Die SPD erneuert sich: Sanftes Lüftchen

Die gute Nachricht lautet: Vieles spricht dafür, dass die SPD nach siebenjähriger Anlaufzeit nun in der Opposition angekommen ist. Dafür spricht vor allem die personelle Runderneuerung der Fraktion, die nun mehrheitlich von Abgeordneten gestellt wird, die zu SPD-Regierungszeiten noch nicht an Bord waren und die Abwahl der Sozis nicht für einen unerklärlichen Betriebsunfall der Geschichte halten.

Kommentar von MARCO CARINI

Die schlechte Nachricht aber ist: Der frische Wind, den die Newcomer in die SPD tragen könnten, reißt noch keine Bäume aus. So fällt die Kritik am schwarz-grünen Koalitionsvertrag schablonenhaft und berechenbar aus. Populistisch die Kritik an der angeblichen Abschaffung des Elternwillens, den es nach Klasse sechs ja noch nie gegeben hat – inhaltsschwach die Kritik an der Moorburg-Vereinbarung, weil die SPD konkrete Alternativen für die konkrete, von einer unklaren Genehmigungslage gekennzeichneten Situation nicht benennt. Das Papier hätte eine differenziertere Analyse verdient, als die reflexhafte oppositionelle Nörgelei.

Die Erneuerung der Partei wird, wenn sie denn ernsthaft gewollt ist, Zeit brauchen. Und so ist es tröstlich, dass die SPD nun vier Jahre Zeit hat, sich neu aufzustellen, ohne sich gleichzeitig mit der Herausforderung quälen zu müssen, nebenbei auch noch Hamburg zu regieren.