DOROTHEA HAHN ÜBER ÖL UND MEER: Nach vorne

Der Kampf gegen das Öl, das sich immer breiter und tiefer im Golf von Mexiko ausbreitet, ist eine Sache. Doch selbst wenn das Loch gestopft ist – die Katastrophe hat ihren Lauf schon genommen. Alle wissen, dass Öl nicht in das Meer gehört. Dass es krank macht und zerstört. Und dass seine Spuren jahrzehntelang bleiben werden.

Es geht also nun vor allem um Prophylaxe. Die ist Aufgabe der Politik, des Staats. Und in dieser Hinsicht hat die US-Administration in den letzten fünf Wochen ein schwaches Bild abgegeben. Sie hat jede Menge Leute nach Louisiana geschickt: Militärs und PolitikerInnen, RichterInnen und WissenschaftlerInnen. Sie hat zuletzt auch einen immer schärferen Ton in angeschlagen. Doch sie blieb reaktiv. Anstatt den Weg zu weisen, lief sie hinterher.

Barack Obamas neue Ankündigungen gehen in eine andere Richtung. Ein sechsmonatiges Moratorium für neue Tiefseebohrungen ist ein Schritt in Richtung Zukunft. Dasselbe gilt für das Vorhaben, das Klimagesetz jetzt doch beschleunigt zu debattieren und durchzusetzen. Wenige Wochen vor der Ölkatastrophe im Golf war das Gesetz, das die Energie- und Klimapolitik der USA für die nächsten Jahrzehnte fixiert, auf Eis gelegt worden. Der Grund war vor allem wahltaktisch: Angesichts der bevorstehenden Mid-Term-Elections im November dachten die Demokraten, sie könnten größere politische Erfolge mit Migrationspolitik erzielen, als bei Umweltpolitik.

Die Bilder einer zerstörten Region sorgen jetzt für eine Kehrtwende an der Spitze. Es ändert sich etwas in Washington. Natürlich werden die Öl- und die Atomlobbys nun alles tun, um ihre Projekte zu retten. Doch der Moment ist günstig: für eine andere Umweltpolitik, auch in den USA.

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