Der Streit der Woche der Sonntaz: Bringt Obama wirklich die Wende?

Am 30. April ist US-Präsident Barack Obama 100 Tage im Amt. Krise, Kriege, Menschenrechte - Obama kämpft darum, die großen Hoffnungen zu erfüllen.

Allesverbesserer Obama? Bild: dpa

Der Wahlsieg des ersten schwarzen Präsidenten der USA im November vergangenen Jahres war ein historischer Freudentanz.

Friedenspolitik, Umweltschutz, Energiewende, Menschenrechte und internationale Zusammenarbeit: Steht Obama tatsächlich für den Bruch mit der Vergangenheit?

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Comments

[stephan schulz]

Wenn ich einen Teil der bisherigen "Streitschriften" anschaue: Es ist erstaunlich, wie hier geradezu messianische Heilserwartungen an einen einzelnen Menschen diskutiert werden und dieser Mensch, wenn er die Erwartungen entäuscht, auch gleich in Grund und Boden verteufelt wird: "fallen angel", Luzifer: Auch taz-Leser scheinen mitunter von solch religösen Schwarz-Weiß-Anwandlung befallen zu werden. Dabei war das eigentlich Erlösende seinerzeit, dass es heute in den USA möglich ist, dass ein Farbiger zum Präsidenten gewählt werden kann. Und Frau Clinton hätte, wäre sie nicht so sehr in der Nähe des alten Polit-Establishment gesehen worden, eine bessere Chance gehabt - auch das also letztlich positiv.

Wenn wir uns nun ein wenig unserer eigenen Geschichte erinnern: Vor einigen Jahren waren wir hier in Deutschland soweit, dass Rot-Grün eine Chance hatte: Eine fast so gute Nachricht über die Reife der Wähler, wie die Wahl Obamas in den USA.

Wie kläglich allerdings nahmen sich unsere Helden dann am Gipfel der Macht aus - vor einiger Zeit hatten wir sie noch in Turnschuhen im hessischen Landtag, blockierend vor dem Mutlanger Kaserenentor oder kämpferische Reden in Gorleben haltend gesehen und nach dem Marsch an die Spitze war von allen vielleicht einmal vorhandenen Idealen nichts mehr geblieben, als ein primitiver Machtwille.

Wenn wir uns da Herrn Obama anschauen, der im Moment zumidest noch ansatzweise zu versuchen scheint, für das zu stehen, wofür er gewählt worden war, können wir - ohne allzu viel Idealisierung - doch ganz zufrieden sein.

[Lele]

Schon kompliziert das Thema...

 

Obama hat ja nun ein Stimulus Paket von immenser Größe verabschiedet, schon vor einer ganzen Weile. Wo kommt das Geld her? China, genauso wie im ersten und zweiten Weltkrieg verkauft die U.S.A. Papiere. Damals Liberty-Bonds genannt heute ein wenig anders. Der Punkt ist, dass sie das Geld irgentwann zurückbezahlen müssen. aber wer soll das denn machen? Die Last fällt hier auf die nächste Generation. Ich würde mich nicht über mehr Steuern freuen. Das ist nur ein kleiner Teil. Ich empfehle hierbei freerepublic.com!

 

Noch was,

I keep my Money, my weapons, the ammo and my freedom, you keep the change ;P

 

So ein Auslandsjahr ist schon interessant!

[vic]

Obama;

just another face - same shit.

[Klaus Keller]

nochmal glück gehabt herr gates(us verteidigngsminister) sie werden von ihrem chef(herr obama) nicht verklagt wegen der machenschaften ihrer angstellten. vielleicht ist es ja künftig verboten gefangene zu foltern- aber warum sollten für die armee der vereinigten staaten die gleichen regeln gelten wie für einen plizeiinspector in new york.

ps obama sprach -its time for change in cuba, sowas dachte sich auch kennedy vor der schweinebucht und der kubakrise. lieber herr obama: wenn die cubaner einen wechsel wollen ist das sache der cubaner, solches als us-präsident in laufenede kameras zu sagen ist eine unverschämtheit die zeigt wie arogant sie in wirklichkeit sind, ich fürchte sie merken es nicht mehr und keiner sagt es ihnen.

mit freundlichen grüßen ihr klaus keller, hanau , germany

wo bleibt die debatte keiner da der mir hoffnung gibt das ich falsch liege ?

