Demos gegen Krieg

VON FELIX LEE UND PHILIPP DUDEK

Der Krieg im Nahen Osten beunruhigt auch die Gemüter in Deutschland. Mindestens ein Dutzend Demonstrationen und unzählige Kundgebungen sind für den heutigen Samstag bundesweit in so gut wie allen größeren Städten angekündigt. „Freiheit für Palästina“ lautet das Motto des Dachverbands Arabischer Vereine in Berlin. „Solidarität mit Libanon“ in Frankfurt und Bonn. Die Friedensinitiative Westpfalz in Kaiserslautern ist sich sicher, dass der Libanonkrieg „keine politischen Probleme“ löst. München, Heilbronn und Wetzlar stehen ebenso auf der Liste des Bundesnetzwerks Friedenskooperative wie Stuttgart, Leipzig und Ramstein. Aufgerufen haben neben palästinensischen und libanesischen Vereine auch die örtlichen Friedensinitiativen, zum Teil auch die Linkspartei.PDS.

Die größten Demonstrationen werden in Berlin und Köln erwartet. In Bremen hatten bereits in der vergangenen Woche bis zu 5.000 Israel-Kritiker teilgenommen. Für heute rechnen die Veranstalter mit bundesweit mehreren 10.000 TeilnehmerInnen. Vereinbart ist auf fast allen Demonstrationen, dass Rechtsextremisten nicht geduldet werden, und auch antisemitische Parolen oder die Verherrlichung von Terrorismus würden die Veranstalter nicht zulassen. Dass der Übergang zwischen Kritik an der israelischen Regierung und allgemein israelfeindlichen Parolen fließend ist, zeigte sich auf der Antikriegsdemonstration vergangene Woche in Berlin. Unter den grünen Fahnen der Hisbollah riefen viele „Tod Israel!“ und „Intifada bis zum Sieg“.

Die ersten Pro-Israel-Demonstrationen hat es auch bereits gegeben. In Berlin rief gestern die Jüdische Gemeinde gemeinsam mit anderen jüdischen und nichtjüdischen Organisationen zu einer Solidaritätsdemonstration für Israel auf. Ihr Zug stand unter dem Motto „Für Frieden – gegen Terror von Hisbollah und Hamas“. Aus Sicht der Jüdischen Gemeinde erfüllen die Entführung israelischer Soldaten von israelischem Staatsgebiet und die Raketenangriffe auf israelische Städte und Dörfer eindeutig den „Tatbestand einer kriegerischen Kampfhandlung“. Eine einseitige Verurteilung Israels lehnen sie ab. Auf der Pro-Israel-Demo waren unter anderem der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Eckart von Klaeden und der Publizist Michel Friedman.

Auch in anderen europäischen Ländern formieren sich Protestgruppen. So soll heute auf dem Place de la Republique in Paris eine Antikriegskundgebung stattfinden, zu der eine Koalition aus Linksparteien, Friedens, Solidaritäts- und Bürgerrechtsorganisationen aufgerufen hat.

Im irischen Dublin gab es schon am Dienstag ein so genanntes „Die-in“, bei dem Libanesen, Vertreter des Palästina-Komitees, Kriegsgegner und ehemalige irische UN-Soldaten mit blutrot gefärbten T-Shirts vor der israelischen Botschaft zu Boden gingen. Die „Irish-Palestine Solidarity Campaign“ hat für heute eine Demo in Dublin angekündigt.

Bereits vorige Woche protestierten in Madrid rund 25.000 Menschen gegen die israelischen Angriffe auf den Libanon. Aufgerufen hatten Sozialisten, Vereinigte Linke, Gewerkschaften und mehrere NGOs.