Der Norden, die Zukunft

Die Verkehrsminister der norddeutschen Länder haben vom Bund zusätzliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Norden gefordert. Durch wachsenden Handel komme den Seehäfen eine immer größere Bedeutung zu, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Otto Ebnet (SPD) gestern bei einer Konferenz der Ressortchefs in Rostock. Für einen zügigen Warenumschlag seien auch verbesserte Hinterlandanbindungen wichtig. „Die Zukunft Deutschlands liegt im Norden“, so Ebnet. Die Verkehrsminister forderten die Bundesregierung auf, Wettbewerbsnachteile beim Energiesteuergesetz zu Ungunsten der deutschen Häfen abzustellen. Die Nachteile entstünden dadurch, dass Diesel, der innerhalb der Häfen verbraucht wird, mit dem vollen Mineralölsteuersatz von 47 Cent pro Liter belastet werde, in konkurrierenden Häfen im Ausland dagegen nur mit 2,1 Cent. Eine weitere Benachteiligung seien die hohen Preise, die von der Bahn beim Transport von Gütern zu und von den Häfen verlangt werden.

Die Minister vereinbarten eine stärkere Zusammenarbeit zur Profilierung des Logistikstandortes Norddeutschland. „Die Wirtschaft macht es vor“, sagte Ebnet: „Was in Hamburg im Hafen angelandet wird, wird oft in Niedersachsen, Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern weiterverarbeitet und verteilt. Die Unternehmen nehmen Norddeutschland zunehmend als einheitlichen Wirtschaftsraum wahr.“ dpa