[Klaus Keller]

politiker und straftäter sollte man danach beurteilen was sie tun und nicht danach was sie sagen. obamas verteidigungsminister ist robert gates und dieser ist seit 18.12.2006 im amt wenn ich mich nicht irre, obama macht hier deutlich wie sehr er sich von seinem vorgänger unterscheidet. die idee atomwaffen abzuschaffen gefällt mir sehr, sie werden auch nicht benötigt um ein land in die steizeit zu bombardieren.(wenn er sie abschaffen will sollte er es einfach tun, ob ihm paris und london folgen glaube ich nicht)

im wahlkampf habe ich den satz vernommen die demokraten waren frauenfeindlich genung ihn zu nominieren als sie die wahl hatten zwichen einer erfahrenen frau und einem weniger erfahrenen farbigen. stichwort frau clinton, ihr lag ja das gesundheitssystem so am herzen, deshalb ist sie jetzt auch außenministerin geworden .lol.

ps. liebe taz, macht bitte eure seiten soweit es geht zur steinmeyer(u.a.) freien zone. politisches läßt sich gerade im vorwahlkampf besser diskutieren, darlegen, duchleuchten mit distanz zu solchen subjekten(will ich nicht näher beschreiben)

[klaus keller]

politiker und straftäter sollte man danach beurteilen was sie tun und nicht danach was sie sagen. obamas verteidigungsminister ist robert gates und dieser ist seit 18.12.2006 im amt wenn ich mich nicht irre, obama macht hier deutlich wie sehr er sich von seinem vorgänger unterscheidet. die idee atomwaffen abzuschaffen gefällt mir sehr, sie werden auch nicht benötigt um ein land in die steizeit zu bombardieren.(wenn er sie abschaffen will sollte er es einfach tun, ob ihm paris und london folgen glaube ich nicht)

im wahlkampf habe ich den satz vernommen die demokraten waren frauenfeindlich genung ihn zu nominieren als sie die wahl hatten zwichen einer erfahrenen frau und einem weniger erfahrenen farbigen. stichwort frau clinton, ihr lag ja das gesundheitssystem so am herzen, deshalb ist sie jetzt auch außenministerin geworden .lol.

ps. liebe taz, macht bitte eure seiten soweit es geht zur steinmeyer(u.a.) freien zone. politisches läßt sich gerade im vorwahlkampf besser diskutieren, darlegen, duchleuchten mit distanz zu solchen subjekten(will ich nicht näher beschreiben)

[Helmut S. Freudenberger]

Obama scheint ein wenig das Gewissen der Weltbevölkerung erweckt zu haben. Dies lässt uns alle hoffen. Mit seinem offensiven Charme vereinnahmt er auch seine Kritiker. Grundsätzlich nennt er die richtigen Dinge beim Namen. Inwieweit sich seine idealistischen Ziele realisieren lassen, wird man nach den ersten einhundert Tagen nicht abschließend beurteilen können. Wir sollten hoffen, dass er kein Schaumschläger ist und den Lobbyisten nicht zum Opfer fällt.

[Klaus Konold]

Allen Skeptikern sei ins Stammbuch geschrieben, dass kein Präsident zuvor sich in so kurzer Zeit so weit vorwagte und die Politik seines Vorgängers so radikal infrage stellte. Gesprächsbereitschaft mit dem Iran, Entspannung mit Kuba und nicht zuletzt der erklärte Wille, die atomare Bedrohung in der Versenkung verschwinden zu lassen seien hier nur als wenige, aber wichtige Beispiele genannt. Auch innenpolitisch kann sich seine Bilanz nach gerade einmal 100 Tagen sehen lassen...

[Steffen Ille]

Nun,

 

Obama ist nicht der Heiland - und schon gar nicht der Heiland der Welt.

Er ist Präsident der USA und als solcher eben Interessenvertreter dieses Staates - ebenso wie jeder Regierungschef auf der Welt sonst auch.

Im Rahmen dessen allerdings scheint er mir ein Glücksfall zu sein, weil er ein eminent kluger Mann zu sein scheint, der, ausgestattet mit einem enormen Vertrauensvorschuß seiner Bevölkerung und der anderer Regionen, in der Lage ist, von tradierten Verhaltensweisen der US-Administrationen abzugehen. Und dies glücklicherweise auch tut.

