Deutsche gegen Piraten

Verteidigungsminister Jung für deutsche Beteiligung an geplantem EU-Marineeinsatz vor Somalias Küste

DEAUVILLE dpa/taz ■ Deutsche Soldaten sollen vor Somalia Piraten bekämpfen. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte gestern am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister im französischen Deauville: „Ich halte es für notwendig, dass wir gegen Piraten wirkungsvoll vorgehen.“ Die EU will drei Fregatten, ein Versorgungsschiff und drei Seeaufklärungsflugzeuge entsenden. „Ich unterstütze eine solche Aktion“, sagte Jung und stellte den Einsatz einer Fregatte in Aussicht.

Die Küste vor Somalia gilt als gefährlichstes Gewässer der Welt. Seeräuber haben derzeit rund ein Dutzend Schiffe und mehr als 200 Seeleute in ihrer Gewalt. Letzte Woche kaperten sie ein Schiff mit 33 ukrainischen Panzern für Südsudan.

Am 15. September hatten die EU-Außenminister im Prinzip eine EU-Militäraktion gegen die somalischen Piraten beschlossen. Die französische Regierung will, dass diese noch vor Ablauf der französischen EU-Ratspräsidentschaft zum Jahresende beginnt. Bisher sind eine französische Fregatte und ein spanisches Aufklärungsflugzeug im Einsatz.

Der Einsatz der deutschen Marine muss vom Bundestag genehmigt werden. Deutschland hat derzeit zwei Flugzeuge vom Typ „P-3 C Orion“ in Somalias Nachbarland Dschibuti stationiert, die zur US-geführten Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) gehören. Im November wird für diese Operation die Fregatte „Schleswig-Holstein“ (Wilhelmshaven) in See stechen. Es ist noch nicht entschieden, ob dieses Schiff sich an der EU-Pirateriebekämpfung beteiligen darf oder ob dafür eine zweite deutsche Fregatte abgestellt wird.

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