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Datenschützer schlägt Alarm

Bremen (taz) – Bremens oberster Datenschützer hat sich mit einer flammenden Erklärung gegen die zwangsweise „Vorratsspeicherung“ von Telekommunikationssdaten gewandt. Sven Holst warnte, das Vorhaben solle morgen „versteckt“ in einem Gesetzespaket durch den Bundestag gebracht werden. Provider sollen zu einer Mindestspeicherung aller Daten gezwungen werden. Damit werde der Datenschutz bei der Nutzung von Internet und Telekommunikation „ausgehebelt“. Eine „Gedankenpolizei“ drohe.

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