Die Bahn auf dem Abstellgleis: Ruinen-Olli, die Dritte

In seiner Heimatstadt Gelsenkirchen wird Oliver Wittke nur noch „Ruinen-Olli“ genannt: Der Ex-Oberbürgermeister scheiterte mit seinen Plänen zur Renovierung des preisgekrönten Hans-Sachs-Hauses derart, dass der Abriss des Rathauses wahrscheinlich ist. Wenig Feingefühl bewies „Pannen-Olli“, wie der Christdemokrat in Düsseldorf heißt, auch im Landtag. Bei der Hartz IV-Debatte klebte der Landesverkehrsminister lieber Fußballbildchen in ein Panini-Sammelheft – und erklärte später, das Thema Massenarbeitslosigkeit gehe ihn nichts an. Jetzt liegt Wittke zum dritten Mal voll daneben: Mit seinem chaotischen Politikstil ist der Verkehrsminister verantwortlich für die Kürzungsarie bei Bus und Bahn.

KOMMENTAR VONANDREAS WYPUTTA

Denn noch vor wenigen Monaten hat Wittke seine ganz eigene „Verkehrswende“ angekündigt. Mit der „ideologischen“ Verkehrspolitik von SPD und Grünen sei jetzt Schluss, verkündete der Minister, Straße und Schiene seien jetzt endlich wieder „gleichberechtigt“. Weg mit der Förderung des über Jahrzehnte benachteiligten öffentlichen Personennahverkehrs, hin zu noch mehr Autos, noch mehr Abgasen, noch mehr Straßen, hieß das im Klartext.

Und Wittke handelte prompt, kürzte 27 Millionen Euro bei der Unterstützung des Landes für Bus und Bahn. Als aber der Bund im großen Stil beim Nahverkehr sparen wollte, wunderte er sich: Nach Protesten von Umwelt- und Fahrgastverbänden gab der flexible Minister zumindest in Düsseldorf plötzlich den Kämpfer für Bus und Bahn.

Wirkung hat Wittkes Protest nicht gezeigt. Von der gemeinsamen Front der Länderverkehrsminister, auf die der Christdemokrat gesetzt hatte, war bei den Beratungen des Bundesrats nichts zu spüren. Jetzt klagt Wittke über „schwierige Zeiten“ im Nahverkehr, warnt vor wegbrechenden Zugverbindungen – dabei war die Benachteiligung von Bus und Bahn seit Anfang an Kennzeichen seiner Politik.