piwik no script img

Dissidenten verklagen Li Peng

NEW YORK afp ■ Fünf chinesische Dissidenten haben in den USA Klage gegen Chinas Ex-Ministerpräsidenten Li Peng wegen des Tiananmen-Massakers 1989 erhoben. Wie die Kläger am Donnerstag in New York mitteilten, wollen sie Schadenersatz für die Opfer des Massakers. Am 4. Juni 1989 hatte Chinas Armee wochenlange Studentenproteste niedergeschlagen, nachdem Li das Kriegsrecht verhängt hatte. Mehrere hundert Menschen starben. Die Klägeranwälte nutzten Lis Anwesenheit bei einer internationalen Konferenz in New York, um seinen Sicherheitsleuten die Klage zu überreichen. Ein US-Richter muss nun entscheiden, ob er die Klage zur Verhandlung annimmt. Nach US-Recht können Opfer von Menschenrechtsverbrechen aus aller Welt vor US-Gerichten Schadenersatz einklagen. Dafür muss der Angeklagte nur kurz in den USA sein, um ihm die Anklage zu geben.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen