Es sei nun an den deutschen Behörden, hierzu Vorschläge zu machen.

Van Miert kritisierte die Bundesregierung und Treuhand-Nachfolgerin BvS, weil sie Zweifel am Verbleib von Ostbeihilfen wider besseres Wissen zurückgewiesen hätten: „Es waren nicht nur Herr Hennemann und seine Leute in Bremen. Einige haben Bescheid gewußt bei der BvS und in Bonn.“