Das ist in meinen Augen schon das höchste, was man sich erträumen kann.

In diesem Sinne sind die Obamaa wohl in der Tat das beste, was der Welt passieren konnte.

[Boris Schlensker]

Obama hat schon vor seiner Wahl deutlich gemacht,

dass er der US Außenpolitik keine deutliche Richtungsänderung verpassen wird. Dass er in den Mainstreammedien weiterhin als Hoffnung für eine friedlichere Welt verkauft wird, ist absurd. Er erhöht das Militärbudget Bush's um 21 Milliarden $ auf nun 534 Milliarden Dollar. Die Truppenverstärkung in Afghanistan, die im Übrigen von einer Mehrheit der Afghanen abgelehnt wird, bedeutet mehr Krieg und weitere tausende, zivile Opfer. Die Rechtfertigungen für den 'Einsatz' unterscheiden sich nur marginal von Bush's 'war against terror/hunt down Al Qaida'-Propaganda. Die Verstrickungen des vom Westen inthronisierten Karzai in Korruption und Drogenhandel, sowie sein Versuch den Frauenfeinden

der Taliban mit einem Ehegesetz den Rang abzulaufen, lassen Zweifel an den offiziellen Kriegsgründen aufkommen.

Ob und wann die Besetzung des Irak beendet wird, ist ebenso fraglich, zumal Obama den Einsatz privater Söldnerarmeen (Blackwater/Triple Canopy) offensichtlich fortsetzt.

Die Medien bejubeln derweil lieber Obamas Werbung für eine atomwaffenfreie Welt. Für solche Vorschläge wurden Kriegsgegner in der Vergangenheit gerne von selbigen belächelt.

Da Obama auch die Kriegsverbrechen der Bush/Cheney-Regierung nicht ernsthaft aufarbeitet bzw. juristisch verfolgt, bleibt mir nur ein Fazit:

Obama=Alte Cola in neuen Schläuchen.

[eva zimmermann]

Allein die Wahl von Obama hat schon weltweit eine Wende gebracht. Ob er aber auch eine Wende in der Wirtschaftspolitik bewirken kann, um die Wirtschaftskrise so abzuwenden, dass kein Bumerang draus wird, da bin ich skeptisch. Trotzdem ist es erfreulich, endlich einmal einen Politiker zu sehen, der etwas wagt und eine Stimmung verbreitet, die Entspannung weltweit bringen kann.

[fiedler]

es gibt die sage vom

"rattenfänger von hameln", mehr ist zu diesem mann nicht zu sagen.

[Lukas Janik]

Obama - ein Realist

Er sieht die Sachen so wie sie sind,

objektiv und kritisch,

z.b. bei der Debatte um GM.

Ein Mensch der nicht nur redet,

sondern auch handelt,genau dieses fehlt

den Politikern hierzulande.

[Uhlenbrock]

"Yes we can" schrieb sich Obama vor den Wahlen auf die Fahnen und das Tempo welches er vorlegt ist bis jetzt gewaltig... hoffen wir mal, das im nicht die Puste ausgeht! Das Geld für seine Wahlkampf bekam er zum großen Teil aus Spenden von dem "kleinen Bürger" und hat nun auch keine Lobbyisten der US Wirtschaft im Nacken hängen und das macht Ihn glaubwürdig in seinem Handeln! Selbst vor den Manager mit Ihren Gehältern schreitet ein ...

Und auch wenn nicht alle Visionen und die daraus entstehenden Hoffnungen von Obama erfüllt werden

kann, so macht er wenigstens den Anfang unter dem Motto: Jeder sollte mit seinem Leben versuchen die Welt ein wenig schöner und bunter zu gestalten!

Wenn ich nun einen Vergleich zu Deutschen Politikern ziehe, da kommt mir nur der Spruch:

"ES REICHT JETZT"! Meist wird nur im Schnellschuss reagiert und nicht im Vorfeld gehandelt. Bezahlte Lobbyisten der Wirtschaft sitzen in den Ministerien und arbeiten Gesetzesvorlagen für unsere "Volksvertreter" aus, Parteien und Politiker werden durch Parteispenden, Beraterhonorare oder mit gutbezahlten Posten nachdem Ausscheiden aus dem politischen Amt gekauft bzw. in Ihrem politischen Handeln beeinflusst ( Ex Verkehrsminister Bayerns Herr Wiesheu - heute Deutsche Bahn Vorstand, Ex Superminister Herr Clement - heute RWE / Adecco, Ex Bundeskanzler Herr Schröder - heute Gasprom etc., man könnte diese Liste unendlich fortführen, wobei politische Verstrickungen nicht ausgeschlossen sind) ... ich finde es ebenso sehr fragwürdig wenn seitens der Banken Parteispenden fliessen in einem Zeitraum, wo die Regierung über das Rettungsparket zur Bekämpfung der Bankenkrise entscheidet und Milliarden an Bürgschaften etc. bereitgestellt werden! Dieses politische System krankt genauso wie unsere soziale Marktwirtschaft an den Akteuren und was diese über Jahrezehnte daraus gemacht haben um die eigene Macht und Gier zu befriedigen! Im September sind Bundestagswahlen ... ich werde meinen Wahlzettel ungültig machen um zum einen mein politisches Interesse zu zeigen und andersherum den Parteien und dessen Politiker klar zu machen, das ich ein "weiter so" nicht unterstützen kann!

[Lucas Christoffer]

Obamas Politik besteht bisher nur aus Visionen und vielen guten Ansätzen, die Vollendungen lassen jedoch auf sich warten. So hat er zwar die geheimen Gefangenenlager geschlossen, die Aufklärung über die dort stattgefundenen Folterungen fehlt jedoch. Genau so hat er die Schließung von Guantanamo angeordnet, noch immer ist aber nicht klar was mit den Gefangenen jetzt passieren soll. Doch nicht nur bei den Menschenrechten wirkt seine Politik leicht halbherzig, auch bei der internationalen Zusammenarbeit machte Obama bisher nur den ersten Schritt. Er ging per Videobotschaft auf den Iran zu und lockerte Sanktionen in der Kuba-Politik, ein echter Dialog fand aber noch nicht statt. Jedoch ist es nur logisch das auch ein Barack Obama länger als 100 Tage braucht um alle Visionen umzusetzen!

Wirkliche Vorwürfe sind ihm in seiner fast nicht vorhandenen Umweltpolitik und der angeblichen Friedenspolitik zu machen. Denn selbst mit dem Plan einer Atomwaffen freien Welt kann durch seine Afghanistan-Politik von einer echten Friedensschaffung so nicht mehr die Rede sein.

Ob Obama wirklich eine Wende in der amerikanischen Politik bringt, wird sich wohl erst in einigen weiteren Monaten zeigen.

[Beatestefanie]

Bis jetzt hat er Erfolg. Abwarten wie er mit dem Erfolg umgehen wird. Viele Amerikaner haben alles verloren, ihre Altersversorgung, ihr Haus, ihren Arbeitsplatz. Sie haben keine Krankenversicherung. Solche Leute sind die Zielgruppe für Rechts, aber Obama repräsentiert Links. Der Messias ist er nicht. Ob die Probleme mit Schulden von 3,6 Billionen gelöst werden können wage ich zu bezweifeln. Mir macht das eher Angst.

[Paul Hildebrandt]

Letztendlich ist Obama auch nur ein Politiker, der unter dem Druck von gewaltigen Einflüssen wie Lobby oder Partei steht und letztendlich ist Obama auch nur ein Vertreter einer Gesellschaft, die sich nur für sich selbst und äußerst selten für Andere interessiert. Doch letztendlich ist die Wahl eines Barack Obamas auch ein Zeichen für die Möglichkeit eines Umschwungs, den die Welt erleben kann. Ich denke, dass die Politik Obamas ihre guten und schlechten Seiten haben wird und wir mal mehr und mal weniger mit ihm zufrieden sind. Doch die Figur "Obama" hat gezeigt, dass nicht nur die Bushs und Merkels unsere Zukunft bestimmen werden, sondern dass da auch wieder eine andere Seite möglich ist.

In dieser Zeit wurde viel über die ´68 geredet und die Visionen, die damals in den Köpfen zehntausender entstanden. Ich glaube, dass auch heute wieder mehr von Visionen gesprochen werden kann, die die Resignation aus den Köpfen der Menschen vertreibt.

[Hans Michel]

Ich hoffe, dass Obama die Hoffnungen die er geweckt hat, mit Unterstüztung der USamerikanischen Bevölkerung und seiner politischen Freunde realisieren kann.

Andererseit bin ich skeptisch, da die Welt nicht so ist, wie Obama dies gern glauben möchte. Vom "Hossianna" zum "kreuziget ihn" ist der Weg manchmal sehr kurz.

[Klaas Ebel]

Nach dem letzten Satz seiner Antrittsrede wurde mir wieder anders, wie frueher, das war wieder so ein USAissmus "We are ready to lead again." (sinngemaess). Ich hab dass damals als PR Nummer als propaganda verstanden um die Umstehenden mitzureissen, lustig war auch, dass dieser Satz selten mituebersetzt wurde.

Was allerdings seit dem von ihm auf den Weg gebracht wurde laesst zumindest hoffen. Auch das Bild das er im Moment vermittelt zeigt meiner Meinung nach in die richtige Richtung. Wenn er es wirklich schafft mit den Taliban gegenseitig geachtete Verhandlungen ueber Menschenrechte oder auch nur Frieden, zu fuehren, dann bin ich mit dem oben zitierten Satz einverstanden. Das ist meine Vorstellung vom Kampf gegen den Terror.

Ich wuensche ihm das er selbst durchhaelt und nicht "gestolpert" wird.

[Christian Kulkies]

Obama ist der perfekte Präsident, um das Spiel der Amerikanischen Schattenregierung ( u.a Bilderberg Group ) zu Ende zu bringen. Wieso schreit niemand auf, wenn seit G20 offiziell von einer "neuen Weltordnung " gesprochen wird. Sogar Fox News mit Sean Hannity ist sich einig, dass Verschwörungstheoretiker diesbezüglich recht haben.

Hier ein Film für Diskussionsfreudige:

"Die Obama Täuschung" "Die Maske fällt".

 

Noch was zum Thema amerikanisches "Inflationieren".

Die offizielle Geldmenge M3 hat sich in Amerika in 10 Jahren verdoppelt. US Senator Ron Paul und viele andere warnen seit Jahren vor dieser Krise, aber damals wollte es keiner hören.

 

Sehr interessant ist auch die Manipulation des Goldpreises, welche im 1000 Tages Durchschnitt immer zur selben Tageszeit stattfindet, dann wenn die Fed steuert (Quelle: Deutsches Anleger Fernsehen). Ihr wisst ja man sollte nie einen Löwen brüllen lassen, sonst sind die "Mäuse" weg, und die "Kohle" reicht nicht mehr zum Heizen.

 

Wie auch immer Love and Peace "smile"

 

Grüssle aus München ;-)

[Momen]

Dass auch ein Obama keine Wunder vollbringen kann müssten alle wissen.

Persönlich habe ich die Außenpolitik am meisten verfolgt und das was er da bis jetzt geleistet hat ist für amerikanische Verhältnisse unvorstellbar. Hoffen wir, dass er katastrophalen Fehler der Vorgänger-Regierung halbwegs wiedergutmachenkann.

Er ist auf dem besten Wege.

[Alster]

Besonders die Nonchalance von Obama ist umwerfend.

Damit schafft er sich auch bei den "Verkrampften"

Republikanern Sympathien. Das wirkt sich auf die

ganze Welt aus und es weckt die Hoffnung, dass trotz des amerikanischen Desasters, alles wieder ins

Lot kommt. Natürlich kann ein Obama nur mit Optimismus allein keine Welt retten. Aber noch ein Busch hätte sie zerstört.

[christoph melzer]

Obama hat bisher alle Erwartungen erfüllt. Noch schneller konnte der Wandel nicht eingeleitet werden. Es hat den Anschein, als ob er auch die Mehrheit der AmerikanerInnen mitnimmt auf dem langen Weg des Wandels und diesen damit unumkehrbar und nachhaltig macht. Ich hoffe, dass der Schwung des Wandels in Amerika erhalten bleibt. Eine abwartende Haltung, wie sie einige deutsche Linke bevorzugen, wäre der Tod des langanhaltenden Wandels und ilft nur Konservativen, die auf Obamas Scheitern hoffen.