DER RECHTE RANDWIE WENIG DIE BUNDES-NPD BEIM LANDTAGSWAHLKAMPF HILFT : Allein im Norden
Den „Tag der Arbeit“ will die NPD Schleswig-Holstein zu ihren großen Wahlkampfevent machen. Unter dem Motto „Wir arbeiten – Brüssel kassiert!“ will die Partei um ihren Spitzenkandidaten Jens Lütke in Neumünster auftreten. Fünf Tage vor der Landtagswahl hofft man auf der Straße jene anzusprechen, die von EU, Euro-Rettung und Griechenlandhilfe enttäuscht sind.
Mit vielfältigen Aktionen wollen Initiativen am 1. Mai den geplanten Wahlkampf-Höhepunkt der NPD ausbremsen. „Wir wollen keine Nazis in der Stadt haben“, sagt Christof Ostheimer vom „Runden Tisch für Toleranz und Demokratie“.
Für die NPD wäre es die einzige Großveranstaltung. Nicht mal in der Endphase hat die Partei ihr Wahlkampfengagement sonderlich verstärkt. Nirgends im Land hängen Plakate „Raus aus dem Euro“, der NPD-Lautsprecherwagen bleibt in der Garage. In Glinde hat sein Einsatz ein rechtliches Nachspiel: Dort soll die NPD gegen die Auflage verstoßen haben, bestimmte Gebiete nicht anzufahren.
Den Wahlkampf in Schleswig-Holstein führt die Partei offenbar mit wenig Geld. Ihr Budget, ließ Spitzenkandidat Lütke wissen, liege bei einem Zehntel dessen, was in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt worden sei. Die Möglichkeiten, so Lütke, hingen von der „innerparteilichen Solidarität“ ab.
Und um die könnte es besser stehen: Weder in der Parteizeitung Deutsche Stimme noch auf dem Internetportal „DS-Aktuell“ findet die SH-Wahl wirklich statt. Im Vormonat wurde gerademal vom Flugblätter-Verteilen vor einem SPD-Büro in Lübeck berichtet. Im beigestellten Interview räumte Lütke ein, dass dort, „wo die NPD erst sechs Wochen vor einer Wahl“ auftrete, wenig getan werden könne gegen die „permanente Hetze der Medien“. Auch zum 1. Mai nach Neumünster wird nicht zentral mobilisiert. Es scheint, als sähe die Parteiführung in Berlin wenig Chancen für den Nord-Verband.
Hinweis: ANDREAS SPEIT arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland