: Da waren's nur noch 17
■ Immer weniger Parteien zur Landtagswahl in Niedersachsen
Hannover – Die Zahl der zur Landtagswahl in Niedersachsen kandidierenden Parteien hat sich erneut erheblich verringert. Von den vor einer Woche offiziell zugelassenen 25 Parteien sind einen Tag vor der entscheidenen Sitzung des Landeswahlausschusses nur noch 17 Gruppierungen übriggeblieben, die landesweit kandidieren wollen. Acht Parteien verzichteten auf eine Landesliste oder konnten die erstmals erforderlichen 2 000 Unterschriften zur Unterstützung der Kandidatur nicht rechtzeitig vorlegen. Das teilte der Landeswahlleiters in Hannover mit.
Für eine landesweite Kandidatur ausgeschieden sind den Angaben zufolge wegen fehlender Unterschriften die rechtskonvervativeDeutsche Partei (DP) und die Tierschutzpartei. Auf eine Landesliste verzichteten unter anderem beide Parteien mit dem gleichen Namen Deutsche Soziale Union (DSU).
Der Landeswahlausschuß entscheidet heute über die Zulassung der Landeslisten der verbliebenen 17 Parteien. Neben den vier im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU, FDP und Bündnis '90/Die Grünen befinden sich darunter die rechtsextreme NPD, die rechtsradikalen Republikaner sowie zwei „Statt Parteien“. Offen ist, wie der Wahlausschuß eine Verwechselungsgefahr bei Namensgleichheit ausschließen wird. dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
