: Diepgen schweigt zu Geschenken
Eberhard Diepgen drückt sich vor der parlamentarischen Anfrage der Grünen, ob außer Peter Strieder weitere Senatsmitglieder oder Staatssekretäre beim Focus-Pressefest einen Palmtop-Minicomputer angenommen haben. Das kritisierte gestern der grüne Fraktionschef Wolfgang Wieland. Diepgen überließ die Beantwortung der Anfrage seinem Justizstaatssekretär Diethard Rauskolb. Der verwies lapidar auf die laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. „Eigene Erkenntnisse liegen dem Senat hierzu nicht vor“, schreibt Rauskolb. Wieland meint jedoch, dass Diepgen niemand daran hindere, „seine Senatskollegen zu fragen, ob sie einen Computer angenommen haben“. taz
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